Politik Backstage: Katerstimmung in der SPÖ

Anfang der Woche machte sich unter prominenten Babler-Gegnern schon Siegesstimmung breit. Einer klaren Mehrheit für die Kandidatur von Ex-Kanzler Christian Kern in den Spitzengremien der SPÖ stehe so gut wie nichts mehr im Wege. SPÖ-Bundesgeschäftsführer Klaus Seltenheim hatte statutengemäß für diesen Freitag um 12 Uhr zu einer Sitzung des Parteivorstands in den SPÖ-Klubsitzungssaal im Parlament geladen. Im Vorfeld des Parteitags am 7. März sollten die letzten Weichen gestellt und allen voran die Kandidatenlisten vom Parteichef abwärts abgesegnet werden.

Hinter den Kulissen hatten bereits seit Wochen vor allem Funktionäre aus der Steiermark, dem Burgenland, Kärnten und last but not least aus Niederösterreich, der politischen Heimat des amtierenden Parteichefs, daran gearbeitet, die Ära von Andreas Babler am 7. März zu beenden.

Auch Babler-Fans wussten: Die erforderliche Mehrheit im Parteivorstand für die Kandidatur von Christian Kern als SPÖ-Chef war längst keine unüberwindliche Hürde mehr. Auch bei einer dann fälligen Kampfabstimmung zwischen Babler und Kern am Parteitag stünden die Zeichen für den Herausforderer gut.

Christian Kern, der einen hochdotierten Job als Chef eines Lok-Leasing-Unternehmens hat, wollte aber auf Nummer sicher gehen. Seine Einschätzung: Ohne freundliche Nasenlöcher des Chefs der Wiener SPÖ, Michael Ludwig, könnte es sehr knapp werden. In mehreren Gesprächen loteten bereits in den letzten Wochen Vertraute und schlussendlich er selbst die Stimmungslage im Wiener Rathaus zu einer Kampfkandidatur aus.

Für letzten Dienstagnachmittag waren Gespräche mit zwei Granden der Wiener SPÖ angesetzt. Zum einen mit der politisch in Wien-Liesing verankerten Nationalratspräsidentin Doris Bures, die als langjährige Funktionärin der SPÖ-Frauen weit über Wien hinaus großen Einfluss in der Partei hat. Zum anderen mit Michael Ludwig, Wiener Bürgermeister und Chef der nach wie vor mächtigsten SPÖ-Landespartei.

Kern legte auch bei seinen letzten beiden Sondierungsgesprächen die Karten nicht komplett auf den Tisch. Er ließ offen, ob er kandidieren werde. Er vermittelte aber klar den Eindruck: Sollten Doris Bures und Michael Ludwig als Spitzenrepräsentanten der Wiener SPÖ keine unfreundlichen Nasenlöcher machen, sei mit seiner Kandidatur am Parteitag umgehend zu rechnen.

Knapp 24 Stunden später zog der ehemalige ÖBB-Chef die Notbremse: In einer langen Facebook-Message sagte Christian Kern diesen Mittwochnachmittag seine Kandidatur am kommenden SPÖ-Parteitag ab.

Zurück bleibt eine mehr denn je in zwei verfeindete Lager gespaltene Partei. Zu den Babler-Gegnern der ersten Stunde war in den letzten Monaten eine wachsende Zahl an Kritikern gestoßen. In diesem Lager, quer durch Österreich breit verankert, macht sich jetzt auch noch Katzenjammer breit.

„Die Ablehnung von Babler ist in der Partei zuletzt ins Unermessliche gestiegen. Die üblichen Verdächtigen haben aber wieder einmal die falschen Entscheidungen getroffen. Das ist eine einzige Tragik ohne Komödie. Wir werden uns als SPÖ bald die Existenzfrage stellen müssen”, resümiert ein ostösterreichischer Spitzenfunktionär. 

Er ortet die Verantwortung für die „historisch vergebene Chance einer Kehrtwende der Talfahrt der SPÖ” unmissverständlich bei der Führung der Wiener SPÖ und Spitzengewerkschaftern wie ÖGB-Bundesgeschäftsführer Willi Mernyi, der zuletzt auch öffentlich für eine Wiederwahl Bablers ausgeritten ist.

Selbst Fans von Christian Kern sehen aber auch bei diesem eine gehörige Portion Mitverantwortung für Bablers aufgelegten Elfmeter ohne Tormann beim kommenden Parteitag. „Er hat sich doch weitaus weniger geändert als er uns versichert hat und ist sprunghaft geblieben. Nachdem er uns wochenlang ermuntert hat, alles für einen Wechsel in die Wege zu leiten, hat er am Ende doch kalte Füße gekriegt”, resümiert ein langjähriger Kern-Vertrauter: „Die Erwartung, dass ihm vom Wiener Rathaus aus der rote Teppich zum Wiedereinzug in die Parteizentrale in der Löwelstraße gelegt wird, war unrealistisch. Ein Restrisiko gibt es in der Politik immer. Aber ich glaube, dass es beherrschbar gewesen wäre.”

Zumal auch die Wiener SPÖ alles andere als ein Monolith ist. In den SPÖ-Sektionen der großen Wiener Flächenbezirke dominieren die Babler-Kritiker und Gegner. Vor allem in den inneren Bezirken haben die Bableristas das Sagen, die – für Außenstehende überraschend – ihre wichtigste Home-Base in der SPÖ-Ottakring, einem Wiener Vorstadt-Bezirk, haben.

„Michael Ludwig konnte daher gar nicht viel anders als sich in der Frage neutral zu verhalten”, analysiert ein SPÖ-Spitzenmann, der intern massiv gegen Babler und für Kern kampagnisiert hatte. Ludwig hatte nach der 2018 gewonnenen Kampfabstimmung um den Parteivorsitz gegen den Kandidaten der SPÖ-Linken, Andreas Schieder, die in zwei Lager zerrissene Wiener SPÖ zwar halbwegs befriedet. „Mit einem Ja zu einer Gegenkandidatur von Christian Kern als Parteichef hätte er die massiven Grabenkämpfe in der Bundespartei auch nach Wien wieder hineingetragen.”

Mehr als ein kurzfristiger Etappensieg ist der Last-Minute-Rückzieher von Christian Kern für Babler allerdings nicht. Die nächste Hürde ist das Wahlergebnis bei seiner Alleinkandidatur zur Wiederwahl als Parteichef in drei Wochen in der Halle D der Messe Wien.

Auf 89 Prozent kam Babler im November 2023 bei seiner ersten Wiederwahl als SPÖ-Chef. Den drei Jahre danach fälligen Parteitag ließ er Ende des Vorjahrs überfallsartig vom Spätherbst 2026 auf Anfang März vorziehen. Babler fürchtete beim regulären Termin ob immer schlechterer Umfragen noch mehr Rückenwind für seine Gegner.