Politik Backstage: Stockers langer Marsch

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 © HARALD SCHNEIDER, APA-Images, APA

Der Bundeskanzler fremdelte mit dem humanoiden Roboter namens Luca noch etwas, Wirtschaftsminister Wolfgang Hattmannsdorfer wirkte so, als würde er Luca zum Tanz auffordern wollen.

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Wie Christian Stocker mit Auslandsreisen in Sachen Wirtschaft an Kanzlerstatur zulegen will. Welche Spuren er dabei jüngst in China hinterließ. Wie sich der Regierungschef und sein ehrgeiziger Wirtschaftsminister im Paarlauf tun.

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Es ist rund eine Stunde vor Mitternacht, als -Christian Stocker, begleitet von zwei Cobra-Beamten, schnellen Schrittes den Flughafen Wien-Schwechat Richtung Abflugzone durchquert. Der immer korrekt in Anzug und Krawatte gekleidete Kanzler erscheint auf den ersten Blick im Urlaubsmodus. Er trägt eine weiße Baumwollhose und ein blaues, kurz geschnittenes Sportsakko. Zielstrebig steuert er den durch eine Absperrung separierten Boarding-Sektor für AUA-Businesskunden am Gate 36 an.

Erst ein diskreter Hinweis einer Mitarbeiterin lässt ihn anhalten und eine kurze Begrüßungsrunde bei jenen Mitreisenden drehen, die im Gefolge des Kanzlers im Sektor für Economy-Kunden aufs Boarding warten. Eine rund fünfzigköpfige Wirtschaftsdelegation macht sich samt Begleittross nach Shanghai zu einem China-Trip auf, angeführt vom Regierungschef. 

Damit hat es sich auch schon für den Rest des elfstündigen Fluges mit persönlichem Kontakt oder gar Small Talk. Christian Stocker entpuppt sich auch auf Reisen nicht als jemand, der über das Notwendige hinaus Kontakt sucht.

Es ist abseits von regelmäßigen Trips zu EU-Gipfeln in Brüssel seine zwölfte Auslandsreise in offizieller Mission. Ähnlich gewichtig und groß war zuletzt im Frühjahr eine von Stocker angeführte Wirtschaftsmission nach Indien besetzt, das China erst vor drei Jahren als bevölkerungsreichstes Land abgelöst hat.

Wie tut sich der Kanzler auf Reisen? Womit vermag er abseits der innenpolitischen Arena zu punkten? Wie gut macht sich der aktuelle Regierungschef als Türöffner für die Wirtschaft? Was glaubt Stocker vom „Langen Marsch“ zu lernen, zu dem Chinas Führung die Bevölkerung bei großen Reformprojekten unter Berufung auf Maos Erbe immer wieder aufruft?
Und – weil einen halben Tag später auch Wolfgang Hattmannsdorfer in Shanghai landet: Wie tun sich der Regierungschef und der Wirtschaftsminister in gemeinsamer Mission, zumal Hattmannsdorfer nicht nur im Regierungsviertel ein Drang nach Höherem nachgesagt wird?

Es ist Tag zwei nach Ankunft in Shanghai. Stocker hat bereits einen Höflichkeitsbesuch beim Bürgermeister der Stadt hinter sich, die aktuell rund 25 Millionen Einwohner zählt. Im Terminkalender steht auch die Teilnahme an der Eröffnungszeremonie der größten Import-Export-Messe Chinas. Im Stocker-Team bestanden anfangs Zweifel, ob es Sinn mache, daran teilzunehmen, da dem Kanzler dort keine auch nur klitzekleine Rolle außer der des Zuschauers unter vielen zukommen kann. Den österreichischen Reiseplanern war freilich im Vorfeld diplomatisch, aber unmissverständlich zu verstehen gegeben worden: Wenn Stocker keine Zeit finde, sich bei der jährlichen größten Prestigekundgebung der chinesischen Wirtschaft zu zeigen, könnte sich auch die vorgesehene Lücke im Terminkalender von Staatschef Xi Jinping schließen, den österreichischen Regierungschef zu empfangen. 

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Bilder sammeln für den Kanzlerbonus

Imposante Bilder wie jene vom pompös inszenierten Empfang in der Halle des Volkes unweit des Tiananmen-Platzes durch die drei höchsten Funktionäre des Reichs der Mitte kann Christian Stocker gut gebrauchen: Soldaten beiderlei Geschlechts, die in perfekt sitzenden Uniformen aufmarschieren und sich im Saal postieren. Ein zusätzlicher Trupp, der mit geschultertem Gewehr die riesige Halle lautstark durchschreitet. Eine eindrucksvoll choreografierte Machtdemonstration wie aus dem Bilderbuch.

Bald zwei Jahre nach seiner überraschenden Kür zum ÖVP-Chef und 20 Monate nach Amtsantritt als österreichischer Regierungschef hat der 66-Jährige nach wie vor zu kämpfen, ausreichend Kanzlerstatur auszustrahlen. Während sich die ÖVP in Umfragen derzeit bei noch knapp über 20 Prozent einpendelt, kommt Stocker bei der Frage, wie viele Österreicher ihn direkt zum Kanzler küren würden, bestenfalls auf 15 Prozent. Von einem Kanzlerbonus kann nach wie vor keine Rede sein: Stockers Persönlichkeitswerte schwächeln noch mehr als die der Partei.

Im Regierungsviertel wird daher mit Aufmerksamkeit registriert: Christian Stocker hat seine Reisetätigkeit in den letzten Monaten intensiviert. Seine China-Reise, lässt er denn auch wissen, füge sich in den Reigen vieler Reisen, die er in den letzten Monaten unternommen habe: zuletzt nach Indien, in die Vereinigten Arabischen Emirate, die Türkei und nach New York. Bis auf den Aufenthalt bei der UNO im Big Apple handelte es sich samt und sonders um Trips, die vom Kanzler gerne mit dem Schlagwort „Wirtschaftsdiplomatie“ versehen werden – also Reisen, die dazu dienen, der heimischen Exportwirtschaft unter die Arme zu greifen.

Der Nachfolger von Karl Nehammer, der nicht gerne hört, dass er nach der Absage aller anderen Kandidaten eine Notlösung war, will im Ausland auch an jener Gravitas zulegen, die ihm bislang im Inland ausreichend versagt blieb.

Denn innenpolitisch bleibt das Feld, als Spielmacher an Ansehen und Autorität zu gewinnen, sehr eng gesteckt. In der höchst diversen Koalition von Schwarz-Türkis, Rot und Pink an Profil gewinnen zu wollen, ging schon mehrmals schief – besonders spektakulär bei der Ansage, eine Verlängerung des Wehrdienstes auf zehn Monate zur Not mit einer Volksbefragung durchzusetzen.

Ein Hauch von Heiterkeit mit Xi Jinping

Fast einen ganzen Tag bringt der österreichische Kanzler in Peking so allein damit zu, Chinas Staatsspitzen zu hofieren. Mit einem Empfang mit militärischen Ehren durch den chinesischen Premier samt Staatsbankett. Mit einem Höflichkeitsbesuch beim Vorsitzenden des Nationalen Volkskongresses. Mit dem anschließenden Höhepunkt, von Präsident Xi Jinping empfangen zu werden. 

Alles Stoff für Bilder, die der vom Vizebürgermeister von Wiener Neustadt zum obersten Bürgermeister von Österreich Aufgestiegene gut gebrauchen kann.

Mit einer Anleihe aus dieser Vergangenheit lockt Stocker Xi Jinping auch kurz aus der Reserve. Als Vizebürgermeister von Wiener Neustadt hatte Stocker einst sieben Mal die chinesischen Partnerstadt Harbin im Nordosten besucht. „Als ich ihm davon erzählt habe, hat auch er von seiner Vergangenheit als Kommunalpolitiker zu erzählen begonnen, in der er auch mehrmals in Europa war“, lässt Stocker hinterher sichtlich erfreut wissen.

Es ist einer der wenigen von Leichtigkeit getragenen Augenblicke, wenn Stocker entlang der Reise die Medienvertreter nach seinen Terminen über seine Eindrücke informiert. Denn der gelernte Rechtsanwalt fühlt sich dann am wohlsten, wenn klare Regeln und ein geordneter Prozess den Lauf der Dinge vorgeben. Das besonders strenge Protokoll, das die Wirtschaftsdelegation in China auf Schritt und Tritt geleitet, kommt diesem Bedürfnis sichtlich entgegen. 

Auf ein Tänzchen mit Roboter Luca

Es ist so einer der besonders erhellenden Momente, wie unterschiedlich der Kanzler und sein Wirtschaftsminister auf Überraschungen und uneinschätzbare Gegenüber reagieren. Auf Drängen der begleitenden Medien, die abseits der Politiktermine einen Blick auf die viel gepriesene Innovationskraft Chinas vermissen, wird kurzfristig das eng getaktete Programm adjustiert. Ein humanoider Roboter macht der Delegation kurz vor der Abreise aus Shanghai in einem Hotelkonferenzraum seine Aufwartung. 

Wolfgang Hattmannsdorfer testet sofort offensiv das Wissen des Roboters über Österreich und insbesondere über seine Heimatstadt Linz ab. Der Wirtschaftsminister fühlt sich mit jeder halbwegs gelungenen Antwort angespornt, das KI-Gegenüber noch mehr zu fordern. Was Luca, so der Kosename des Roboters, ebenfalls schon beherrscht, ist die Vorführung eines Tanzes.

Als er dabei dem Kanzler immer mehr auf den Leib rückt, weicht dieser sichtlich besorgt mehrere Schritte zurück. Der Wirtschaftsminister umkreist Luca, als würde er demnächst zu einem gemeinsamen Tänzchen auffordern. Stocker sucht lieber mit einer letzten Frage die Chance auf einen raschen Abgang: „Luca, was würdest du statt mir in einer Pressekonferenz über Shanghai sagen?“ Als die Computerstimme zu einer Eloge über Land und Leute ausholt, geht Stocker ab. Mit dem erleichterten Hinweis, dass er nun hier nicht mehr vonnöten sei.

Als der Kanzler am letzten Tag der Reise in der österreichischen Botschaft dann doch persönlich und gemeinsam mit dem Wirtschaftsminister ein Resümee seines Aufenthalts in Shanghai und Peking zieht, sind auch deutsche Korrespondenten mit am Tisch. Die Rollenverteilung ist wie immer: Christian Stocker bilanziert nüchtern und knapp. Wolfgang Hattmannsdorfer agiert raumgreifend und pointiert. Im Small Talk mit den österreichischen Kollegen will die kleine deutsche Besuchergruppe dann vor allem eines wissen: „Was ist denn mit diesem Hattmannsdorfer, will der Kanzler werden?“

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