Banken bringen Bankensteuer wieder aufs Tapet

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Michael Höllerer, Obmann der WKÖ-Bundessparte Bank und Versicherung, Generaldirektor Raiffeisen-Holding Niederösterreich-Wien

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Die Bankensparte der WKO rüstet sich für harte Verhandlungen um die Bankensteuer.

Die Bankensparte der WKO will künftig ihre Stimmer stärker erheben. Das betonen der Bankenobmann Michael Höllerer (RLB NÖ-Wien) und die neue Geschäftsführerin der Sparte Eva Landrichtinger in einem Pressegespräch. Vor allem der digitale Euro, die Regulierungsdichte und die letztes Jahr erhöhte Bankensteuer sollen verstärkt adressiert werden. „Wir werden im Rahmen der Verhandlungen zu den Doppelbudgets ganz klar unsere Stimme zur Bankensteuer erheben“, verspricht Höllerer, der aber weiß: „Das wird sicher ein intensiver Diskussionsprozess.“ Die Regierung hat die Bankensteuer aufgrund der Budgetsituation für zwei Jahre erhöht mit der Zusage, diese nach zwei Jahren evaluieren zu wollen. 2026 soll sich die Bankensteuer insgesamt mit 500 Millionen Euro zu Buche schlagen.

 

Bankengewinne sprudeln

Es scheint aber so, also könnten sich die Banken diese erhöhten Abgaben aber auch leisten, wenn man sich die zuletzt veröffentlichten Jahreszahlen ansieht. „Es ist richtig, dass Banken derzeit sehr positive Ergebnisse erzielen, aber im internationalen Vergleich fallen die Gewinne heimischer Institute nicht übermäßig aus“, so Höllerer mit Verweis auf den starken Wettbewerb. Außerdem müsse diese Hochphase der Banken nicht immer anhalten, betont der Spartenobmann, der im Juli seinen neuen Posten als CEO in der RBI antreten wird.

 

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