Politik Backstage von Josef Votzi: Warum Ibiza bald allen "am Oasch" gehen soll

Sebastian Kurz proklamiert gerne "Ich war nicht auf Ibiza". Was hindert ihn und die ÖVP dann derart auffällig daran,eine Aufarbeitung des Skandals zu unterstützen - und nicht mit allen Mitteln zu behindern?

Themen: Politik Backstage von Josef Votzi, Sebastian Kurz - Aufstieg und Fall
Politik Backstage von Josef Votzi: Warum Ibiza bald allen "am Oasch" gehen soll

Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP) am Mittwoch, 24. Juni 2020, auf dem Weg zum Ibiza-U-Ausschuss.

Jetzt ist es also amtlich: Die NEOS-Abgeordnete Stephanie Krisper hat doch nicht - wie ursprünglich kolportiert - „Die geht ma am Oasch“ gesagt. Und damit den Rücktritt der Ibiza-U-Ausschuss-Verfahrensrichterin Ilse Huber provoziert. Die diensthabende Parlamentsstenografin bestätigt den NEOS nun auf Anfrage in einem E-Mail zweifelsfrei Krispers Version. Tatsächlich gefallen sei ein Unmutsausbruch, der allen galt: „Geh’n mir am Oasch, alle.“

Das Four-Letter-Word war also nicht allein auf die Verfahrensrichterin gemünzt. Es galt den ständigen Konflikten mit der dreiköpfigen Vorsitzführung (Parlamentspräsident, Verfahrensrichter, Verfahrensanwalt) und den ÖVP-Ausschuss-Mandataren, wie weit Abgeordnete in ihren Fragen gehen und wie ungehindert sich Zeugen auf Erinnerungslücken berufen dürfen

Das "O"-Wort ist am Tag der Befragung von ÖVP-Finanzminister Gernot Blümel gefallen. Der ehemalige ÖVP-Kanzleramtsminister und türkis-blaue Koalitionskoordinator suchte sich gezählte 86 Mal mit Erinnerungslücken oder Unzuständigkeitserklärungen aus der Affäre zu ziehen. Höhepunkt des provokanten Aussageverweigerungs-Reigens: Gernot Blümel konnte sich auch nicht einmal mehr erinnern, ob er in der türkis-blauen Regierung einen eigenen Laptop hatte.


Schwarze Kassen haben bei Blau Tradition


Die "O"-Wort steht nicht erst seit dieser Verhöhnung der Volksvertretung für den Umgang einer ganzen Fraktion mit dem Ibiza-Ausschuss. Was immer die Frage ist, die Antwort steht schon fest: Mein Name ist, glaube ich, Hase, aber ich weiß von nichts.

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So agieren - für viele überraschend - nicht primär die Blauen. Sie hätten als Auslöser der hochnotpeinlichen Ibiza-Affäre zumindest subjektiv allen Grund. Strache & Gudenus sind zwar in der Versenkung verschwunden. Alle anderen blauen Spitzen-Player der 17monatigen Ära Türkis-Blau sind aber nach wie vor in Amt und Würden - vom heutigen FPÖ-Obmann Norbert Hofer bis zum jetzigen FPÖ-Klubobmann Herbert Kickl, mehr als ein Jahrzehnt wichtigster Ezzesgeber von Strache.

Das O-Wort haben zuvorderst die Türkisen unausgesprochen aber unüberhörbar auf den Lippen, wann immer es um den Ibiza-Untersuchungs-Ausschuss geht. Warum entwickeln Kurz & Co vom ersten Tag ein derart allergische Reaktion auf das Reizwort Ibiza? Oder gilt die chronische Allergie generell dem Hohen Haus oder jeder Art von Kontrolle?

Der, vulgo, "Ibiza-Ausschuss" widmet sich hochoffiziell der "mutmaßlichen Käuflichkeit der türkis-blauen Bundesregierung", so der vom Parlament ausdrücklich benannte "Hauptgegenstand" der Untersuchung. Soll heißen: Wieviel kostete mutmaßlich in der Regierung Kurz-Strache etwa ein Gesetzes-Paragraph, ein Mandat oder eine Amtshandlung aller Art zugunsten eines zahlungskräftigen Bestellers?

"Mutmaßliche Käuflichkeit" lässt nicht einmal als theoretische Fragestellung niemand gerne auf sich sitzen. Dass sich Auskunftspersonen aus Wirtschaft und Politik mit allen Mitteln dagegen wehren, kann und wird daher niemanden überraschen.

Eine - zumindest formal - halbwegs weiße Weste gehört zur Grundausstattung von Menschen, die in Politik und Wirtschaft weiter eine führende Rolle spielen wollen.

Damit hatten schon in der Ära Schwarz-Blau – vom gefallenen Strahlemann Jörg Haider abwärts - zuvorderst die Blauen massive Troubles. Geld im Koffer aus Dikatorenhand, Mitschneiden bei Aufträgen zugunsten von Partei oder Privatkonto wurden in den Jahren nach dem Aus von Schwarz-Blau vor allem im FPÖ-Milieu offenbar. Das dritte Lager zog Glücksritter geradezu magisch an sobald ab 2000 staatliche Futtertröge nicht mehr allein für Rot und Schwarz frei zugänglich waren.

Indizien und Berichte im Nachklang vom Outing des Ibiza-Videos nähren vor allem rund um Ex-FPÖ-Chef Strache den Verdacht, dass sich daran etwas nur zum Schlechteren geändert haben könnte.


Schleichende FPÖ-Rollenumkehr: Von der Beschuldigten- auf die Ankläger-Bank


Obwohl das Ibiza-Video nur die Spitze des Eisbergs gezeigt haben dürfte, gelingt es den FPÖ-Mandataren im U-Ausschuss bisher erfolgreich von der Beschuldigtenbank auf die Anklägerseite zu mäandern. Eine schleichende Rollenumkehr, die auch von Rot und Pink stillschweigend akzeptiert wird.

Kurz & Co witterten so von Anfang an den Verdacht, dass hier die alte Politiker-Regel gilt: Ein toter Indianer ist für die politischen Korruptionsjäger im U-Ausschuss ungefähr so interessant wie die Zeitung von vorgestern. Je schneller sich die FPÖ im U-Ausschuss bislang aus der Affäre ziehen konnte, desto mehr schrillten bei den Kontroll-Freaks im türkisen Kanzleramt die Alarmglocken.

Im U-Ausschuss regiert bei türkisen Zeugen und Abgeordneten die Parole: Mauern, ausweichen oder schwadronieren, was gerade geboten erscheint. Aber in jedem Fall alle Frager blöd sterben lassen – koste es, was es wolle!


Blümels "Weiß nicht"-Schmäh: Kein Laptop, kein Schredder-Verdacht


So kam es zur absurden Behauptung, dass der Finanzminister nicht einmal weiß, ob er als türkis-blauer Koalitionskoordinator einen Laptop gehabt hat. Denn die Folgefrage lag auf der Hand: Benutzte Blümel gelegentlich oder regelmäßig einen der beiden Laptops, den ein Mitarbeiter des Kanzleramts klammheimlich unter falschem Namen zum Schreddern verbracht und sogar den Schredder-Staub an sich genommen hatte?

So kam es dazu, dass Kurz gönnerhaft im U-Ausschuss eine Lehrstunde gab, wie Koalitionen funktionieren, aber beim Thema Postenbesetzungen keine einzige aus der Ära Türkis-Blau nannte, der dieser U-Ausschuss ausschließlich gewidmet ist. Statt dessen schwadronierte der Kanzler allein über jüngste Postenbesetzungen auf Vorschlag der Grünen oder im Umfeld von grünen Ministerien.


System Kurz skrupellos: Anpatzen und lächerlich machen


Das System Kurz kennt hier keine Skrupel: Da und dort ein Anpatzerl in Richtung Kogler & Co, aber alles in allem ein selbstherrlicher Umgang mit der schärfsten Waffe des Parlaments.

Was sich von der kleinen verschworenen Truppe rund um den türkisen Parteichef nicht kontrollieren lässt, wird von den türkisen Akteuren mit allen Mitteln behindert. Wo immer es möglich ist wird der U-Ausschuss zudem als lächerlich vorgeführt. Die türkisen Message-Controller spinnen erfolgreich bei willfährigen Medien: Dass selbst Abgeordneten der Alltag im U-Ausschuss gelegentlich am "O" geht, liege an den amateurhaften Mandataren und nicht an den arroganten Mächtigen.

Die Türkisen tun von Kurz abwärts sicherheitshalber auch nichts, um die blauen Geheimnisträger a. D. zu provozieren. Motto: Rührst Du meine Schmutzwäsche nicht auf, schüttle ich auch deine nicht öffentlich aus. ÖVP-Fraktionsführer Wolfgang Gerstl demonstrierte das zuletzt diesen Donnerstag einmal mehr sehr anschaulich. Geladen war diesmal der aktuelle FPÖ-Chef Norbert Hofer, einst das blaue Vis-à-Vis von ÖVP-Koalitionskoordinator Gernot Blümel. Gerstl und Hofer lieferten sich ein freundschaftliches Frage-Antwort-Spiel – es fehlte nur das vertrauliche Du-Wort, um sich nicht sofort in einer Ministerratsvorbesprechung von Türkis-Blau zu wähnen.


Der türkise Spaß mit dem U-Ausschuss


"Wir haben bisher durchaus unseren Spaß mit dem U-Ausschuss", resümiert ein türkiser Stratege zufrieden. Das eigene Lager applaudiert ob des eisernen Mauerns von Kurz & Co gegenüber der lästigen Opposition. Die Kurz-Gegner fühlen sich darob in ihrem Urteil bestärkt. Der von allen Parteien umkämpfte große Rest der Wähler droht sich freilich zunehmend ermüdet vom anstrengenden Blick auf das Auf und Ab im U-Ausschuss abzuwenden.

Mission accomplished für die türkisen Kontroll-Verweigerer? Haben Kurz & Co weiter Erfolg mit dieser Parole: Erst gar nicht einen Millimeter für lästige Frager aufmachen, sie könnten etwas finden, was man beim Wegräumen übersehen hat?

Wenn es nach den ersten acht Verhandlungstagen geht, scheint dieses frivole Spiel bislang zu gelingen. Wenn es zudem auch der FPÖ nutzt, kann das aus ÖVP Sicht auch nicht schaden.

Das Reizwort Ibiza soll bald allen auf den "Oasch" gehen.


Der Autor

Josef Votzi

Josef Votzi

Josef Votzi ist einer der renommiertesten Politikjournalisten des Landes. Der Enthüller der Affäre Groër arbeitete für profil und News und war zuletzt Politik- und Sonntagschef des "Kurier". Für den trend beleuchtet er wöchentlich Österreichs Politik.

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