Politik Backstage: Letzte Bewährungsfrist für Babler

Die einen wie Niederösterreichs SPÖ-Chef und Landesrat Sven Hergovich schafften es nur am Samstag anzureisen. Die anderen wie der neue Kärntner Parteichef und Landeshauptmann Daniel Fellner konnten oder wollten sich nur Sonntag frei machen, um der Einladung von Parteichef Andreas Babler zu einer Wochenendklausur der SPÖ-Spitzenfunktionäre Folge zu leisten.

Da half auch nichts, dass der ehemalige Heurigen-Wirt Andreas Babler mit einer abendlichen gemeinsamen Weinverkostung im fashionablen Hotel Schloss Mauerbach lockte.

Vier von neun roten Länderchefs gaben dem Einlader sowohl für Samstag als auch für Sonntag einen Korb. Salzburgs frischgebackener SPÖ-Chef Peter Eder und Vorarlbergs roter Spitzenmann Mario Leiter entschuldigten sich wegen Urlaubs. Für den SPÖ-Steiermark-Chef Max Lercher war die Anwesenheit beim legendären Altausseer Kirtag am ersten September-Wochenende ein Pflichttermin - einem dreitägigen Volksfest mit rund 20.000 Besuchern. Dass Hans Peter Doskozil jeden Kontakt zur Bundespartei meidet, gehört schon seit der Kür des Traiskirchner Bürgermeisters zum SPÖ-Chef zur roten Folklore. „Am letzten Ferienwochenende eine Präsidiumsklausur anzusetzen war von Anfang an nicht ganz glücklich”, sagt ein Teilnehmer.

Der rote Parteichef und Vizekanzler hatte erst Mitte Juli zu diesem roten Stelldichein eingeladen, ungefähr zeitgleich mit der Einladung von ÖVP-Chef Christian Stocker an seine engsten Spitzenfunktionäre.

Dass im Falle der SPÖ nur knapp die Hälfte der Länderchefs dem Ruf des obersten Genossen gefolgt war, prägte denn auch den Verlauf des ganzen Klausur-Wochenendes.

Weil Kärntens Daniel Fellner nur am Sonntag mit dabei war, musste dieser gleich mehrfach als Blitzableiter für internen Frust herhalten. Wiens Bürgermeister Michael Ludwig machte seinem Ärger über das Sommergespräch des Parteifreunds im ORF-Kärnten Luft. Denn auf die Frage, was er von Wiener Plänen halte, Asylberechtigte von der Bundeshauptstadt auf alle Bundesländer zu verteilen, hatte der rote Kärntner Landeschef ohne Wimpernzucken die Anti-Wien-Keule geschwungen: Wenn er für jeden Unsinn, den er aus Wien höre, einen Euro bekäme, wäre er längst Millionär.

Fellner hatte in dem Interview auch deutlich gemacht, dass Babler für ihn ein Ablaufdatum als Parteichef hat („Nur noch 15 Prozent für die SPÖ in den Umfragen sind die Deadline”). Zudem hatte jüngst ein medial breit gestreutes Treffen des Kärntners mit dem Medienmanager Gerhard Zeiler die Gerüchte befeuert, dass dieser nun endgültig als Babler-Ersatz in Partei und Regierung in Stellung gebracht werde. Für die verbliebenen Babler-Anhänger in der SPÖ-Runde ein willkommener Aufhänger, den Kärntner Spitzengenossen auch als Drahtzieher der jüngsten Ablösegerüchte ins Visier zu nehmen.

„Die Debatte hat sich dann aber rasch Richtung Hans Peter Doskozil verlagert”, so ein Teilnehmer: „Bei einem Abwesenden tun sich alle mit offener Kritik leichter.” Der burgenländische Landeschef verweigert konsequent die Teilnahme an Sitzungen, sorgt aber mit regelmäßigen kritischen Zwischenrufen aus Eisenstadt für Unmut.

Einer, der noch relativ neu im Kreise der SPÖ-Spitzenfunktionäre ist und demnächst seine erste Wahl zu schlagen hat, wollte es offenbar nicht beim Frust-Ablassen belassen. Martin Winkler, seit einem Jahr SPÖ-Chef in Oberösterreich, verbindet mit langjährigen SPÖ-Granden wie Wiens Bürgermeister Ludwig oder Nationalratspräsidentin Doris Bures aber bereits eines: Auch Winkler lässt sich öffentlich kein böses Wort über den amtierenden Parteichef entlocken, intern rückt er aber dem chronisch erfolglosen Vizekanzler immer öfter kritisch zu Leibe. „Babler hat im SPÖ-Präsidium schon lange keine Mehrheit mehr”, analysiert ein Mitglied des roten Spitzengremiums.

Winkler, Newcomer im roten Führungskreis, wurde zwar ähnlich wie Babler in der Sozialistischen Jugend politisch sozialisiert und hatte es Anfang der 90er Jahre als Nachfolger von Alfred Gusenbauer bis zum Bundes-Chef der Jusos gebracht.

Karriere hatte er freilich nicht im geschützten Biotop der Politik oder staatsnaher Jobs, sondern als Unternehmer in der Finanzberatung gemacht. Sein Startvorteil beim Comeback nach 30 Jahren, sagen langjährige Wegbegleiter, sei, „dass er glaubhaft vermitteln kann, dass er Politik aus Leidenschaft macht und nicht davon abhängig ist”.

Es war aber nicht nur der Oberösterreicher, der bei der Präsidiumsklausur als Kernproblem der SPÖ mangelnde Glaubwürdigkeit benannte: In Zeiten der allgemeinen Individualisierung und zunehmenden politischen Fokussierung auf Personen statt Programme stehe und falle der Erfolg einer Partei mit dessen Spitzenrepräsentanten.

„Wir werden von den Menschen aber als zerstrittener Haufen wahrgenommen”, ließ Winkler nicht zum ersten Mal in kleiner Runde wissen. Der Parteichef selber sei zudem mit einem linken Programm angetreten, das weder bei den Wahlen zu einem Erfolg geführt habe noch in einer Koalition mit ÖVP und Neos durchsetzbar sei.

Aber auch wenn landauf landab SPÖ-Spitzenfunktionäre unter vier Augen proklamieren: „Babler ist nicht mehr tragbar, seine Glaubwürdigkeit ist unrettbar verspielt.” Von einem Wechsel an der Parteispitze oder der Suche nach einem zugkräftigeren Spitzenkandidaten war in offizieller Runde der roten Granden noch nicht die Rede.

Das Credo der roten Pragmatiker von Ludwig über Bures bis Winkler ist vielmehr: „Wir müssen einen mittigeren Kurs fahren, um wieder mehr Erfolg bei Wahlen zu haben.” So wurde einmal mehr ein Plan entwickelt, um den roten Vormann an die Kandare zu nehmen, initiiert vom aus der Unternehmenswelt kommenden Winkler. Die an das Zusammenspiel von Vorständen und Aufsichtsräten angelehnte Idee:  Die neun Länderchefs sollten sich ab sofort einmal monatlich gemeinsam mit Babler die großen Linien in Sachen Regierungsarbeit und Umsetzung neuer strategischer Schwerpunkte verbindlich besprechen.

Der Vorschlag wurde von der Handvoll anwesender SPÖ-Länderchefs wohlwollend abgenickt. Die abwesenden roten Granden sollten in den nächsten Tagen von Winkler per Rundruf ins Boot geholt werden. Winklers möglicher Startvorteil beim widerspenstigsten Spitzenroten: Hans Peter Doskozil hatte Martin Winkler in dessen Unternehmerzeit für mehr als ein halbes Jahrzehnt als Aufsichtsrat in die burgenländische Landesholding berufen.