Politik Backstage: Für Kurz gilt Plan B wie Brüssel

Christian Stocker nutzte jüngst halbwegs festes Terrain für eine Generalprobe. Immer wenn sich der Nationalrat einmal im Monat zu einer Plenarsitzung trifft, reisen die Abgeordneten am Vortag zu einer Sitzung der jeweiligen Fraktion an. In der Regel ist das eine eher trockene Angelegenheit, bestimmt von der Tagesordnung der Parlamentssitzung.

Der Parteichef und Kanzler nimmt meist nur dann teil, wenn internes Ungemach droht oder er etwas loswerden will.

Stockers Auftritt am Dienstagnachmittag der letzten Februarwoche sorgte auch noch am nächsten Tag für Gesprächsstoff. Der Bundeskanzler habe „eine eindrucksvolle Rede“ hingelegt, ließen auch langgediente Mandatare wissen. Bei seinem gut viertelstündigen Auftritt suchte der ÖVP-Chef mit jüngsten Zahlen eine Botschaft zu belegen, die in den Tagen danach Stocker & Co. landauf und landab zu trommeln begannen: Die Trendwende ist eingeleitet. Die vom Regierungschef vergangenen Spätsommer für 2026 ausgegebene Wunschformel 2-1-0 nehme schon bald nach Jahresbeginn Konturen an. 

Das Wunschziel, die Inflation auf zwei Prozent zu drücken, sei bereits kurz nach dem Jahreswechsel absehbar. Die Preissteigerungsrate hat sich für Jänner in der Tat erstmals bei zwei Prozent eingependelt. Auch das bescheidene Wunschziel von einem Prozent Wirtschaftswachstum sei in Reichweite. Und bei der Nulltoleranz für illegale Migration habe der Innenminister in Sachen Rückführungen vulgo Abschiebungen schon länger viel vorzuweisen.

Stockers Lobrede sollte nach der unfallfreien Generalprobe im ÖVP-Klub ins Repertoire gehen und bald vielfach und mit verteilten Rollen geboten werden. Schließlich beging dieser Tage Türkis-Rot-Pink seinen ersten Geburtstag.

Auch wenn Stocker, Babler & Meinl-Reisinger in den vergangenen Tagen mit einem leicht adaptierten Skript den massiven Kriegslärm aus dem Mittleren Osten zu übertönen suchten: Die Bomben und Raketen, die ab letzten Samstag über den Palästen der Mullah-Herrscher in Teheran niedergingen, verhagelten auch die geplante Selbst-Feier-Tage von Türkis-Rot-Pink nachhaltig.

Weltweit fürchten nun Regierung ob der vielen Verwerfungen bei Ölimporten und Lieferketten einen neuerlichen Einbruch beim Wirtschaftswachstum und einen neuerlichen Schub bei der eben erst gebändigten Inflation.     

Die beiden Oppositionsparteien suchten schon im Vorfeld die Jubeltage nach Kräften zu konterkarieren. Die FPÖ schoss sich grobschlächtig auf die milliardenschwere Unterstützung der Ukraine durch die EU und damit im Millionenbereich auch durch Österreich ein. Jeder könne 800 Euro mehr am Konto haben, würde das Geld im Land verteilt, tönte FPÖ-General Michael Schnedlitz.

Ex-Klimaministerin Leonore Gewessler suchte zu zeigen, dass sie auch kantige Oppositionspolitik kann. Ein grüner Parlamentsantrag auf Einführung des SPÖ-Erbschaftssteuermodells sollte Babler & Co. als unglaubwürdig vorführen.

Nun werden die derzeit noch unabsehbaren Folgen des aufflackernden erstmaligen Vielfronten-Krieges im Mittleren Osten zu einem zusätzlichen Stresstest für Österreichs erste Dreier-Koalition.

Ein hochrangiger FPÖ-Mann ist sich dennoch sicher: „Diese Regierung bleibt fünf Jahre zusammen, damit sie uns weiter verhindern.“ Derzeit spricht in der Tat so gut wie alles dafür, dass das ungleiche Trio trotz innerer unauflösbarer Widersprüche und zunehmend auch sichtbarer Differenzen nolens volens zusammenbleibt. Nicht zuletzt, weil ein vorzeitiges Ende der Koalition im Falle von Christian Stocker und Andreas Babler sicher auch deren vorzeitiges Aus in der -Spitzenpolitik heißt. An eine Fortsetzung des Dreibunds nach der nächsten Wahl glauben nicht einmal die gutgläubigsten Autoren der türkis-rot-pinken Geburtstagslobreden.

Auch wenn so bis zum nächsten Wahlgang noch einige Jahre ins Land ziehen, zumindest einer rüstet sich schon für den Tag X. Sebastian Kurz hat sein heftiges Verlangen nach einem Comeback nicht aufgegeben. Anfang vergangenen Jahres war der 39-Jährige mit einem Fuß schon zurück am Ballhausplatz. Nachdem Beate Meinl-Reisinger den ersten Anlauf zu Türkis-Rot-Pink über Nacht hatte platzen lassen und Karl Nehammer umgehend als Parteichef und Kanzler resignierte, machten Kurz und allen voran ÖVP-Granden wie Johanna Mikl-Leitner für dessen Wiedereinzug ins Kanzleramt mobil. 

Da aber von einigen ÖVP-Mächtigen scheinbar zu wenig Zuspruch oder gar Skepsis aufkam, blies Kurz das Projekt wieder blitzartig ab. „Ohne roten Teppich und Jubelfanfaren macht es der Sebastian nicht mehr“, ätzt ein schwarzer Kurz-Skeptiker. 

Immer mehr Kurz-Kenner und ÖVP-Insider glauben nun, eine vollkommene Neufassung seines Comeback-Drehbuchs zu erkennen. Der einst umjubelte ÖVP-Superstar sei entschlossen, die Niederungen der heimischen Parteipolitik weitgehend hinter sich zu lassen, und sehe seine politische Zukunft nun anderswo.

Die innere Absage an das Kanzleramts-Comeback hat zwei nachvollziehbare Gründe. Die Lage der ÖVP ist (noch) nicht so verzweifelt, dass es ausschließlich sehnsüchtige Comeback-Zurufe von Parteigranden und Funktionären Richtung Kurz gibt.

Zum anderen signalisieren seit gut einem Jahr alle Umfragen: Die Poleposition der FPÖ ist derart gut ausgebaut und gefestigt, dass sie auch durch den Wählermagneten von gestern uneinnehmbar scheint. Sowohl wahlarithmetisch als auch politisch werde daher die FPÖ nicht mehr zu umgehen sein, so der Befund im Kurz-Lager.

Sprich: Ein FPÖ-Kanzler, und da führt an Herbert Kickl wohl kein Weg vorbei, ist bei einer Neuauflage einer Koalition mit der ÖVP unausweichlich. Den Vizekanzler, unter wem auch immer, will Kurz aber nicht geben.

Er ist ohnehin längst dabei, einen Plan B zu entwickeln. Das B steht in diesem Fall für Brüssel. Kurz vor den nächsten regulären Nationalratswahlen sind auch die nächsten EU-Wahlen fällig. Ein wichtiger erster Job der nächsten heimischen Regierung ist es, den österreichischen Vertreter in der nächsten EU-Kommission zu nominieren.

Kurz-Kenner in der ÖVP glauben zu wissen: Das Drehbuch, an dem Kurz & Co. bereits arbeiten, trägt nicht mehr den Titel „Projekt Ballhausplatz“, sondern längst „Projekt Berlaymont“. Das markant kreuzförmige und vergleichsweise unansehnliche Bürohochhaus ist der Sitz der EU-Kommission in Brüssel.

Der nächste österreichische Fixstarter in den neotürkisen Planspielen für den Einzug ins Berlaymont heißt Sebastian Kurz. Sein nächstes Karriereziel: der EU-Kommissionspräsident als Nachfolger von Ursula von der Leyen.

Das kolportierte Planspiel ist ähnlich wie einst die ÖVP-Machtübernahme kein bloßer feuchter Wunschtraum. Teilnehmende Beobachter sagen: Kurz tue strategisch alles, um dieses Powerplay noch fester zu verwurzeln.

Mit wesentlichen Exponenten der Europäischen Volkspartei (EVP) pflegt Kurz auch als Unternehmer weiterhin regelmäßig persönlichen Umgang. Wenn beispielsweise die CSU wie jüngst Anfang Jänner zu einem Eröffnungsreferat bei ihrer routinemäßigen Winterklausurtagung ruft, ist Kurz zur Stelle. EVP-Fraktions- und Parteichef ist der CSU-Spitzenmann Manfred Weber.

Kurz vertieft auch ungebrochen seine als Politiker begründeten Kontakte zu den „bösen Buben“ der EU wie Viktor Orbán oder Robert Fico. Die EVP verteidigte zwar bei der letzten EU-Wahl ihre Position als stärkste Fraktion im EU-Parlament. Sie wird aber nach der nächsten Wahl (ob des weiteren Aufstiegs der Rechten in immer mehr EU-Ländern) noch mehr als heute auf Bündnisse mit den Fraktionen rechts der EVP angewiesen sein.

Woher nehmen Kurz & Co. freilich die Gewissheit, dass Kickls FPÖ bei ihrem Planspiel mitmachen würde? „Kickl wäre mit Kurz in Brüssel dann den nach wie vor attraktivsten Gegenspieler in der Innenpolitik los. Gleichzeitig könnte er dank seines Koalitionspartners Kurz weitaus mehr blaue Positionen in Brüssel durchsetzen als unter einem für ihn unkalkulierbaren EU-Kommissionschef“, sagt ein ÖVP-Insider. 

Gesichertes Fakt ist jedenfalls, dass Sebastian Kurz in den letzten Monaten besonders offensiv an seinem internationalen und europäischen Profil arbeitete. Im Weltkonzert positioniert er sich nicht mehr nur als Trump-Versteher, sondern auch als Achsen- und Gesprächspartner vieler anderer Autokraten in der Tech- und Politikwelt. Auf der Europa-Bühne ließ Kurz zudem kürzlich in einem großen Interview mit dem Chefredakteur der „Neuen Zürcher Zeitung (NZZ)“ aufhorchen. „Man kann nicht mehr stolz sein, aus Europa zu kommen“, proklamierte er. 

Sein Gegenrezept in der „NZZ“: In Europa gäbe es immer mehr Menschen, die eine Mitte-rechts-Politik wollten. Menschen, „die weder woke noch für massenhaft illegale Migration sind. Und die auch nicht glauben, dass es gut ist, wenn man die europäische Autoindustrie zerstört und in den Markt eingreift und den Verbrenner verbietet und Elektro verordnet.“

Kurz-Kenner haben dieses Interview nicht nur als Abrechnung mit dem bisherigen Kurs von EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen gelesen. Für sie sind Ansagen wie diese auch ein Testballon für die nächste ÖVP-Wahlkampagne, angeführt vom künftigen Retter aus der EU-Not, Sebastian Kurz.

Seit es nun tagtäglich Bomben und Raketen im Mittleren Osten hagelt, meldet sich der Comeback-Willige mithilfe seines Plan B offensiver denn je mit Lob für Trump & Netanjahu und Tadel für die EU-Spitzen zu Wort. „Ich habe wenig Verständnis, wenn aus Europa mahnende Worte kommen, die jetzt zum Dialog aufrufen“, ließ er jüngst etwa in einem „Presse“-Interview wissen: „IEuropa sollte sich, wenn es schon keinen Beitrag leistet, wenigstens mit Kritik an jenen zurückhalten, die Notwendiges tun.“