Politik Backstage von Josef Votzi: Kanzler an der kurzen Leine

Wilfried Haslauer ist ein seltenes Exemplar im heimischen Politzirkus. Der Salzburger Landeshauptmann ist keiner, der sich in den Vordergrund drängt. Keiner, der die billige Schlagzeile sucht.

Der schwarze Landesfürst wird von Türkis und Grün in den letzten Wochen hinter den Kulissen aber nicht deswegen als Vorbild angepriesen. Es liegt auch nicht daran, dass in Salzburg die ÖVP schon länger gemeinsam mit Grün (und - noch vor Wien - auch mit den Neos) regiert. Der 64-jährige gelernte Rechtsanwalt, der erst spät in die politischen Fußstapfen seiner Vaters trat, erwarb sich bei Kurz & Kogler erst jüngst großen Respekt: Wilfried Haslauer bewies bislang als einziger Landespolitiker in Sachen Corona außergewöhnliche Courage.

Weil die Infektionszahlen in seinem Bundesland im Spätherbst explodierten, stellte der Salzburger Landeschef die Grenzgemeinde Kuchl Mitte Oktober binnen weniger Tage unter totale Quarantäne. Siebentausend Menschen waren auf Anordnung des Landeshauptmanns für zwei Wochen von der Außenwelt abgeschnitten.

Ein Verlassen oder Einfahrt in den Ort war für 14 Tage verboten, nur lebensnotwendige Transporte und Fahrten erlaubt und wurden von der Polizei per Straßensperren kontrolliert. In ganz Salzburg galten zudem schon vor dem österreichweiten Lockdown schärfere Regeln.

Salzburg war Mitte Oktober nicht nur der Spitzenreiter in Sachen zweite Corona-Welle. In keinem anderen Bundesland wurde auch so offen eingestanden, was zunehmend zum Problem der Anti- Corona-Maßnahmen wurde, die von der Politik seit Wochen und Monaten gepredigt werden. "Wir haben in Kuchl keine Cluster mehr feststellen können. Es gab beim Angeben möglicher Kontaktpersonen von Infizierten keine Kooperation mehr. Viele haben Symptome, lassen sich aber nicht testen, um nicht in Quarantäne zu müssen", nannte Landessanitätsdirektorin Petra Juhasz das wahre Problem der Gesundheitsbehörden beim Namen.

Die zunehmende passive Resistenz macht nicht nur Salzburg zu schaffen. Einen unpopulären Paukenschlag wie Salzburgs Wilfried Haslauer zu setzen, hat bislang kein anderer Landespolitiker riskiert.

Je mühseliger der politische Umgang mit der Covid-Krise wird, desto mehr wird sichtbar: In guten Zeiten pochen neun Landesfürsten - welcher Couleur auch immer - gerne selbstherrlich auf ihre Eigenständigkeit, in Krisenzeiten verstecken sich die meisten lieber hinter dem Bund, murren Türkise und Grüne im Wiener Regierungsviertel unisono.

So unterschiedlich die Kurz-Nehammer-Truppe und die Kogler-Anschober-Truppe in Stil und Tempo bei der Bekämpfung der Corona-Pandemie agieren - und sich intern jüngst wegen des Streits um den richtigen Zeitpunkt für die vorweihnachtliche Öffnung des Handels gar Schreiduelle lieferten -, in einem sind sich die türkis-grünen Spitzen mehr denn je einig: Mit den dieser Tage anlaufenden Massentests will die Regierung die Länderfürsten von der bequemen Zuschauerbank wieder zurück aufs Spielfeld holen. Und zugleich auch die Coronamüden Bürger zum Mitmachen beim Kampf gegen die Seuche neu motivieren.

Die Tests und die logistische Unterstützung kommen vom Bund. Um die organisatorische Abwicklung vor Ort und die Motivation ihrer Landesbürger, sich auch testen zu lassen, müssen sich die Landesverantwortlichen kümmern. Mit dem Wunsch, nach Vorbild der Slowakei und Südtirols das letzte Wochenende vor Weihnachten zum landesweiten Massentest auszurufen, ließen diese Wien freilich postwendend abblitzen.

Der von Kurz & Co proklamierte landesweit idente Testtermin hatte auch den Hintergedanken, den Ehrgeiz der Länder anzustacheln. "Wenn an einem Wochenende stündlich in den Ö3-Nachrichten berichtet wird, wo gerade die Beteiligung wie hoch ist, wird das zu einer nationalen Kraftanstrengung. Das ist dann ein Ansporn für jedes Bundesland, alle Kräfte zu mobilisieren, um nicht als Loser dazustehen", resümiert leicht resigniert ein Anti-Corona-Stratege im Krisenkabinett. Testtermine, die nun je nach Bundesland und Interessenlage quer über den Dezember gestreut sind, lassen sich am Ende schwer miteinander vergleichen.

"Wir testen, wann wir wollen", gaben zuvorderst die schwarzen Landeschefs als Parole aus. Und setzten alle Testtermine neu und quer durchs Land anders an. Da und dort als Machtdemonstration, überwiegend aber aus schlichtem Selbstschutz. Eine Testwelle unmittelbar vor Weihnachten, die Zehntausenden Österreichern eine zehntägige Quarantäne zu bescheren drohte, wäre Harakiri mit Anlauf: Damit hätten noch mehr Menschen subjektiv eine fragwürdige Ausrede gehabt, den Abstrich zu verweigern. Die Tests wären so mangels Masse sehenden Auges politisch und epidemiologisch zu einem Flop geworden.

Sebastian Kurz witterte zuvorderst aber persönliche Gefahr, bald so wie jeder andere ÖVP-Chef vor ihm als Hampelmann der schwarzen Länderfürsten vorgeführt zu werden - und zog mit quietschenden Reifen die Notbremse.

So als hätte er selber nie etwas anderes gewollt, katapultierte er sich blitzartig an die Spitze der Test-Tempobolzer in den Ländern: "Als ich Massentests vor Weihnachten angekündigt habe, gab es da und dort noch Bedenken, ob das so schnell möglich ist. Ich bin froh, dass nun alle Bundesländer früher als gedacht Massentests durchführen", suchte Kurz, ohne mit der Wimper zu zucken, den Spieß einmal mehr zu seinen Gunsten umzudrehen.

"Wäre das dem Rudi passiert, dann hätte es einen öffentlichen Shitstorm gegeben", resümiert ein grüner Spitzenpolitiker ernüchtert.

Ganz so locker, wie der mediale Anschein vermittelt, stecken die Türkisen den internen Gegenwind freilich nicht mehr weg. Die Message Control des Kanzleramts kommt mit der Suche nach immer neuen Ablenkungsmanövern zunehmend ins Schleudern.

Denn die heimische Länderfront ist nicht die einzige, die dem erfolgsverwöhnten Kanzler derzeit zu schaffen macht. Nachhaltig zähen Widerstand musste Kurz zuletzt bei Österreichs EU-Nachbarn und hier vornehmlich von einer alten Widersacherin registrieren.

Noch vor ein paar Wochen setzte der Kanzler am Ballhausplatz Hoffnungen auf eine Pendelmission seines ehemaligen Regierungssprechers Peter Launsky-Tieffenthal. Der auch in Deutschland renommierte Spitzendiplomat sollte in Berlin eine Lockerung der Reisebeschränkungen erwirken.

Die deutsche Kanzlerin Angela Merkel war und bleibt aber entschlossen, die strikten Reiseregeln nicht zu lockern. Im Gegenteil: Das Beispiel, dass in Deutschland auch über Weihnachten und Neujahr alle Hotels und auch der Skitourismus geschlossen halten müssen, sollte europaweit Schule machen - trotz massivem internem Murren vor allem im Süden ihres Landes. Merkels größtes innerdeutsches Widerstandsnest in Bayern wurde damit Auslöser für noch mehr Druck auf Sebastian Kurz.

Auch der kleine Nachbar dürfe den Skizirkus nicht - wie vor Kurzem noch geplant - eine Woche vor Weihnachten eröffnen. Würde Österreich darauf beharren, gäbe es für den Unmut bei den bayrischen Wintertourismusunternehmern, einer mächtigen CSU-Bastion, kein Halten mehr.

Der ÖVP-Kanzler stand vor der Alternative, es sich mit der Tiroler Adler Runde und ÖSV-Präsident Peter Schröcksnadel oder mit Kanzlerin Angela Merkel und Bayerns Rising Star Markus Söder zu verderben. Kurz blieb in Wahrheit keine andere Wahl, als sich dem Willen Merkels zu beugen. Die jüngsten Scharmützel als Adabei bei den "Sparsamen Vier" hätte die deutsche Kanzlerin und aktuelle EU-Ratsvorsitzende dem österreichischen Kollegen noch verziehen - zumal in der EU der niederländische Mark Rutte als wahrer Drahtzieher der Truppe gesehen wird und nicht der wetterwendische Kurz.

Ein österreichisches Nein zur Winterurlaubssperre hing so seit Wochen gar nicht mehr am Christbaum. Öffentliche Ablenkungsmanöver wie das EU-Bashing der Türkisen ("wenn Brüssel will, dass wir Skiurlaub absagen, dann muss Brüssel zahlen") waren nur durchsichtige Rückzugsgefechte.

Regierungsintern wurde längst die Parole ausgegeben: Jetzt gilt es, die Skisaison ab Jänner zu retten.

Bei den Massentests scheint es Kurz gelungen, sich mit einer schwindelerregenden Kapriole weiterhin als Herr des Spiels zu verkaufen.

In der - hinter den Kulissen seit Wochen laufenden - Auseinandersetzung über den unmissverständlichen Wunsch Merkels, den Wintertourismus praktisch dichtzumachen, konnte Sebastian Kurz am Ende nur möglichst lautlos klein beigeben.

Der Autor

Josef Votzi ist einer der renommiertesten Politikjournalisten des Landes. Der Enthüller der Affäre Groër arbeitete für profil und News und war zuletzt Politik- und Sonntagschef des "Kurier". Für den trend verfasst er jede Woche "Politik Backstage".

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