Politik Backstage: ORF – Dirty Game of Thrones

Wer bei österreichischer Hinterzimmerpolitik an diskrete und gut abgeschirmte Zusammenkünfte in Extrazimmern von Restaurants oder Parteilokalen denkt, könnte dieser Tage fehl gehen. In den als „Freundeskreisen“ geframten Besprechungen der zuvorderst SPÖ und ÖVP nahestehenden Mitglieder des ORF-Stiftungsrates herrscht aktuell zwar Hochbetrieb, die Besprechungen finden meist aber per Online-Video statt.

Vielleicht war es auch die körperliche Distanz, resümiert ein teilnehmender Beobachter, dass in der jüngsten Zusammenkunft des Freundeskreises der SPÖ-nahen Stiftsräte die Fetzen flogen. „Wir sind kein Stimmvieh“, soll etwa der Kärntner Stiftungsrat Michael Götzhaber, langjähriger ORF-Zentralbetriebsrat und zuletzt technischer Direktor des ORF, den Stiftungsrats-Vorsitzenden und SPÖ-Freundeskreisleiter Heinz Lederer live und lautstark wissen haben lassen. Lederer, so das mehrfach verbürgte Ondit, habe davor massiv Stimmung für ein geschlossenes rotes Votum zu Clemens Pig als künftigem ORF-Chef gemacht.

Der bisherige Geschäftsführer der Austria Presseagentur (APA) gilt seit Wochen im Regierungsviertel nicht nur als Wunschkandidat von ÖVP-Chef und Kanzler Christian Stocker. Pig galt bis vor vierzehn Tagen als künftiger ORF-Boss bereits unverrückbar gesetzt. „Wenn ihn die ÖVP haben will, dann werden wir dabei mitgehen“, ließen SPÖ-Strategen noch in den ersten Mai-Tagen ohne Wenn und Aber wissen. 

Seit nach und nach in Insider-Kreisen ruchbar wurde, dass sich Bewerber um den ORF-Spitzenjob in den letzten Wochen im Kanzlerbüro quasi die Klinke in die Hand gegeben haben, schütteln nicht nur Strategen anderer Parteien den Kopf über die ÖVP. Dass dann ÖVP-Generalsekretär und Mediensprecher Nico Marchetti in einem Interview mit der „Presse am Sonntag“ auch noch Stockers Top-Favoriten nach dem Schaulaufen am Ballhausplatz, Clemens Pig, seinen Segen gab, brachte das Fass der Empörung zum Überlaufen. Er würde „sich freuen, wenn sich Pig bewirbt“, streute Marchetti allein dem APA-Chef öffentlich Rosen.   

„Dieses unprofessionelle und dilettantische Vorgehen ist historisch einmalig“, sagt ein langjähriger Insider im heimischen Politikbetrieb, „damit werden nicht nur alle Kandidaten, sondern auch der ORF nachhaltig beschädigt.“

Nebenabsprachen in Koalitionsabkommen sind zwar alles andere als neu. So auch die jüngste: Der ORF-Stiftungsratsvorsitz bleibt in Händen der SPÖ, der Sessel des ORF-Chefs geht an die ÖVP. „So unverfroren plump und selbstmörderisch“, so der zitierte Politik-Insider, sei der Personal-Poker um das größte Medienunternehmen im Land bislang noch nie angelaufen.

Was als Start-Ziel-Sieg angelegt war, könnte am Ende – nolens, volens – mehr von einem offenen Rennen haben als den ORF-Strippenziehern bei Schwarz und Rot lieb ist.

Diesen Donnerstag Mitternacht war absoluter Nennschluss für eine Bewerbung um die Führung des ORF. Vor allem mit der Bewerbung des langjährigen Privat-TV-Managers Markus Breitenecker wurde das Top-Favoritenfeld neu aufgemischt. Der ehemalige Geschäftsführer der heimischen ProSieben-Sat1-Puls 4-Sendergruppe, der – bis zu einem Eigentümerwechsel im Herbst des Vorjahrs – als Vorstand im Münchner Mutterkonzern fungierte, löste bei Stiftungsräten in beiden Partei-Freundeskreisen Nachdenklichkeit aus. 

Denn über den künftigen Chef am Wiener Küniglberg muss entsprechend dem ORF-Gesetz nicht nur offen abgestimmt werden. Jeder Stiftungsrat hat dieses Votum, so will es eine einschlägige EU-Richtlinie, auch inhaltlich nachvollziehbar zu begründen. Bei einem finalen Zweikampf Pig versus Breitenecker stehen nicht nur zwei Konzepte, sondern auch unterschiedlich gewichtete Qualifikationen zur Auswahl. 

Pig bringt, so ein Mitglied im ÖVP-Freundeskreis, aufgrund des Umbaus der APA von einer reinen Nachrichtenagentur zu einem Dienstleistungsunternehmen vor allem Erfahrung in Sachen Digitalisierung, Eröffnung neuer Geschäftsfelder und Kooperationen mit. Breitenecker kann als Ex-Chef eines Privat-TV-Senders mit langjähriger Expertise im unmittelbaren Geschäftsfeld des ORF punkten.

Stand Donnerstag dieser Woche, so das Resümee mehrerer Stiftungsräte, habe Pig bei den 35 Abstimmungsberechtigten weiterhin die Nase vorn. In der internen Diskussion, so ein ÖVP-naher Stiftungsrat, gewinne vor allem ein Argument immer mehr an Gewicht: Nach dem Aus einer Finanzspritze aus dem Budget von gut 70 Millionen Euro (für den Entfall der Vorsteuerabzugs-Fähigkeit der ORF-Haushaltsabgabe) steht das Unternehmen aktuell wieder massiv unter Spardruck, der auch in den kommenden Jahren aufrecht bleibt. Diese Herausforderungen verlangten an der Unternehmensspitze nicht primär nach einem Programm-Macher, sondern nach einem Restrukturierungsmanager. Da bringe der nüchtern sachliche Ex-APA-Chef mehr Erfahrung mit als der schillernd bunte Ex-Privat-TV-Manager. 

SPÖ-Stiftungsrat Heinz Lederer versuchte, kolportieren niederösterreichische Politik-Insider, die immer schwerer kontrollierbaren Spaltungstendenzen für einen der beiden Top-Favoriten in den eigenen Reihen mit einem Lockangebot an die ÖVP aus der Welt zu schaffen. Der mit vielen Wassern gewaschene ehemalige SPÖ-Spin-Doktor brachte den Ex-ORF-Unterhaltungschef und aktuellen NÖ-Landesdirektor Alexander Hofer anstelle von Pig oder Breitenecker ins Spiel. Hofer, so sein Kalkül, wäre nicht nur für die ÖVP höchst kompatibel, sondern auch in der SPÖ und vor allem bei den mächtigen ORF-Betriebsräten wohlgelitten.

Der „weiße Ritter“ im Übernahmekampf um die ORF-Spitze machte seinem Erfinder freilich einen Strich durch die Rechnung. „Obwohl Lederer bis zuletzt auf dem Xandl Hofer gekniet ist“, so ein Hofer-Kenner, habe sich der langjährige ORF-Profi nicht auf das Machtspiel einlassen wollen: „Er weiß genau, dass im Moment von vielen mehr versprochen wird, als sie am Ende halten können.“  

Wie immer die Kür des ORF-Generals in zwei Wochen, just am Tag der Eröffnung der Fußball-WM im Mexiko-Stadt-Stadion, ausgeht, die größten Verlierer in der Politik zeichnen sich bereits ab. „In der ÖVP herrscht bei vielen Unverständnis, warum der Kanzler die Causa ORF nicht von Anfang zur Chefsache erklärt hatte“, sagt ein ÖVP-Spitzeninsider. Aber nicht, um sich just nach dem Fall Wöginger „als Chef-Packler bei der Vergabe der ORF-Spitzenposten in die Auslage stellen zu lassen“, so der Insider weiter.

Der Kanzler hätte sich vielmehr bereits nach Platzen der ORF-Eiterblase rund um Causa Roland Weißmann an die Spitze einer ORF-Reform stellen müssen. Motto: Gleichzeitig mit dem Aufräumen der internen Skandale startet auch der Umbau des ORF zu einem modernen Milliarden-Unternehmen: Mit einem mehrköpfigen Vorstand nach dem Mehraugen-Prinzip statt eines überkommenen Alleingeschäftsführers. Mit einem schlanken echten Aufsichtsrat, professionell besetzt von Personalberatern, und der Öbag anstelle des 35-köpfigen parteipolitisch beschickten Stiftungsrats. Das alles versehen mit klaren Rahmenbedingungen und zeitgemäßen Vorgaben für den öffentlichen Auftrag des ORF und begleitet von der Parole: Erst radikaler Neubau der veralteten Unternehmensfundamente, dann Bestellung eines neuen passenden Führungsteams. Allein diese wirtschaftsaffine Strategie, so schwarze Kritiker des ÖVP-Kurses in Sachen ORF, hätte einen Neustart des wankenden Medienriesen am Küniglberg glaubwürdiger gemacht.

Jetzt stehe Stocker freilich allein vor der Wahl zwischen Pest und Cholera: Findet sein Favorit Clemens Pig bei der ORF-Wahl die notwendige Mehrheit, steht der schwarz-türkise Kanzler endgültig als politisches Postenschacher-Mastermind einer Spitzenjobvergabe da, die an sich Sache des vorgeblich „unabhängigen“ ORF-Stiftungsrat sei. Fällt Pig bei der ORF-Kür durch, hat Christian Stocker nicht nur parteiintern noch mehr mit dem Verlust von Autorität und Image zu kämpfen.