Hinter den Kulissen Europas

In ihrer allerersten Ausschusssitzung im Jahr 2024 verstand Anna Stürgkh kaum ein Wort. Nicht weil die 32-jährige Neos-Politikerin die Simultanübersetzung nicht verstand. Sondern weil im Europäischen Parlament eine eigene Sprache gesprochen wird – voller Kürzel und Fachbegriffe. „Ich konnte nichts mit den Abkürzungen anfangen, ich musste mich in dieser Sprache erst zurechtfinden“, erzählt sie. Nach wenigen Minuten legte sie damals frustriert ihre Mitschrift beiseite.

Zwei Jahre und unzählige Ausschusssitzungen später ist Stürgkh im europäischen Politikbetrieb angekommen. Gemeinsam mit Parteikollegen Helmut Brandstätter und 18 weiteren österreichischen Abgeordneten von FPÖ, ÖVP, SPÖ und den Grünen sitzt sie für Österreich im Europäischen Parlament. In Brüssel und Straßburg beschäftigt sie sich schwerpunktmäßig mit Industrie, Forschung und Energie und sitzt im dazugehörigen Ausschuss, kurz ITRE.

Der Großteil der parlamentarischen Arbeit findet – ähnlich wie im österreichischen Parlament - nicht im Plenarsaal, sondern in den 26 ständigen Ausschüssen statt. Dort beraten bis zu 90 Abgeordnete aus allen 27 Mitgliedstaaten über Gesetzesvorschläge, handeln Kompromisse aus und bereiten die Entscheidungen des Plenums vor. Organisiert sind sie in acht Fraktionen, denen sich die Abgeordneten nach ihrer politischen Ausrichtung anschließen. Als liberale Abgeordnete gehört Stürgkh zu „Renew Europe“. Zwischen den Fraktionen entstehen jene Allianzen, ohne die in Brüssel kaum ein Gesetz beschlossen werden könnte.

Aktuell steht Stürgkh intensiv mit einer tschechischen Kollegin einer Rechtspartei zum Energienetzausbau im Austausch. Politisch liegen die beiden Politikerinnen in vielen Fragen weit auseinander. Stürgkh und ihre Fraktionskolleg:innen kritisieren in ihren Reden die Rechtsfraktion stark. Die Zusammenarbeit funktioniere dennoch sehr gut. „Man lernt voneinander.“ Für diese Komplexität sei sie nach Brüssel gegangen, meint die liberale Politikerin. Wer ein Gesetz voranbringen wolle, müsse Brücken bauen – oft über ideologische Grenzen hinweg.

Während Politiker:innen unterschiedlicher Parteien in Österreich einander öffentlich nur selten loben – zumindest solange sie aktiv sind –, ist der Umgang im Europa-Parlament häufig weniger konfrontativ. „Es ist leichter, wertschätzend über Kolleginnen und Kollegen anderer Fraktionen zu sprechen, wenn man nicht aus demselben Land kommt“, erklärt Stürgkh. Die innenpolitischen Debatten der anderen Mitgliedstaaten kenne man oft nur oberflächlich. Stattdessen konzentriere man sich auf die sachliche Zusammenarbeit.

Das zeigt sich etwa beim Thema Gleichstellung. Bislang bedeutete Mutterschaft für EU-Parlamentarierinnen faktisch den Verlust der Stimme im Parlament. Wer wegen Karenz oder Mutterschutz nicht anwesend war, verlor sein Stimmrecht. „Dabei ist das Stimmrecht der Kern unseres Mandats“, sagt Stürgkh. Gemeinsam mit Kolleginnen setzte sie sich, selbst zweifache Mutter, dafür ein, dass Abgeordnete ihr Stimmrecht temporär an eine:n Kolleg:in abgeben können. „Viel zu lange hieß es: selber schuld. Man wisse ja worauf man sich einlasse, wenn man im Mandat ein Kind bekommt. Das habe auch ich von einem männlichen Kollegen hören müssen“, erzählt Stürgkh, deren zweites Kind drei Monate alt ist.

Aus dieser Zusammenarbeit entstand eine WhatsApp-Gruppe. Rund 15 Abgeordnete, die ebenfalls kürzlich Mütter wurden, tauschen sich darin aus – sei es zum Betriebskindergarten des Parlaments oder zur Schwierigkeit der Vereinbarkeit von Mandat und Care-Arbeit. Manchmal gehe es auch einfach darum, mit Frauen zu sprechen, die Ähnliches erleben, so Stürgkh. Parteipolitik spiele dort kaum eine Rolle, gemeinsame Erfahrungen aber umso mehr.

Dasselbe gelte für die 20 österreichischen Europaabgeordneten. Es gibt naturgemäß den einen oder die andere Kolleg:in, mit denen eine konstruktive Zusammenarbeit nicht funktioniere, gibt Stürgkh zu. Mit manchen Kolleg:innen pflege sie jedoch einen engen informellen Austausch und stehe regelmäßig im Kontakt. Bei Fragen zum Thema Wohnraum wende sie sich etwa an den SPÖ-Abgeordneten Andreas Schieder, von dem sie wisse, dass er im zuständigen Sonderausschuss sitzt und ihr Hintergründe erklären könne.

Gleichzeitig dürfe man die österreichische Zusammenarbeit nicht überschätzen. „Wir sind von unseren österreichischen Wählern und Wählerinnen damit beauftragt worden, Entscheidungen zu treffen, die sich auf die ganze EU auswirken“, relativiert Stürgkh. Sie meint damit, dass die österreichischen Abgeordneten eben nicht nur Österreich im Blick haben und die interne Abstimmung, fernab von ideologischen Unterschieden, begrenzt ist.

Dieser Balanceakt zwischen nationaler Verantwortung, europäischer Gesetzgebung und Fraktionsdisziplin prägt den politischen Alltag im Parlament. Abgeordnete vertreten nationale Interessen und müssen gleichzeitig europäische Mehrheiten organisieren.

Kompromisse braucht das Parlament allerdings nicht nur innerhalb seiner eigenen Reihen. Das Verhältnis zur Europäischen Kommission entscheidet, ob europäische Gesetzgebung gelingt. Beide Institutionen sind im engen Austausch, verfolgen aber nicht immer dieselben politischen Prioritäten.

Die zweite Amtszeit von Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen ist von einem deutlich angespannteren Verhältnis zwischen den beiden Institutionen geprägt. Das wird beidseitig nicht nur hinter vorgehaltener Hand bestätigt.

„Es fehlt die Vision. Das ist spürbar in den Vorschlägen der Kommission. Im letzten Mandat war diese stärker gegeben als aktuell“, kritisiert Stürgkh und bezieht sich damit etwa auf die Änderung zu einstigen Leuchtturmprojekten wie dem Green Deal. Der Zickzackkurs bringe – unabhängig davon, wie man zu den einzelnen Gesetzesvorschlägen stehe – definitiv keine Stabilität, meint Stürgkh in Richtung Kommission.

Die Kommission begründet ihren Kurswechsel mit geopolitischen Veränderungen, einer mehr als angespannten wirtschaftlichen Lage, aber auch mit den neuen Mehrheitsverhältnissen im EU-Parlament. Die proeuropäische Mehrheit aus Konservativen, Sozialdemokraten, Liberalen und Grünen besteht zwar noch, aber seit der EU-Wahl 2024 steht sie auf einem wackeligeren Fundament. Progressive Projekte sind damit deutlich schwieriger zu beschließen.

Gleichzeitig müsse aber auch das Parlament an sich arbeiten und die gemeinsamen Ziele mit dem Rat und der Kommission voranbringen und nicht aus Prinzip blockieren, meint Stürgkh selbstkritisch.

Doch auch in dieser Beziehung gilt: Konflikte und Zusammenarbeit können in Brüssel oft nebeneinander bestehen. Das zeigt sich etwa in der Erweiterungspolitik. Während Ungarn unter dem ehemaligen Ministerpräsidenten Viktor Orbán Beitrittsverhandlungen mit der Ukraine lange blockierte, erhielt die zuständige Kommissarin Marta Kos im Europäischen Parlament breite Rückendeckung – obwohl Parlament und Kommission in anderen Politikfeldern heftig über einzelne Gesetzesvorhaben diskutierten. In Brüssel gilt das nicht als Widerspruch, sondern als Teil des politischen Alltags, erklärt Stürgkh.

Außergewöhnlich ist hingegen Stürgkhs Einstellung zu ihrer eigenen politischen Zukunft. Obwohl sie bei vielen als große Nachwuchshoffnung gilt, sieht sie ihre Karriere nicht unbedingt in der Politik. Dafür sei die Welt „viel zu spannend und die Politik viel zu negativ“. Wenn die junge Abgeordnete begeistert über EU-Politik spricht, fällt es schwer, das zu glauben.

Bis zum Ende der Legislaturperiode 2029 wolle sie sich nun einmal ihrem Mandat widmen. Dazu gehören das Pendeln zwischen Brüssel, Straßburg und Österreich ebenso wie die tägliche Suche nach Mehrheiten und Kompromissen. „Dieser Job ist das Beste, was ich mir vorstellen kann. Aber er ist eine große Herausforderung.“

Vielleicht ist gerade diese scheinbare Widersprüchlichkeit ein Zeichen dafür, dass Stürgkh nach rund zwei Jahren in Brüssel angekommen ist. Denn wer das EU-Parlament verstehen will, muss akzeptieren, dass seine größte Stärke zugleich seine größte Herausforderung ist: die Komplexität. Dazu gehören eben auch Fachbegriffe und Abkürzungen.