Politik Backstage: „Das sah wie ein Anschlag aus“

An sich wollte SPÖ-Bundesgeschäftsführer Klaus Seltenheim vergangenen Sonntag ein wenig durchschnaufen. Die Vorbereitung des SPÖ-Parteitages, an dem es letzten Samstag für Andreas Babler und damit auch für ihn selber ums politische Überleben ging, hatte seit Monaten sehr viel Zeit und Nerven gekostet. Dass jeder fünfte Parteitagsdelegierte den einzigen Kandidaten auf dem Stimmzettel durchstrich und damit ein sehr aktives Zeichen der Missbilligung setzte, war am Ende verschmerzbar.

Der SPÖ-Vizekanzler geht zwar bei der Wahl zum Parteichef mit dem zweitschlechtesten Ergebnis aller Zeiten in die Geschichte ein. Zugleich verschaffte es Babler & Co. aber eine längere Atempause – zumindest bis zur ersten Landtagswahlrunde im Herbst kommenden Jahres.

Zum Durchschnaufen kam Seltenheim nicht. Der Anruf auf seinem Handy kam zwar total unerwartet und überraschend. Aus Sicht von Babler & Co. waren es aber einmal mehr „Good News“ zum Ausklang eines aufregenden Wochenendes. Ein anderer Favorit für eine Wiederwahl, dem beste Chancen auf eine große Mehrheit eingeräumt worden waren, hatte soeben das Handtuch geworfen. Roland Weißmann, Generaldirektor des ORF, ließ vergangenen Sonntag kurz vor Mittag das Vorsitzenden-Duo des Stiftungsrates, Heinz Lederer und Gregor Schütze, wissen: Er trete vorzeitig von seinem Ende des Jahres auslaufenden Vertrag als Alleingeschäftsführer von Österreichs größtem Medienunternehmen zurück.

Im Regierungsviertel hatte bis dahin als so gut wie sicher gegolten: Der bisherige ORF-Chef ist auch der Top-Favorit als kommender ORF-General. Die rote Vorwarnung an Seltenheim, dass Weißmann nun über Nacht aus dem Rennen ist, war also mehr als ein Grund zur Störung des Sonntagfriedens.

Etwa zeitgleich wurde auch das ÖVP-Pendant von SPÖ-Mediensprecher Klaus Seltenheim informiert. ÖVP-Generalsekretär und zugleich Mediensprecher Nico Marchetti war über den – aus ÖVP-Sicht – „Super-Gau am Küniglberg“ offenbar derart paralysiert, dass am Tag danach die „Breaking News“ seinen Parteichef Christian Stocker am kalten Fuß erwischten. Der Kanzler schaltete in Sachen ORF aber umgehend auf Buddha-Dauermodus.

Partei-Manager Marchetti musste am Tag, nachdem er die Hiobsbotschaft erhalten hatte, mit einem dürren Statement ausrücken. „Wir nehmen die Entscheidung von Roland Weißmann zur Kenntnis. Volle Aufklärung und Transparenz sind jetzt das Gebot der Stunde. Weitere Schritte zu definieren ist nun die Aufgabe des Stiftungsrats.“

Andreas Babler war da schon einen Schritt weiter. Dem ORF „täte es gut“, wenn Weißmann nun „eine Generaldirektorin“ nachfolgen würde. In ÖVP-Kreisen ließ der rote Vorstoß nicht einmal 24 Stunden nach der Demission von Weißmann erste Alarmglocken schrillen: Nutzt der SPÖ-Chef jetzt die Gunst der Stunde, um über die Frauen-Schiene den Anspruch auf den Posten des nächsten ORF-Chefs zu stellen?

In und außerhalb des ÖVP-Regierungsviertels bekam der bereits grassierende Argwohn zusätzliche Nahrung: Täuscht der erste Blick, dass die Vorwürfe gegen Weißmann und dessen abrupter Abgang Ausfluss einer Privatangelegenheit mit massiven innerbetrieblichen Implikationen sind? Kommt hier stattdessen ein abgekartetes Machtspiel mit sorgsam verteilten Rollen vor und hinter den Kulissen zur Aufführung? Sprich: Wurde da gerade der alte und designierte neue ORF-Chef politisch brutal vom Spielfeld geschossen?

Der innerste Kreis um den Kanzler und Parteichef geht freilich bis auf weiteres davon aus: Hinter dem Fall Weißmann stecke keine sinistre Strategie von Babler & Co., der ÖVP den Anspruch auf die Führung im ORF streitig zu machen.

Auch wenn es offiziell eisern dementiert wird, weil es rechtswidrig wäre, dies im Koalitionsvertrag oder einem Sideletter schriftlich zu vereinbaren, gibt es auf Ebene der Freundeskreis-Leiter der Regierungsparteien im ORF-Stiftungsrat die verbindliche Vereinbarung: Das Nominierungsrecht für den nächsten ORF-Chef liegt bei der ÖVP, das für den Vorsitzenden des Stiftungsrats bei der SPÖ.

Dabei soll es auch bleiben, so der überwiegende Befund im Regierungsviertel, nachdem sich der erste Staub der Skandal-Detonation am Küniglberg gelegt hat. „Weil so gut wie keiner davor etwas gehört oder gewusst hat, sah es anfangs nach einem Anschlag aus“, sagt ein ÖVP-Insider, „aber nach allem, was wir bisher darüber wissen, spielt hier vor allem Rache auf persönlicher Ebene eine Hauptrolle.“ Nachsatz: „Ich hoffe für die Koalition, dass es dabei auch bleibt.“ Die kommenden Tage und Wochen, so ein Kenner der Welt des ORF und der Politik, „werden für alle Beteiligten ohnehin schwierig genug sein“.

Der Schaden für den ORF und die Politik, den die Causa abseits eines möglichen massiven Koalitionskrachs zu hinterlassen droht, zeichnet sich bereits jetzt mehrfach ab. Im Windschatten des Falls Weißmanns könnten nun auch andere offene Rechnungen im und um den ORF herum beglichen werden.

Wegen der nachweislichen Verwicklung in einschlägige Vorfälle wird die Legitimität von zumindest zwei der 35 Stiftungsräte in Frage gestellt, in Sachen Sexismus-Vorwürfen zu befinden. „Es wird zudem schon Material über mögliche Unvereinbarkeiten zwischen privaten Geschäftsfeldern und der Tätigkeit als Stiftungsräte zusammengetragen“, sagt ein ORF- und Polit-Insider: „Auch diverse Sonderverträge und Privilegien abseits der unmittelbar vom Fall Weißmann Betroffenen könnten nun auf den Tisch kommen.“ Sprich: eine never ending ORF-Skandal-Debatte, die „Wasser auf die Mühlen der FPÖ ist, die den öffentlich-rechtlichen Rundfunk schon lange sturmreif schießen will“, so das besorgte Resümee eines teilnehmenden Beobachters. 

Zumal der ORF in seiner Doppelrolle als Milliarden-Unternehmen im Mediengeschäft und seinem öffentlich-rechtlichen Sonderstatus mit Gebühren-Hoheit mehr denn je schwere Schlagseite in Richtung Spielball der Politik bekommt. „Selbst in staatseigenen Unternehmen wäre es unvorstellbar, dass Aufsichtsratsmitglieder permanent Interviews geben oder bereits vor Aufsichtsratssitzungen Pressekonferenzen abhalten, als wären sie die Firmenchefs“, resümiert ein Medien-Unternehmer.