trend-Redakteurin Paula-Marie Pucker, der britische Minister für europäische Beziehungen, Österreichs Europaministerin Claudia Bauer, ihre Amtskollegen aus Irland und Polen, Thomas Byrne und Ignacy Niemczycki (v.l.)
©BKA/DunkerIn einer Diskussion mit vier Europaminister:innen in Alpbach ging es um den Handlungsauftrag nach dem Island-Referendum: Europa muss nicht nur wettbewerbsfähiger, sondern auch attraktiver werden.
Alle lieben Europa, aber keiner die EU - so hatte es sinngemäß Ex-Alpbach-Präsident Andreas Treichl bei einer Diskussion am Europäischen Forum Alpbach am Vormittag gesagt. In dieses Bild passt das Island-Referendum vom Wochenende, bei dem sich eine knappe Mehrheit der Inselbewohner:innen gegen die Aufnahme von Beitrittsgespräche mit der Union aussprach.
Hat Europa also ein Attraktivitätsproblem? Das fragte am Montagnachmittag trend-Redakteurin Paula-Marie Pucker eine hochkarätige Diskussionsrunde, an der Österreichs Europaministerin Claudia Bauer, ihre Amtskollegen aus Irland und Polen, Thomas Byrne und Ignacy Niemczycki, sowie der frisch ernannte britische Minister für europäische Beziehungen, Hamish Falconer, teilnahmen. Titel: „Competing in a Changing World - What's next for Europe?"
Die Island-Frage wischten die Diskutant:innen bald weg. Beitrittsverhandlungen wäre ohnehin wegen der Fischereirechte kompliziert, räumte Byrne ein. Die lange Liste von Ländern, die in die EU wollten, sei der beste Beleg für die Anziehungkraft der Union. Mit Montenegro, so der Tenor der Runde, sollte die EU schon bald wieder auf 28 Staaten anwachsen, „ein wichtiges Signal", so Byrne.
Falconer, der der Labour-Regierung angehört, gab zu, am Wochenende ein Deja-vu gehabt zu haben („eine Abstimmung mit 52 Prozent gegen die EU, das hatten wir schon einmal"), beteuerte aber, wie wichtig engere Beziehungen zwischen Großbritannien und der EU sind. Viel mehr Sorgen bereite ihm, wie die großen Wahlgänge 2027 auf dem Kontinent ausgingen, womit er auf einen möglichen Rechtsruck in Frankreich anspielte. In jedem Fall wolle er sich dafür einsetzen, dass die EU und Großbritannien wieder näher aneinander rücken und „dass britische Bands einfacher in der EU spielen können".
Spannend war das auf der Bühne personalisierte Tauziehen ums EU-Budget. Auf der einen Seite vertrat Bauer, eine ÖVP-Ministerin, die österreichische Position der so genannten Frugalen , die auf strikte Budgetdisziplin, Bündelungen von Förderinstrumenten und Einsparungen in der Verwaltung Wert legen. Der Pole Niemczycki von der liberalen Partei Polska 2050 hingegen gehört zu jenen 16 Ländern, die auf ein Beibehalten der Kohäsionsfonds-Politik pochen: „Davon profitieren auch Firmen wie Strabag oder Porr". Byrne von der irischen Fianna Fáil, dessen Land derzeit die EU-Ratspräsidentschaft inne hat, bezeichnete sich in diesem Match als Referee.
Einig sind sich die jungen EU-Politiker:innen, bis auf die 31-jährige Österreicherin alle in ihren Vierzigern, dass ein Verbessern der Wettbewerbsfähigkeit unverzichtbar sei. Bauer will das durch eine Simplifizierung der EU erreichen: weniger Regulierung, aber auch eine Harmonisierung etwa der europäischen Lehrberufe analog zum Bologna-Prozess der Universitäten. Motto: Make Europe simple again. Für Byrne und Niemczycki hat schwerpunktmäßig die Vertiefung des Binnenmarkts Vorrang, ebenso die Einführung des 28. Regimes, einer neuen Rechtsordnung für Unternehmen in der EU.
Es war am Ende der Pole, der angesichts der technischen Diskussionen über Regeln und Budgets daran erinnerte, nicht auf das Wesentliche zu vergessen - nämlich Europa wirklich punkte. „Wir gewinnen mit Lebensqualität. Europa ist der beste Ort der Welt".
