Politik Backstage von Josef Votzi: "Zweiter Shutdown nicht durchsetzbar"
Das Hochfahren des Landes fordert die Regierung mehr als der Shutdown. Sie fürchtet nichts mehr als eine zweite Infektionswelle und ein Kippen der Stimmung.
VIROLOGISCHES QUARTETT. "Der radikale Shutdown war leichter zu managen als das Hochfahren des Landes. Das ist weitaus komplexer", sagt ein nachdenkliches Regierungsmitglied.
"Die Woche startet mit einem echten Katastrophentag" - elektrisierende Sätze, gefallen Anfang der Woche in einem routinemäßigen Update-Gespräch mit einem Mitglied des Corona-Krisenstabs.
Was war passiert? Sind die Corona-Infektionszahlen übers Wochenende explodiert? Haben doch zu viele gegen das Verbot familiärer Osterjausen verstoßen? Drohen in Österreich gar italienische Zustände? Es ist das genaue Gegenteil dessen, was die Regierung diese Woche intern massiv unter Stress stellt.
Am Wiener Ballhausplatz sorgt zunehmend für Sorgen, dass in Österreich die Corona-Zahlen weitaus deutlicher und schneller als erwartet zurückgehen. Die jüngsten Pandemie-Zahlen, die Gesundheitsminister Rudolf Anschober präsentierte, machen das Kommunikationsdilemma der Regierung plastisch. Quer über den Globus nimmt die Ausbreitung des Coronavirus weiter stark zu: Stand Dienstag hielt die steil steigende Ausbreitungskurve bei 2,5 Millionen Erkrankten und 170.000 Toten. "Europa ist mit mehr als der Hälfte der Toten nach wie vor das Epizentrum", resümiert Anschober: "In Österreich ist die Entwicklung aber sehr gut. Wir sind seit drei Tagen nur noch bei zweistelligen Zuwächsen bei den Infizierten."
Ungeduld verdrängt Wir-Gefühl
In den ersten Wochen war es dem virologischen Quartett Sebastian Kurz, Werner Kogler, Rudolf Anschober und Karl Nehammer beinahe perfekt gelungen, eine breite "Wir schaffen das"-Stimmung für den gemeinsamen Kampf gegen das Coronavirus zu erzeugen. Die guten Zahlen über eine erfolgreiche Eindämmung der Pandemie lösen alles andere als nachhaltige Erleichterung im Regierungsviertel aus. Der zunehmende Erfolg gab der Krisenstrategie von Türkis-Grün mehr recht, als ihr politisch bald lieb sein konnte. "Das befeuert die Ungeduld vieler, die wieder in ihr gewohntes Leben zurückkehren wollen", seufzt ein Regierungsberater.
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Nicht wenige fürchten: Diese Stimmung könnte nach bald sechs Wochen Shutdown gar zum Bumerang für eine weitere erfolgreiche Anti-Corona-Strategie werden.
Rudolf Anschober wird daher nicht müde, zu sagen:"Die schwierige Phase zwei, nämlich die des Wiederhochfahrens des Landes, liegt noch vor uns." Kanzler Sebastian Kurz bemühte einmal mehr seine Formel:"Wir erleben, dass die Corona-Krise weltweit Krankheit, Leid und Tod bringt." Er mahnt nicht nur Disziplin, sondern erstmals auch "Eigenverantwortung" ein.
Zu den Herausforderungen einer Gesundheitskrise kommen jetzt die Erschütterungen durch eine Wirtschafts- und Sozialkrise hinzu.
Das türkis-grüne Krisenkabinett ringt sichtlich um eine neue eingängige Botschaft. In den ersten Krisenwochen lautete die Parole: Leben retten. Jeder, der sich an die verordneten Ausgangsbeschränkungen hält, wurde von ÖVP-Innenminister Karl Nehammer zum "Lebensretter" geadelt ,jeder, der gegen die neuen Regeln verstieß, als "Lebensgefährder" gebrandmarkt. Der grüne Gesundheitsminister meidet bis heute martialische Sprachbilder wie diese. Anschober vertraut unverdrossen auf das Erklären von Fakten und Neuigkeiten und die langfristige Wirkung der Methode "Einsicht durch Wissen".
Die türkise Regierungsmannschaft setzte von Anfang an auf die dominierende Untertanenmentalität und die von Kurz unausgesprochen ausgegebene Parole: "Gehorsam durch Angst". In den öffentlichen Debatten galt so bald jeder, der Zweifel an einzelnen Maßnahmen anmeldete, als Landesverräter.
"Bald wird jeder einen Arbeitslosen kennen"
Ab sofort ist in der Regierungspropaganda geordnetes Hochfahren des Landes angesagt: Aus dem nationalen Schulterschluss soll nicht eine österreichweite Rempelei werden. Der in den ersten Wochen erfolgreiche Appell an den "nationalen Schulterschluss" kommt so gleich mehrfach unter Druck.
Aus der Wirtschaft mehren sich Stimmen, die das radikale Runterfahren aller Lebensbereiche für einen schweren Fehler halten. In den Familien steigen der Stress der Vielfachbelastung durch Homeoffice, Homeschooling und Ausgangsbeschränkungen sowie das Unverständnis für bald mehr als zwei Monate Schulsperre.
Mit dem eindringlichen Appell von Kurz & Co in den Tagen vor Ostern, "Einmal noch Durchhalten", bekam die Regierung "die zunehmend zentrifrugalen Kräfte" (Krisenexperte Harald Schiffl) noch einmal in den Griff.
Zur Herausforderung durch eine Gesundheitskrise kommen jetzt die Erschütterungen durch eine Wirtschafts- und Sozialkrise hinzu. In den kommenden Tagen und Wochen werden die massiven Folgen des Shutdowns sichtbar werden. In Regierungskreisen gehen Horrorszenarien um: In der Welt der Hunderttausenden Einzelunternehmer drohten soziale Dramen. In der überwiegend klein- und mittelständisch geprägten Tourismusbranche könnte eine Pleitewelle mehr als die Hälfte der Familienbetriebe mitreißen.
Die Angst vor einer zweiten Infektionswelle
Der Angst machende Satz von Sebastian Kurz, "Bald wird jeder einen Corona-Toten kennen", dürfte mit der erfolgreichen Vollbremsung bei den Corona-Zahlen seine Schuldigkeit getan haben. "Bald wird jeder einen kennen, der arbeitslos ist", sagt ein nachdenkliches Regierungsmitglied im Kabinett Kurz/Kogler.
"Der radikale Shutdown war leichter zu managen als das Hochfahren des Landes. Das ist weitaus komplexer", sagt ein prominenter türkiser Krisenstäbler. "Es müssen für die unterschiedlichsten Lebensbereiche abgestimmte Pläne entwickelt werden."
Mit Hochspannung wird die Regierung daher am kommenden Wochenende die neuen Infektionszahlen studieren. Sie bilden erstmals die Folgen des ersten Schritt aus dem Shutdown, der Lockerungsphase im Handel nach Ostern, ab. Denn nichts fürchtet Türkis-Grün derzeit mehr als den breiten Ausbruch einer zweiten Infektionswelle.
Und ein zweiter Shutdown wäre nicht nur wirtschaftlich eine "totale Katastrophe, sondern politisch nicht durchsetzbar", so der Tenor von Türkis und Grün. "Es ist daher auch im Sinne der Wirtschaft, das Land langsam und schrittweise wieder hochzufahren", so ein grüner Krisenstäbler.
Die Parole lautet daher, alle Kraft auf Containment, sprich: eine kontrollierte weitere Ausbreitung der Pandemie. Je früher ein neuer lokaler Ausbruch des Virus erkannt und eingegrenzt wird, desto weniger stellt sich die Frage nach breiter Rücknahme von Lockerungen oder gar nach Verschärfung von allgemeinen Restriktionen.
Vorbild Südkorea musste die Schulöffnung dreimal verschieben
Beim Hochfahren orientiert sich Österreichs Regierung wie schon beim Shutdown vor allem an asiatischen Ländern wie Südkorea und Singapur. Ihr sorgenvoller Befund, so ein Regierungsmann: "Selbst diese im Umgang mit Masken und Epidemien erfahrenen und extrem disziplinierten Länder haben sich mit den richtigen Schritten bei der Wiederöffnung sehr schwer getan." In Südkorea musste etwa die angekündigte Schulöffnung dreimal verschoben werden.
Der Ausbruch einer zweiten Infektionswelle in Singapur sitzt dem türkisgrünen Krisenteam frisch in den Knochen. Der autoritäre Inselstaat musste jene Notbremse ziehen, von der Kurz und Anschober bis jetzt nur mahnend reden und die sie unbedingt vermeiden wollen: den neuerlichen Shutdown.
Vor allem im Kanzlerbüro noch lange nicht vom Tisch ist daher ein Instrument, mit dem das asiatische Vorzeigeland im Kampf gegen Corona bald endgültig reüssieren will. Wer auf seiner Corona-App einen grünen Button aufweist und damit nachweisen kann, dass er gesund ist, darf sich nach Ende des zweiten Shutdowns wieder überall frei bewegen. Alle anderen unterliegen weiterhin Beschränkungen.
Am Ballhausplatz lässt man gerade checken, sagt ein Krisenstäbler, ob so eine Corona-App "technisch umsetzbar, rechtlich zulässig und sozial erwünscht" ist. Am Wort sind so zunächst IT-Experten, Juristen und Meinungsforscher.
Eine eingängige Parole für die Ära der "neuen Normalität" mit oder ohne App glaubt man am Ballhausplatz schon gefunden zu haben: "Smart sein beim Durchhalten" und "Mit dem Virus leben lernen."
Der Autor
Josef Votzi
Josef Votzi ist einer der renommiertesten Politikjournalisten des Landes. Der Enthüller der Affäre Groër arbeitete für profil und News und war zuletzt Politik- und Sonntagschef des "Kurier". Für den trend beleuchtet er wöchentlich Österreichs Politik.
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