Politik Backstage: Regierung in Babler-Geiselhaſt

In den SPÖ-Chatgruppen herrschte diesen Sonntag ab kurz nach halb zehn Uhr abends „eine Mischung aus Fassungslosigkeit und Wut“, berichtet ein hochrangiger Roter. Je nach Temperament entluden sich die Emotionen ob des eben verkündeten Abgangs von Andreas Babler in sehr langen Monatsraten mit vielen Wenns und Abers.

In den Lob- und Freudengesang, den Noch-SPÖ-Chef Andreas Babler und sein Parteigeschäftsführer Klaus Seltenheim nach Ende einer fast fünfstündigen Marathonsitzung intonierten, wollte niemand einstimmen. „Ich habe die SPÖ in einer schwierigen Zeit übernommen, und nach sieben Jahren haben wir die SPÖ zurück in die Regierung gebracht. Gleichzeitig sind es turbulente Zeiten für die SPÖ, geprägt von öffentlichen Personaldebatten“, gab sich Andreas Babler als erfolgreicher Krisenmanager. „Ich habe heute klargestellt: Das Wohl der Partei steht für mich an erster Stelle.“ Deshalb habe er in der Sitzung der SPÖ-Spitzen aller neun Bundesländer, der Gewerkschaft und der SPÖ-Frauen den Vorschlag präsentiert, rund um den Jahreswechsel den Vizekanzlersessel für Markus Marterbauer frei zu machen.

Die Führung der SPÖ wolle er dann im Frühjahr 2027 übergeben, „auf Wunsch von Markus Marterbauer“ aber Minister bleiben. „Dass das als Lösung unserer Riesenprobleme auch bei Funktionären Kopfschütteln auslöst, verstehe ich“, sagt der Spitzengenosse. „Man muss aber die fünf Stunden mit durchlitten haben, um danach so wie wir vor allem eine riesige Erleichterung zu verspüren.“

Denn Babler eröffnete die interne Sitzung mit einer Situationsanalyse „wie von einem anderen Stern und bar jeder Selbstkritik“, so ein Teilnehmer. Er habe es nicht nur geschafft, die SPÖ wieder in eine Regierung zu führen. Er erlebe reihum aus der Bevölkerung sehr viel Zuspruch für seine Politik und den Ansporn, weiterzumachen. Als ihm im Laufe der Debatte dann Hans Peter Doskozil im Namen der SPÖ-Landeschefs eröffnete, dass sie seinen Rückzug wünschten, ließ er sie ziemlich unverblümt wissen: „Ihr könnt mich gar nicht absetzen.“ Eine vorzeitige Ablöse des Parteichefs sei nur über ein Mitgliedervotum möglich. Er wolle daher bis zum nächsten Parteitag bleiben.

Die Länderchefs, die kurz vor der Sitzung mit Babler unter sich im Wiener Rathaus zusammengekommen waren, fühlten sich vor den Kopf gestoßen. Sie waren – mit einer Ausnahme – übereingekommen, Babler den umgehenden Rückzug nahezulegen. Nur Oberösterreichs Parteichef Martin Winkler wollte dem Parteivorsitzenden noch eine Chance geben. Wohl auch um neuen innerparteilichen Wirbel vor seiner Premiere als Spitzenkandidat bei oberösterreichischen Landtagswahlen 2027 zu vermeiden.

Genau mit dieser Androhung von Wirbel fühlte sich die Runde durch Babler erpresst, so mehrere Sitzungsteilnehmer übereinstimmend. Je länger und heftiger die Debatte wogte, desto offener spielte Babler diese Karte. Als SPÖ-Chef sei er vor dem nächsten Parteitag nur mit einem Mitgliedervotum abwählbar. Damit wäre nicht nur eine wochenlange öffentliche Schlammschlacht garantiert gewesen. Das hätte auch Gerhard Zeiler zusätzlich ermuntert, Babler via Mitgliedervotum aus dem Feld zu schlagen.

Zeiler war aber bei den SPÖ-Granden da schon längst zum jüngsten roten Störenfried mutiert. Auch bei jenen, die Wochen zuvor gegenüber seiner Kandidatur in Vieraugengesprächen noch freundliche Nasenlöcher gezeigt hatten wie die Parteichefs von Kärnten, Niederösterreich und der Steiermark.

Allen voran den SPÖ-Gewerkschaftern gingen seine ersten Ansagen massiv gegen den Strich: Zeilers Absage an Vermögenssteuern, seine Sympathien für die Sonntagsöffnung von Geschäften und sein Plädoyer für eine Erhöhung des Pensionsalters.

Ein Bundesländer-Spitzenmann glaubt zwar, dass der international profilierte Medienmanager in den Gremien der SPÖBundesländer nach wie vor als neuer Parteichef durchsetzbar wäre. Angesichts des massiven Gegenwinds auch in der Wiener SPÖ zogen aber die Zeiler-Fans Daniel Fellner, Sven Hergovich und Max Lercher umgehend den Kopf ein. „Die haben den Gerhard, nachdem er gegen Babler für sie in die Offensive gegangen ist, öffentlich im Stich gelassen und keinen Ton von sich gegeben“, grollt ein Zeiler-Mann.

Andreas Babler, dem auch Kritiker in Sachen Fraktionieren ein Sehr gut geben, nutzte die Angst vor Zeiler als neuem rotem Unruhestifter zu seinen Gunsten aus: Mit der Festlegung der Spitzenroten auf Markus Marterbauer als SPÖ-Vizekanzler nach Babler versperrten sie Zeiler die Aussicht auf einen erfolgreichen innerparteilichen Wahlkampf um die SPÖ-Spitze. „Gegen den beliebten und noch dazu gerade krebskranken Marterbauer hat derzeit niemand in der SPÖ eine Chance“, sagt ein roter Insider.

Dem in- und außerhalb der SPÖ grassierenden Vorwurf, Babler instrumentalisiere mit Marterbauer einen Schwerkranken, um sich möglichst lange als Vizekanzler und Parteichef an der Macht zu halten, entgegnet nicht nur das Babler-Lager so: Marterbauer habe vor und auch in Telefonaten während der Marathonsitzung signalisiert, dass er bereit und willens sei, neben dem Finanzminister auch den Job des Vizekanzlers Anfang kommenden Jahres zu übernehmen – sofern seine Ärzte bei ihrer Prognose bleiben, dass er sich das gesundheitlich zumuten könne.

In den Tagen nach Verkündigung des Babler-Rückzugs auf Raten sprachen mehrere SPÖ-Landeschefs öffentlich aus, was hinter den Kulissen bereits eingefädelt wurde: Marterbauer soll Babler auch als Parteichef beerben. Bis dahin wird die SPÖ vom Trio Babler, Eva-Maria Holzleitner und Philip Kucher geführt. Babler hatte Holzleitner schon bisher bei Parteivorstandssitzungen gebeten, die Sitzung zu leiten, um die Wogen zu glätten. Denn im SPÖ-Vorstand hatte Babler schon seit Monaten keine Mehrheit mehr hinter sich. Kucher hat sich in- und außerhalb der Partei einen Namen als erfolgreicher Vermittler zwischen den Lagern und Kompromissfinder gemacht.