Politik Backstage: Roter Operetten-Putsch

Andreas Babler nutzte diesen Mittwoch die Dienstreise des Kanzlers nach Indien, um auf Facebook vor seiner Fangemeinde zu punkten. „Heute habe ich im Ministerrat den Bundeskanzler in seiner Funktion vertreten“, postete der rote Vizekanzler samt Bild in Chefpose mit dem Handy am Ohr am Ministerratstisch sitzend. Während in der SPÖ das jüngste Selbstzerfleischungsdrama ins Finale ging, suchte der rote Parteichef mit einer Routineangelegenheit von sich reden zu machen. Denn wie in den Tagen zuvor waren an diesem Mittwoch bereits seit aller Herrgottsfrühe die Telefone heiß gelaufen. SPÖ-Spitzenfunktionäre quer durchs Land versuchten, die Neuauflage eines Duells um den Parteivorsitz, diesmal auf niederösterreichischem Boden, mit allen Mitteln noch zu verhindern. Für Mittwochnachmittag war deswegen auch eine einschlägige Sitzung in St. Pölten angesagt.

Just als sich Babler auf Facebook in Kanzlerpose inszenierte, meldeten rote Granden unweit des Ballhausplatzes diesen Mittwochmittag „Brand Aus“ in der SPÖ. Ulrike Königsberger-Ludwig, öffentlich bislang weitgehend unauffällige Staatssekretärin für Gesundheit, Tier- und Konsumentenschutz, hatte soeben intern wissen lassen: Sie werde in der nachmittäglichen Parteisitzung und danach auch öffentlich ihre Ansage zurückziehen, am roten NÖ-Parteitag Ende Mai den amtierenden SPÖ-Chef und Babler-Gegner Sven Hergovich als Parteichef stürzen zu wollen. 

Noch Anfang der Woche war in der SPÖ kollektiver Flashback angesagt. Für das nach wie vor große Lager der Kritiker und Gegner von SPÖ-Bundesparteichef Andreas Babler stand bald zweifelsfrei fest. „Das ist der Ulli nicht allein eingefallen. Das ist ein primitives Foul und eine billige Racheaktion von Andi Babler“, analysierte einer der führenden Köpfe des Anti-Babler-Lagers in der SPÖ und gab die Parole aus: „Wir werden alles tun, dass das zu einem Eigentor für Babler und seine Partie wird.“

Das Diktum einer „Retourkutsche“ ist wohl begründet. In der SPÖ gelten Hergovich und sein engster Vertrauter, NÖ-Landesgeschäftsführer Wolfgang Zwander, als die maßgeblichen Regisseure der in letzter Sekunde abgeblasenen Gegenkandidatur von Christian Kern am jüngsten SPÖ-Bundesparteitag.

Hätte Kern in den ersten Märztagen nicht nach einem Gespräch mit dem Wiener Bürgermeister Michael Ludwig und SPÖ-Nationalratspräsidentin Doris Bures abgesagt, wäre es vor sechs Wochen in der Tat für Babler zu einem politisch lebensgefährlichen Showdown gekommen. Kern hatte angesichts der bleiern schlechten Umfragewerte der SPÖ und der noch schlechteren persönlichen Werte von Andreas Babler gute Chancen auf ein Comeback an der Parteispitze. Erst in letzter Sekunde konnten die Parteigranden Ludwig und Bures die Notbremse ziehen, um ein einmal mehr folgenschweres Duell um die SPÖ-Spitze zu verhindern.

„Die 80 Prozent Zustimmung, die Babler am Parteitag als alleiniger Kandidat bekommen hat, bedeuten nicht Zuneigung. Viele haben für ihn gestimmt, damit die Partei endlich zur Ruhe kommt und um ihm die Chance für einen Neustart einzuräumen“, resümiert ein SPÖ-Präsidiumsmitglied: „Aber statt dafür zu sorgen, dass jetzt wieder Ruhe in die Partei kommt und wir uns auf die Regierungsarbeit konzentrieren können, hat Babler seine Staatssekretärin zu ihrer Kampfkandidatur auch noch öffentlich ermuntert.“

Als Babler diesen Montag von Journalisten am Rande eines Medientermins mit der Nachricht ihrer Gegenkandidatur konfrontiert wurde, dementierte Babler zwar eilfertig eine persönliche Verwicklung in diese Entscheidung, überhäufte diese aber mit Lob: „Staatssekretärin Ulrike Königsberger-Ludwig ist eine erfahrene, integre und höchst engagierte Politikerin. Ich halte viel von ihr und habe sie daher auch in mein Regierungsteam geholt.“

In der SPÖ war es da längst ein offenes Geheimnis, dass Gesinnungsgenossen Bablers bereits heftig am Telefonieren waren, um Delegierte für den NÖ-Parteitag auf den Sturz von Sven Hergovich und die Kür der Gegenkandidatin einzustimmen.

Besonders sauer auf die jüngste Volte im roten Dauerdrama reagierte Wiens SPÖ-Chef Michael Ludwig. Der nach wie vor mächtigste rote Strippenzieher hatte die Kandidatur von Kern nicht primär aus Zuneigung zu Babler hintertrieben. Den Pragmatiker trieb vor allem eine Sorge um: Hätte Kern mit seiner Kampfkandidatur gegen Babler obsiegt, wäre der Schauplatz des Machtdramas über Nacht von der Parteizentrale in der Löwelstraße in die Regierungszentrale auf den Wiener Ballhausplatz verlagert worden. Mit vielen offenen Fragen wie diesen: Welches Ministerium übernimmt Kern und vor allem wie drückt er der Regierungsarbeit programmatisch seinen persönlichen Stempel auf?

In beiden Kardinalfragen wäre der neue SPÖ-Chef auf das Wohlwollen und die Zustimmung zuvorderst der Kanzlerpartei angewiesen gewesen. „Das war angesichts des nach wie vor fragilen Zustands der ÖVP ein nicht abschätzbares Risiko gewesen“, ließen enge Vertraute des Wiener Bürgermeisters damals wie heute wissen: „Michael Ludwig wollte, indem er Babler den Rücken stärkte, vor allem eine absehbare Regierungskrise verhindern.“

 Statt „seine zweite Chance zu nutzen“, so der verärgerte Befund im SPÖ-Lager rund um das rote Wiener Rathaus, hätten Babler & Co. eine Neuauflage des roten Infights provoziert. 

Königsberger-Ludwig hatte bis dahin nicht nur im eigenen Lager einen durchaus guten Ruf. Der ein Vierteljahrhundert regierende niederösterreichische Landesfürst Erwin Pröll streut ihr auch Jahre nach seinem Abgang im kleinen Kreis noch Rosen ob ihres ausgeprägten Kooperationswillens und ihrer Kompromissfähigkeit. Angesichts des ausgeprägten Machtwillens des einst mächtigsten ÖVP-Granden haben die Rosen wohl auch ein paar Dornen. In Bablers Regierungsteam schaffte es Königsberger-Ludwig freilich nur deshalb, weil dieser erfolgreich verhindert hatte, dass ihm Hergovich dort auch breit sichtbar Konkurrenz machen könnte. 

Der 37-Jährige, der seit Jahren in breiten Parteikreisen als Nachwuchshoffnung für rote Toppositionen gilt, war an sich als Infrastrukturminister gesetzt. Mit der Kür von Peter Hanke für diesen Job erledigte der seit Juso-Tagen geübte Taktierer Babler aber zwei Fliegen auf einen Schlag: Er eröffnete Michael Ludwig, der seit dem plötzlichen desaströsen Sechs-Milliarden-Loch bei der Wien-Energie vor vier Jahren den verantwortlichen Stadtrat Hanke auf der Abschussliste hatte, die Chance, diesen Richtung Bundesregierung loszuwerden und durch seine engste Vertraute Barbara Novak als Finanz- und Wirtschaftsstadträtin zu ersetzen. Hergovich blieb nolens volens auf dem politisch überschaubar komfortablen Posten des NÖ-Landesrats für Kommunale Verwaltung und Baurecht.

Statt ihm wechselte Ulrike Königsberger-Ludwig ins rot-türkis-pinke Kabinett. Dort haderte sie aber bald mit ihrem Schicksal, als SPÖ-Staatssekretärin einer ausgeprägt machtbewussten SPÖ-Sozialministerin unterstellt zu sein. Die gelernte Gewerkschafterin Korinna Schumann sah und sieht es alles anderes als gerne, wenn ihre Staatssekretärin auch nur den Versuch unternahm, ein eigenständiges Profil zu entwickeln. „Die Ulli war daher für den von der Wiener Löwelstraße orchestrierten Plan, den Babler-Kritiker Hergovich zu stürzen, sehr ansprechbar“, sagt ein SPÖ-Insider.

Der Putsch-Plan drohte freilich schon an der E-Mail-Adresse zu scheitern. Nachdem das Umsturz-Vorhaben vergangenes Wochenende vorzeitig via Meldung der Wochenzeitung NÖN ruchbar geworden war, begann Königsberger-Ludwig vergangenen Sonntag panisch an die rund 120 Mitglieder des roten NÖ-Parteivorstands Mails zu verschicken, warum sie sich für die bessere Parteichefin halte.

Weil sie dafür in der Eile ihren – vielen nicht geläufigen – privaten Account mit dem Absender ulrike.ludwig68 nutzte, landete die Nachricht bei einigen anfangs ungelesen im Spam-Ordner. Bei anderen, bei denen es die Nachricht in den Eingangsordner schaffte, erregte der Absender ob des Inhalts Misstrauen, dass es sich dabei um eine Fake-Nachricht handeln könne. 

Hergovich hat wegen der gescheiterten schwarz-roten Regierungsverhandlungen nach den NÖ-Landtagswahlen vor drei Jahren und dem geplanten Absprung in die Bundesregierung zwar einigen Kredit in den lokalen SPÖ-Funktionärskreisen verspielt. Aber auch unter ihnen fürchteten nun viele die Folgen einer Neuauflage des Hauens und Stechens um die Parteiführung à la Babler & Doskozil.