Politik Backstage: Kranker Kanzler, kränkelnde Koalition

Es war sein erster Besuch in Big Apple. „Es ist eine lebendige, junge Stadt, die pulsiert“, so Christian Stocker zu seinen ersten Eindrücken von New York in der vorletzten September-Woche. Für mehr als einen kurzen Spaziergang durch den Central Park und einen Lunch in der Oyster Bar in der Grand Central Station blieb abseits des eng getakteten Programms aus bilateralen Treffen mit knapp zwei Dutzend Regierungschefkolleg:innen, Empfängen und Teilnahme an einigen Top-Terminen der UNO-Generalversammlung keine Zeit.

Stocker waren die Strapazen nicht nur anzusehen. Er machte im kleinen Kreis auch kein Hehl daraus, dass ihn auch während seines viertägigen Trips permanent Schmerzen plagten. „Es meldet sich immer wieder der Ischias-Nerv“, bemerkte der gelernte Rechtsanwalt trocken.

Stocker stand auch diese Reise mit zusammengebissenen Zähnen durch. Denn nach einem sehr verhaltenen Beginn an der Spitze von Partei und Regierung hat er inzwischen Blut geleckt, sagen Intim-Kenner, und ist wild entschlossen, auch den Skeptikern in den eigenen Reihen zu beweisen, dass er Kanzler kann. Die einzige Exekutivfunktion, die er bislang ausgeübt hatte, war die des Vizebürgermeisters von Wiener Neustadt. Der ÖVP-Kanzler, der erst mit 65 den Sprung zum Regierungschef machte, ist seit Wochen sichtlich bemüht, jede Chance wahrzunehmen, um an Kanzlerstatur zuzunehmen. 

In einer Dreier-Koalition als Regierungschef Profil zu gewinnen, stößt allerdings mehr denn je an viele Grenzen. Die wichtigste Geschäftsgrundlage des Bündnisses war und ist es, einen Aufstieg des Möchtegern-System-Zerstörers Herbert Kickl zu verhindern. Stocker hat in der Koalition lediglich als Parteichef einer der zwei Mittelparteien ein überschaubares Gewicht. Würde er versuchen, mehr als den primus inter pares zu geben, würde das fragile Machtgleichgewicht durcheinandergewürfelt werden und auf Sicht die Koalition sprengen. 

Stocker hat sich daher entschieden, die internationale Bühne zur Profilierung zu nutzen. Dort ist derart ausreichend Platz und Spielraum für Auftritte, sodass er sich auch mit der nimmermüden Außenministerin und Neos-Chefin Beate Meinl-Reisinger nicht in die Quere kommt.

Ungewohnt viele Flugreisen, das bisweilen endlose Aussitzen von EU-Räten bis in die Morgenstunden und energieraubende internationale Konferenzen zehren freilich mehr an der körperlichen Substanz als Betriebsbesuche und Bundesländervisiten zur Funktionärsaufmunterung zwischen Neusiedler See und Bodensee. Allein im August standen so Auslandsreisen nach Montenegro, Serbien, Zypern und in die Schweiz an. Von dort ging es direkt zum Politiker-Summit im Tiroler Denkerdorf Alpbach.  „Stocker war schon im Sommer  in Alpbach anzusehen, wie sehr ihm die Reisetätigkeit zusetzt“, sagt ein teilnehmender Beobachter.  

Dazwischen gingen sich gerade drei Nächte Grado und ein paar Tage im eigenen Garten in Wiener Neustadt aus. Der viertägige New-York-Trip gab Stocker gesundheitlich dann den Rest. Diese Woche legte sich der Kanzler wegen seiner chronischen Rückenprobleme unters Messer. In der Rehabilitationsphase will er von zu Hause aus mit Laptop und Handy wieder langsam ins Regierungsgeschäft einsteigen.

„Wir hoffen alle, dass er sich danach so regeneriert wie der Bundespräsident“, sagt ein ÖVP-Mächtiger. Auch Alexander Van der Bellen musste sich im Herbst des Vorjahrs wegen Darmbeschwerden einer Operation im Rückenbereich unterziehen und rückte nach einer Auszeit von drei Wochen wieder in die Präsidentschaftskanzlei ein.

Van der Bellen trat schon Monate davor etwas kürzer, seine Mitarbeiter räumten den Terminkalender radikal aus. „Der Kalender des Bundespräsidenten war auch davor nicht mit dem des Kanzlers zu vergleichen“, sagt ein Kenner des Regierungsgeschäfts, „nach der Rückkehr des Kanzlers in der zweiten Novemberhälfte wird sich zeigen, wie belastbar Christian Stocker wirklich weiterhin sein wird.“

Noch vor seiner Zwangspause hatte Stocker einen heiklen koalitionsinternen Termin zu absolvieren. Hauptthema: die zunehmenden, höchst widersprüchlichen Wortmeldungen zum Prestigeprojekt der Dreierkoalition, der sogenannten Reformpartnerschaft. Während hinter den Kulissen wenig weitergeht, deponieren immer mehr Landeshauptleute öffentlich ihre divergierenden Wünsche.

„Sinn des Treffens war, das gemeinsame Bewusstsein zu schärfen, dass wir uns nicht im klein-klein verlieren, sondern daran gemessen werden, große Reformen zu schaffen. Zuvorderst bei der Gesundheit, wo es nicht nur reicht, ein paar Pflaster aufzukleben“, sagt ein Regierungsinsider. Bis zum Sommer geben sich die Koalitionsspitzen zum Verhandeln Zeit, in der zweiten Jahreshälfte 2026 sollen in den Bereichen Gesundheit, Bildung und Energie große Nägel mit großen Köpfen gemacht werden.

Noch vor Weihnachten muss sich die türkis-rot-pinke Regierung mit den türkis-rot-blauen Landesgewaltigen allerdings bereits auf einen neuen Stabilitätspakt geeinigt haben. Was technisch kalt klingt, birgt heißen Konfliktstoff: Wie viel dürfen Bund, Länder und Gemeinden in den kommenden Jahren jeweils an neuen Schulden machen? Die Verhandlungen drehen sich seit Wochen entlang der höchst diversen Startpositionen im Kreis: Sowohl der Bund als auch die Länder und Gemeinden wollen ihren Schuldenspielraum jeweils zu Lasten der anderen deutlich erhöhen. 

Eine Kraftprobe, deren Ausgang auch das Verhandlungsklima für die weitaus größeren Reformbrocken entscheidend prägen wird: eine Straffung oder gar Neuordnung der Zuständigkeiten für Gesundheit, Bildung und Energie.