Andreas Treichl über den Motor für Europas Neuerfindung

Die Münchner Sicherheitskonferenz hat es wieder gezeigt: Europa muss sich neu erfinden, und zwar schnell, denn das transatlantische Bündnis ist nicht mehr, was es einmal war. Der deutsche Bundeskanzler Friedrich Merz sprach von „einer Kluft, einem tiefen Graben“, der sich zwischen den USA und Europa aufgetan habe. Der amerikanische Außenminister Marco Rubio sagte, dass alles wieder gut wäre, sobald Europa mache, was die USA wollen. Der Beziehungsstatus ist also kompliziert. Die Weltordnung, die seit 1945 für sehr viel Frieden, Wohlstand und Entwicklung gesorgt hat, ist vorbei. Dass Donald Trump keinen Zweifel daran lässt, hat auch eine gute Seite: Europa hätte sich ohnehin längst neu erfinden sollen, jetzt muss es eben unter Druck und Liebesentzug deutlich schneller gehen.

Tempo ist jedoch keine Eigenschaft, die die Europäische Union auszeichnet. Sie wurde auch nicht dafür gebaut, schnell zu sein, sondern demokratisch die Interessen ganz unterschiedlicher Länder unter einen Hut zu bekommen. Als die EU 1992 – keine zwei Jahre nach der deutschen Wiedervereinigung – die Einführung des Euro beschloss, hatte sie zwölf Mitgliedstaaten, und diese hatten Politiker wie Helmut Kohl und François Mitterrand mit breiten politischen Mehrheiten hinter sich an der Spitze. Fast ein Vierteljahrhundert später müsste die EU nicht nur die Währungsunion vollenden, sondern endlich auch den Binnenmarkt, ihre größte wirtschaftliche Stärke.

Mit 27 Mitgliedstaaten, zu denen hoffentlich bald weitere dazukommen, ist eine Einigung erheblich schwerer als 1992. Vor allem, da die starken antieuropäischen Kräfte ihr Glück gerne allein direkt bei den Bullies dieser Welt versuchen. Die EU droht stecken zu bleiben. Das kann sie sich nicht mehr leisten – außer natürlich, sie ist bereit, ihr wirtschaftliches und soziales Modell und noch mehr Selbstständigkeit aufzugeben. Das wäre jammerschade.

Die europäischen Regierungschefs haben in den vergangenen Wochen das Selbstbewusstsein gefunden, für Europa und seine Werte einzustehen. Wenn darauf keine Reformen folgen, haben sie allerdings nur Erwartungen geweckt, die sich nicht erfüllen werden. Deutschlands Idee, dass einige wenige Nationen vorangehen, um Tempo in wichtige Projekte wie die Spar- und Investitionsunion hineinzubringen, ist daher ein erfrischendes Zeichen. Im Idealfall bewegen sich natürlich alle 27 Länder gemeinsam weiter. Funktioniert das nicht, könnte eine Gruppe von Ländern als Koalition der Willigen aus den langjährigen Plänen endlich Fakten machen.

Das ist nicht ganz neu: Sowohl das Schengen-Abkommen als auch die Währungsunion sind Beispiele dafür, dass Europa schon früher in zwei Geschwindigkeiten unterwegs war. Leider belegen beide, dass der Plan, die anderen Länder mitzuziehen, nicht automatisch aufgeht. Die Koalition muss also so außerordentlich erfolgreich sein, dass alle anderen Mitgliedstaaten gar nicht anders können, als auch mitzumachen.

Ein gemeinsamer Kapitalmarkt bietet sich dafür besonders gut an. Seit die Budgets deutlich enger werden, sind Politiker dieser Idee gegenüber aufgeschlossener. Die nötigen Ausgaben für Verteidigung, Energiewende und Investitionen in die Wettbewerbsfähigkeit sind gewaltig. Die Summen, die die Europäer einfach nur am Konto liegen haben, statt sie zu investieren, sind es aber auch. Wenn es gelingt, diese zu aktivieren und den kapitalgedeckten Teil des Pensionssystems auszubauen, profitiert Europa gleich drei Mal: Die Pensionen werden abgesichert, die öffentlichen Budgets entlastet und innovative Unternehmen müssen nicht in die USA ziehen, um ihre Expansion zu finanzieren.

Das alles klingt einfacher, als es in der Umsetzung ist. Umso wichtiger wäre es, schnell damit zu beginnen und die wichtigsten Hindernisse gleich aus dem Weg zu räumen. 2015 sah es schon einmal ganz gut für die Kapitalmarktunion aus. Mit Großbritannien in der EU war klar, dass die wichtigste europäische Börse in London liegen würde. Dann verabschiedeten sich die Briten, die Franzosen und die Deutschen begannen zu streiten und die Kapitalmarktunion schlummerte wieder ein. Der Druck ist heute größer und vielleicht auch die Bereitschaft, sich nicht mit nationalen Nebensächlichkeiten aufzuhalten.

Kleine Länder sind übrigens nicht davon ausgeschlossen, die EU voranzubringen.