Politik Backstage: Titanic-Feelings am Koalitions-Dampfer

Es war wie vieles in diesen Tagen im Regierungsviertel so nicht von langer Hand geplant, sondern dem Zufall geschuldet.

Genau eine Woche nachdem Andreas Babler von seiner eigenen Partei auf Raten gestürzt wurde, gingen beide größeren Regierungsparteien in Klausur. Im Fall der SPÖ stand diese schon seit Jänner auf dem Kalender, als mit Schloss Seggau in der Südsteiermark das Tagungshotel gebucht wurde. Es gehört bei SPÖ und ÖVP zum alljährlichen Ritual, dass im Herbst die Parteispitzen mit ihren Parlamentsabgeordneten zu einer mehrtägigen Klausurtagung zusammenkommen.

Das Wort Klausur wurde bis vor kurzem nicht wörtlich genommen. Journalisten und damit ein breites Medienecho waren zumindest für einen Tag willkommen. Diesmal blieben Schwarz-Türkis und Rot lieber gänzlich unter sich. Weder ÖVP-Obmann Christian Stocker noch die beiden SPÖ-Interims-Parteispitzen Eva-Maria Holzleitner und Philip Kucher kamen so in die Verlegenheit, einmal mehr offene Fragen wie diese beantworten zu müssen: Wann und wie will die SPÖ aus der Dauerkrise wegen der in mehrmonatiger Zeitlupe angelegten Babler-Demontage kommen? Wie will der ÖVP-Kanzler verhindern, dass der Krisen-Virus die ganze Regierungsarbeit nachhaltig infiziert?

Sowohl die schwarz-türkisen als auch die roten Parteispitzen hätten trotz gut 48 Stunden intensiven Zusammenseins nichts Neues zu berichten gehabt. Denn die laut Ex-SPÖ-Geschäftsführer Andreas Rudas „schwerste Krise in der Geschichte der SPÖ seit 1945” spielte auf offener Bühne weder da noch dort eine große Rolle.

„Es war sehr skurril und hat mich an die Titanic erinnert”, berichtet ein Teilnehmer, „man sagt zwar, dass man angesichts der Lage nicht zur Tagesordnung übergehen kann und tut es trotzdem.“ Und: „Das seit langem geplante Programm wurde durchgezogen als wäre inzwischen nichts passiert.”

Die roten Mandatare und Regierungsmitglieder starteten die Tagung mit einer Grundsatzdebatte samt Referat der dritten Parlamentspräsidentin Doris Bures über die „Verteidigung der Demokratie”, gefolgt von einer Diskussion über Investitionspolitik, zuvorderst getragen von Wifo-Chef Gabriel Felbermayr und Infrastrukturminister Peter Hanke.

Über das aktuell beherrschende innenpolitische Top-Thema, das nicht nur die SPÖ in ihren Grundfesten erschüttert, wurde nur hinter den Kulissen geredet: Was tun mit Andreas Babler? 

Die Mehrheit der SPÖ-Granden hat ihm zuletzt signalisiert, dass auch seine Tage als Minister gezählt sind. Der designierte Nachfolger als Vizekanzler hält sich noch bedeckt und hat jedenfalls nicht Bablers kecke Ansage bestätigt: Marterbauer wolle ihn weiter im Regierungsteam haben. Für den 53-jährigen wird daher in SPÖ- und Gewerkschaftskreisen ein Job gesucht. Bislang ergebnislos.

Fix ist nur, so ein Klausurteilnehmer: „Babler beginnt inzwischen auch einzusehen, dass er auch nicht Minister bleiben kann.” Für die Babler-Gegner der ersten Stunde in der SPÖ gehen die Pläne für einen Neustart der Partei aber weit über die Babler-Ablöse hinaus - sowohl personell als auch programmatisch. „Wir müssen auch die SPÖ-Zentrale neu aufstellen und uns für mögliche Neuwahlen rüsten”, so ein SPÖ-Spitzenfunktionär: „Dazu gehört auch, wieder breit sichtbar Politik zu machen. Wir müssen zeigen, dass die SPÖ nicht nur dazu da ist, den Staat zu sanieren”. Sprich: Die roten Länder fordern mehr Kür mit kantigeren Ansagen und weniger bloße Pflichterfüllung wie die Budgetsanierung.

Bei der SPÖ-Klausur wurde auch sichtbar, dass der Schulterschluss aller SPÖ-Länder gegen den Bundesparteichef keine Eintagsfliege war, sondern auf längerer Vorarbeit fußt. Eine Schlüsselrolle spielten dabei die Klubchefs in Wien und Burgenland, die seit gut einem Jahr an der Wiederannäherung der beiden verfeindeten Landesparteien arbeiteten. Josef Taucher und Roland Fürst waren auch am ersten Oktober-Sonntag in Rufweite, als ihre Chefs erst im Wiener Rathaus und dann im Hotel Steigenberger beim SPÖ-Krisengipfel den Ton angaben.

Zentrales Motiv für die politische Versöhnung zwischen Michael Ludwig und Hans Peter Doskozil, so ein SPÖ-Insider: „Es darf nie wieder passieren, dass ein Außenseiter die SPÖ kapern kann.” Die beiden erfolgreichsten Länderchefs stellen in der SPÖ nun wieder gemeinsam entscheidend die Weichen.

Sie gaben einvernehmlich auch den Segen zum Aufstieg von Markus Marterbauer zum Vizekanzler. Ob die SPÖ auch mit Marterbauer als Parteichef in die nächsten Wahlen ziehen wird, gilt aber als noch nicht ausgemacht. „Unter Blinden ist der Einäugige König”, analysiert ein SPÖ-Spitzenmann spitz, „Marterbauer hat es aber auch mit zu verantworten, dass wir einstige Stammwähler unter den Pensionisten verloren haben. Sie tragen uns zu Recht nach, dass wir bei der Pensionserhöhung einen Deckel eingezogen haben und damit nicht für alle die massive Teuerung abgefedert wurde.”

Selbst wenn sich Markus Marterbauer im Laufe des kommenden Jahres zutraut, drei Jobs zu machen, gilt das auch noch ausgemacht. „Das ist nicht nur eine menschlich sehr große Belastung. Das erfordert auch einen politischen Spagat, der für jeden schwer zu stemmen ist.”

In der Tat: Als Parteichef und Vizekanzler muss Marterbauer mit politischen Forderungen aus Partei und Ländern zu Recht kommen, bei denen er als Finanzminister aber auf der Bremse stehen müsste.

„Mich wundert, dass die SPÖ offenbar nichts aus der ÖVP-Geschichte lernen will. Bei uns sind in den letzten zwei Jahrzehnten mit Sepp Pröll, Michael Spindelegger und Willi Molterer drei Spitzenleute am Spagat der Dreifach-Rolle Parteichef, Vizekanzler und Finanzminister gescheitert”, sagt ein ehemaliger hochrangiger ÖVP-Strippenzieher im Regierungsviertel. 

Die ÖVP-Spitzen plagen im Moment aber ganz andere Sorgen. „Auch Christian Stocker hat keinen wirklichen Plan, wie er die Partei aus der Abwärtsspirale befreien will”, so ein schwarz-türkiser Insider: „Die ÖVP sitzt in der Falle der Dreier-Koalition. Sie weiß weder, wie sie diese etwas attraktiver machen kann. Noch ist sie sich einig, wie sie verhindern kann, weiter hinunter gezogen zu werden.”

Neuwahlen sind vor allem in niederösterreichischen Parteikreisen und unter einigen Wirtschaftsbündlern quer durch die Länder ein Planspiel, aber ohne fertigen Plan. „Am liebsten wäre uns, wenn die Regierung endlich einen Weg findet, mehr Vertrauen zu finden. Wenn es aber in den Umfragen noch mehr abwärts geht, bis 2029 einfach weiter machen, kann auch nicht die Lösung sein”, gibt ein niederösterreichischer ÖVP-Insider die Stimmung wieder. 

Neuwahlen als Notbremse gegen einen weiteren Absturz sind für Johanna Mikl-Leitner & Co also nur aufgeschoben, aber nicht aufgehoben. Motto: Besser die Regierung vorzeitig sprengen als noch mehr von FPÖ abgeräumt zu werden.

In der NÖ-ÖVP, die 2028 vor die Wähler treten muss, wird zudem mit einem möglichen Zusatznutzen spekuliert. Wird in der ersten Jahreshälfte 2027 gewählt, wäre damit auch der von der FPÖ initiierte Corona-U-Ausschuss vorab obsolet. Denn in der NÖ-ÖVP geht die Angst um, dass eine Reanimation des Themas den Wahlchancen der ÖVP zusätzlich schaden könnte. Bis ein Corona-Ausschuss nach einer Neuwahl des Nationalrats aber wieder ins Laufen käme, hätte Johanna Mikl-Leitner auch schon ihre Landtagswahlen hinter sich. 

Der Kanzler mit niederösterreichischen Wurzeln suchte bei der ÖVP-Klausur Anfang dieser Woche im Hotel Gut Brandlhof derweil Stimmung für seinen durch die SPÖ verhagelten „Herbst der Ergebnisse” zu machen. „Es kann nicht sein, dass eine gemeinsame Entscheidung wie die Paketsteuer wenige Tage nach Inkrafttreten wieder aufgeschnürt wird”, gab sich der Kanzler gegen den Vorstoß der Neos samt Sympathiebekundungen aus den eigenen ÖVP-Reihen kämpferisch.

Stockers Rede wird auch von Teilnehmern mit tiefen türkisen Wurzeln als „motivierend” erlebt. Neue Perspektiven, um aus dem Dauertief zu kommen, habe der ÖVP-Chef jedoch auch nicht zu bieten gehabt.

Nur mäßig erhellend erlebten Abgeordnete auch den als prominenten Außenimpuls engagierten Gastredner, den deutschen Journalisten Jan Fleischhauer. Der ehemalige Spiegel-Kolumnist mutierte vom Anhänger der Grünen über die FDP zum kämpferischen Konservativen. Sein Rezept für die ÖVP-Mandatare, wie Konservative wieder gewinnen könnten: „Wir müssen normal bleiben.” Die ÖVP sollte sich zudem vornehmlich an jenen orientieren, die mehrheitlich nicht in Wien, Salzburg, Graz oder Linz, sondern zu 60 Prozent am Land lebten.

„Eine Zauberformel, wie wir aus dem Umfragetief kommen, ist auch bei dieser Klausur nicht gefunden worden”, resümiert ein ÖVP-Mandatar sarkastisch: „Wir haben aber bereits eine gewisse Routine, mit schlechter Zustimmung zu leben.” In der SPÖ gewinnt auch bei Spitzenleuten aber die Überzeugung an Boden: Die ÖVP werde in den nächsten Monaten die Reißleine ziehen.