Politik Backstage: ORF – Fahrt ins Blaue

Es sind Tage und Wochen des Tarnens und Täuschens, der Hinterzimmergespräche und des Lancierens von Namenslisten. Am Donnerstag kommender Woche, dem 28. Mai, endet die offizielle Bewerbungsfrist für die Spitze des ORF. Zwei Wochen später stimmt der Stiftungsrat darüber ab, wer für die nächsten fünf Jahre als Alleingeschäftsführer im größten heimischen Medienunternehmen das Sagen hat. 

Eines haben so gut wie alle derzeit kursierenden Namenslisten gemeinsam: Der nächste ORF-Chef hat Tiroler Wurzeln und bisher nie im ORF gearbeitet. Als langjähriger Geschäftsführer der Austria Presse -Agentur (APA) erwarb sich der 51-jährige Clemens Pig in den letzten beiden Jahrzehnten nicht nur den Ruf eines Medienprofis, sondern auch eines Innovationsmotors in Sachen Digitalisierung. 

Auf der Agenda des Stiftungsrats am 11. Juni steht allein die Kür des Nachfolgers von Roland Weißmann, der skandalumwittert vorzeitig das Handtuch werfen musste.

In der österreichischen Realverfassung wird dieser Tage aber auch das Personalpaket der restlichen ORF-Führungsspitze – vom Programmdirektor über den Finanzchef bis hin zum Verantwortlichen für die ORF-Radios – final geschnürt, das formal erst ein paar Wochen danach im Stiftungsrat zur Abstimmung ansteht.

Derzeit gibt es noch weitaus mehr Favoriten als Jobs. Offen war bis zuletzt auch, ob Clemens Pig wie seine Vorgänger Weißmann und Alexander Wrabetz zugleich auch als ORF-Infochef fungieren wird und damit zudem die – aus Sicht der heimischen Politik – wichtigste Steuerungsfunktion der Nachrichtensendungen und Diskussionsformate einnimmt. Stiftungsratsvorsitzender und SPÖ-Freundeskreis-Leiter Heinz Lederer will diese Zuständigkeit künftig in den Händen eines SPÖ-Vertrauensmanns wissen. Topfavorit dafür ist der derzeitige Direktor des Landesstudios Wien, Edgar Weinzettl – ein ORF-Profi mit gutem Draht ins Wiener Rathaus. Clemens Pig soll im Gegenzug dafür die Agenden in Sachen Digitalisierung erhalten.

Neu als künftige ORF-Finanzchefin ins Namedropping-Spiel kommt dieser Tage Österreichs bisherige Repräsentantin im Europäischen Rechnungshof, Helga Berger. Die ehemalige Büroleiterin von FPÖ-Vizekanzlerin Susanne Riess ist inzwischen auch bei den Schwarz-Türkisen gut verankert. ÖVP-Finanzminister Hans Jörg Schelling hatte sie 2016 zur Budget-Sektionsleiterin gemacht. 2020 wechselte sie für sechs Jahre als Österreichs Vertreterin in den EU-Rechnungshof. 

Das Vorschlagsrecht für den Topjob in Luxemburg war im Regierungspakt den Neos zugesprochen worden. Bei einem Pink-internen Hearing für die fällige Neubestellung wurde Berger nur Dritte, das EU-Rechnungshof-Ticket ging an den Ex-Neos-Abgeordneten Gerald Loacker.

Die ÖVP nickte die Personalie zwar im Ministerrat jüngst ab, ritt aber im Gefolge des Falls Wöginger gegen den „pinken Postenschacher“ aus und propagiert nun postwendend Helga Berger als Ass für den ORF. „Jemand mit Rechnungshof-Erfahrung würde dem ORF in Skandalzeiten wie diesen nach innen und nach außen sehr gut tun“, so ein ÖVP-Stratege.

Einen ähnlichen Slogan gibt die ÖVP inzwischen auch hochoffiziell für Clemens Pig aus: „Jemand von außen“ an der ORF-Spitze wie der bisherige APA-Chef würde dem Unternehmen „sehr gut tun“, ließ ÖVP-Generalsekretär Nico Marchetti jüngst in der „Presse am Sonntag“ wissen.

Wer immer am Ende im künftigen ORF-Führungsteam das Rennen macht, geht an Bord eines Unternehmens, dessen künftige Finanzlage und genereller Kurs erst in den kommenden Monaten von der Politik neu bestimmt und wohl erst Monate nach Amtsantritt endgültig feststehen werden.

Das heimische Info- und Unterhaltungsflaggschiff, das bislang mit Einnahmen von etwas mehr als einer Milliarde kalkulieren konnte, steht von mehreren Seiten unter gewaltigem Druck. „Wenn alle derzeit kursierenden Begehrlichkeiten tatsächlich wahr werden, könnte der ORF-Finanzrahmen auf Sicht auf 500 Millionen halbiert werden“, sagt ein Intimkenner der ORF- und der Politikszene. „Die Schlachtplatte für den ORF ist angerichtet“, analysiert ein anderer.

In der FPÖ werden zudem bereits seit Wochen die Weichen für ein Anti-ORF-Volksbegehren gestellt. „Da jetzt wieder gepackelt wird wie in alten Zeiten und einige danach einige mehr offene Rechnungen haben werden, wird der ORF dafür selber noch reichlich Munition liefern“, sagt ein teilnehmender Beobachter. Die Freiheitlichen machen schon länger mit dem Slogan „Grundfunk“ für einen finanziell, personell und sendermäßig radikal abgespeckten ORF mobil.

Wenn es nach dem früheren ÖVP-Nationalratspräsidenten Wolfgang Sobotka geht, dann soll die Regierung den Blauen hier vorzeitig Wind aus den Segeln nehmen. Sobotka propagiert als neuer Leiter der Politischen Akademie der ÖVP, die nun auf den Namen „Campus Tivoli“ hört, einen Plan für einen 350 Millionen Euro schweren „Medienleistungsfonds“ für die darbende Medienbranche abseits des ORF. Dieser Fonds, so der ÖVP-Plan, solle anstelle der skandalumwitterten Inseratenvergabe die verlustreiche Transformation der Printmedien ins digitale Zeitalter besser abfedern. „Die 350 Millionen wird sicher nicht der Finanzminister spendieren“, sagt ein SPÖ-Insider, „dieser Betrag entspricht der Hälfte der Einnahmen aus der ORF-Haushaltsabgabe und soll offenbar Richtung Printmedien umgeleitet werden.“

Nicht nur in der ÖVP schütteln hinter den Kulissen ob dieser Startaufstellung vor allem ehemalige Granden den Kopf, die ein Wettrennen zwischen Blau und Schwarz Richtung „Grundfunk“ und ORF-Blutbad entschieden missbilligen. Sie suchten den aktuellen Parteispitzen vom Kanzler abwärts unmittelbar nach der Skandalwelle um Weißmann & Co. nahezubringen, die Zügel für einen radikalen Umbau des ORF selber in die Hand zu nehmen.

Ihr Wunschszenario: Statt die Kür der ORF-Spitze von Herbst auf Juni vorzuverlegen, wäre es vielmehr geboten, zuerst einen radikalen Erneuerungsprozess des ORF zu starten. Beginnend mit dem Umbau des Monstergremiums aus 35 Stiftungsräten zu einem in der Wirtschaft üblichen maximal zwölfköpfigen Aufsichtsrat, dessen Bestellung solle – begleitet von Headhuntern – von den Profis in der Staatsholding Öbag gemanagt werden. 

Einer der ersten Jobs dieses ORF-Aufsichtsrats ohne den Makel von parteipolitisch aufgeteilten „Freundeskreisen“ wäre dann die Kür einer ORF-Führung nach bewährten Wirtschaftsspielregeln für ein Milliardenunternehmen. Sprich: Die Bestellung eines mehrköpfigen ORF-Vorstands mit klaren Verantwortungsbereichen. Im jetzigen, aus der Zeit gefallenen Modell eines ORF-Alleingeschäftsführers, dem Direktoren beigestellt werden, haben diese rein rechtlich den Status von weisungsgebundenen Abteilungsleitern. 

„Das wäre auch die letzte Chance, den ORF krisensicher gegen eine feindliche FPÖ-Übernahme zu machen“, sagt ein Ex-Spitzenmann im Regierungsviertel.