Politik Backstage von Josef Votzi: Sticht "Mücke"?

Neuer Gesundheitsminister, altes konfliktträchtiges Muster: Wolfgang Mückstein stellt Sebastian Kurz in Umfragen in den Schatten. Stoff für Dauerzoff droht aber anderswo: Der Grüne blinkt in Sachen Sozialpolitik in türkisen Augen grellrot.

Thema: Politik Backstage von Josef Votzi
Politik Backstage von Josef Votzi: Sticht "Mücke"?

GESUNDHEITSMINISTER Wolfgang Mückstein legte beim Impfen gleich selbst Hand an.

Die einen schauten erstaunt, die anderen amüsiert. Es ist Mittwoch, und das wöchentliche Ritual der Regierung steht auf dem Programm. Für Wolfgang Mückstein ist es die zweite Zusammenkunft des türkis-grünen Kabinetts im Bundeskanzleramt. Der neue Gesundheitsminister hatte bis auf seine Erfahrung als Ärztekammer-Funktionär mit Politik bis dahin wenig am Hut, aber den Ehrgeiz, sich vom Start weg keine Blößen zu geben und alles hundertfünfzigprozentig richtig zu machen.

Ein wenig überrascht es ihn daher, dass seine Ministerkollegen heute reihum so einsilbig sind. Er selber hat ein gut zehnminütiges Referat vorbereitet, blickt aber, je länger er redet, in immer mehr sprechende Gesichter.

Mit Mücksteins Wortmeldung endet die Zusammenkunft so schnell, wie sie begonnen hat. Der Neue bleibt mit dem Gefühl zurück, auf der falschen Hochzeit angetanzt zu sein.

Das Rätsel löst sich: Mücksteins erster Ministerrat die Woche davor war zugleich als Regierungsklausur ausgeschildert. Alle Minister hatten in Kurzreferaten ihre Pläne für den Herbst präsentiert.


Erste Panne, erster Megakrach


Inzwischen weiß auch der Neue. Das war eine Ausnahme, Ministerrats-Sitzungen sind alles andere als ein politisches Hochamt des inhaltlichen Austausches. Wenn es besonders schnell gehen muss, ist die Ministerrunde mit dem gesetzlich unvermeidlichen kollektivem Abnicken von Formalakten binnen zehn Minuten durch: Absegnung von internationalen Berichten und Abkommen, im Vorfeld paktierten Personalbestellungen und Gesetzesinitiativen.

Von gutem Manager zu saugutem?
Leadership for Transformation –
Ihre Mailserie zum Erfolg. Holen Sie sich jetzt für kurze Zeit die kostenlosen Inhalte zum Thema: Konfliktmanagement.
Jetzt entdecken
 

An Routine-Rituale wie diese hat sich der Newcomer, der kürzlich seine ersten 50 Tage als Minister abhakte, schon etwas gewöhnt.

"Er schwimmt noch nicht, sondern wirkt noch etwas orientierungslos", heißt es bei den Türkisen, "er ist noch nicht wirklich greifbar." Dabei hat es schon in den ersten Amtswochen zwischen Mückstein und dem Kanzler ordentlich "gerumpelt".

Der Plot: Ein Wettlauf um den Applaus der Öffentlichkeit, wie ihn die Türkisen seit den Tagen von Rudolf Anschober immer wieder lostraten -und meist ohne Rücksichten für sich entschieden.

Neuer Player, altes Spiel: Kurz lässt die Good News, was wann nach fast sieben Monaten Lockdown geöffnet wird, scheinbar nebenbei bei einer Bundesländer-Reise sickern. Ausgemacht wurde am Tag davor: Die Frohbotschaft wird demnächst vom federführenden Gesundheitsminister gemeinsam mit dem Kanzler verkündet.

Mückstein fuhr Kurz tags darauf öffentlich derart in die Parade, dass selbst der eine oder andere Grüne mit den Ohren schlackerte. So deutlich hatte bisher kein Ministerkollege dem Regierungschef öffentlich die Löffel hochgezogen. Kurz Vorpreschen sei "unabgesprochen" und "entbehrlich". Er, Mückstein, stehe für "Klarheit und Ordnung auf Basis von Zahlen und Fakten".

Dass er zudem von "Luftschlössern" sprach, ging nach hinten los. Mückstein stand plötzlich als Corona-Taliban und Öffnungsbremser da. Eine Scharte, die er mit einem waghalsigen Manöver auszuwetzen suchte und selber vorpreschte. Statt des von Kurz voreilig genannten 17. Juni rief er bereits den 10. Juni als nächsten "Tag der Freiheit" aus - und behielt in diesem Fall das letzte Wort gegenüber dem Kanzler: Ab dieser Woche müssen die Wirtshäuser erst um Mitternacht dicht machen. Mit Fall des Zwei-Meter-Abstands-Gebot kehrt der Baby-Elefant zurück, auch viele andere Limits verdunsten langsam Richtung alter Normalität.

Mittlerweile ist das Säbelrasseln zwischen Kanzleramt und Gesundheitsressort verstummt. "Mückstein agiert sehr ruhig, fast zu ruhig", so der Tenor im Kanzleramt. Hinter dem Megakrach vermuten die Türkisen so auch nicht den politischen Newcomer, sondern den grünen Strippenzieher Stefan Wallner. Der Ex-Geschäftsführer der Grünen und Ex-Marketingchef der Erste Bank hat sich mit seinem Einzug als Kabinettschef in das Vizekanzleramt als grüner Gegenspieler der türkisen Message Control etabliert.

Wenn es Kurz & Co in den Augen von Kogler & Co mit der Ego-Show einmal mehr übertreiben, dann laufen in Koglers Vorzimmer die Telefone heiß. Mückstein hat offenbar auch selber Gefallen daran gefunden, vom Start weg sein Terrain nachdrücklich zu markieren. Zuletzt zwar nur intern, aber umso deutlicher.



Öffentlich zehrt Mückstein vom Bonus des Nichtpolitikers, der anders ist.

Im Umwelt- und Infrastrukturministerium sucht sich ÖVP-Staatssekretär Magnus Brunner, ein Energieexperte aus dem Ländle, im breiten Schatten der grünen Ministerin und obsessiven Bahnund Radfahrerin Leonore Gewessler als Anwalt des Fliegens und ungehinderten Reisens zu profilieren. Dem neuen Gesundheitsminister legte er -wohl in höherem Auftrag - bereits in dessen erster Arbeitswoche mit einer Ankündigung eine besonders hohe Latte: Schon Ende Mai müsse und werde es den vielbeschworenen Grünen Pass für Geimpfte, Geteste und Genesene geben, um damit EU-weit wieder frei reisen zu können.

Mückstein nutzt einmal mehr das Ministerrats-Ritual für einen überraschenden Auftritt: Der Grüne Pass, lässt er Magnus Brunner vor versammelter Regierungsmannschaft unmissverständlich wissen, sei nicht dessen Kompetenz, sondern allein die des Gesundheitsministeriums.

Inzwischen hat Mückstein auch ministeriumsintern den neuen Chef markiert und gut die Hälfte des rund fünfzehnköpfigen Kabinetts der Ära Anschober ausgewechselt.

Öffentlich zehrt er vom Bonus des Nichtpolitikers: Einer, der sich anders anzieht, anders redet und nach Meinung von Politikerkollegen auch intern anders agiert. "Ich habe mit Mückstein in seinen ersten acht Wochen mehr geredet und

Kaffee getrunken als mit Rudi Anschober in seiner ganzen Amtszeit", berichtet ein für Gesundheit zuständiger Landespolitiker.

Der neue Hausherr im Ministerium hat insofern genug politische Erfahrung, dass er zu wissen glaubt, dass Freundlichkeiten wie diese ein Ablaufdatum haben.

"Solange ich die Verordnungsmacht wegen Corona habe, bin ich als Gesundheitsminister ein wichtiger Gesprächspartner", resümierte er jüngst im kleinen Kreis, "wenn es hart auf hart geht, bin ich aber den Landeshauptleuten genauso wurscht wie der Kurz."

Unter Seinesgleichen ist von Mückstein auch das eine und andere Kompliment über den Kanzler zu hören: "Er kennt sich gut aus und geht bei den Zahlen auch in die Tiefe." In Sachen Corona kommen Türkis und Grün hinter den Kulissen inhaltlich so auch in der Ära Mückstein in der Regel rasch auf einen grünen Zweig.


"Mister Corona" hat Ablaufdatum


Querschüsse könnte Mückstein dennoch bald zu erwarten zu haben. Umfrage-Schlagzeilen wie die jüngst in "Heute" nagen am türkisen Ego: "Mückstein steigt auf, Kurz stürzt ab."

Ein Kanzler-Vertrauter winkt freilich ab. Ein Ende der Hochkonjunktur des Pandemie-Themas sei absehbar und damit auch die Rolle des Gesundheitsministers als Mister Corona. "Dass Kurz polarisiert, ist nichts Neues", sagt der türkise Stratege und nennt jüngste Umfrage-Daten von Kurz' Umfrage-Guru Franz Sommer als Beleg, dass die Polarisierung den Werten der Türkisen nicht nachhaltig schade. Mit 32,5 Prozent habe die ÖVP vor drei Wochen zwar in der sogenannten Sonntags-Frage eine neue Talsohle erreicht. Seit damals gehe es wieder bergauf, zuletzt auf 34 Prozent.

In seiner Erklärung schwingt auch ein ordentliches Stück Hoffnung mit: Das Comeback des normalen Lebens werde allmählich auch auf die politische Stimmungslage durchschlagen.


"Kommunist" kein Schimpfwort?


Neuerlich Stoff für Krach zwischen dem türkisen Kanzler und dem grünen Newcomer könnte es geben, wenn Mückstein nach Abklingen der Pandemie wieder vermehrt in den Sozialminister-Modus wechselt. Hier fühlt er sich als ehemaliger Obdachlosenarzt zumindest genauso zu Hause wie in Gesundheitsfragen. In einem "Falter"-Interview zeigt der grüne Ressortchef Sympathien für ein Grundeinkommen, will die Mindestsicherung neu diskutieren und proklamiert generell: "Es gibt für mich ärgere Schimpfworte als Kommunist." Nämlich? "Neokapitalist."

Der Arzt, der unter Freunden als "Mücke" firmiert, hat aufgrund eines Erbes wirtschaftlich ausgesorgt. Er glaubt, es sich auch politisch leisten zu können, auf billiges Kleingeld zu verzichten. Als Mitte Mai Kurz und Kogler mit einem Medientross zum Lockdown-Aus ("Tag der Freiheit") ins Schweizerhaus im Wiener Prater ausrücken, überlässt er seinen von der Regierungsregie vorgesehenen Platz der grünen Kultur-Staatsseketärin Andrea Mayer.

Der Gesundheitsminister beim feierlichen Völlern im Stelzen-und Krügel- Paradies, "das geht sich nicht aus", sagen seine Medienberater. Der eine und andere sah den PR-Super-GAU einer seiner Vorgängerinnen im Hinterkopf aufblitzen. Die erfolgreiche Gesundheitsmanagerin Andrea Kdolsky wurde einst einen unbedachten flapsigen Sager rund ums Essen nicht mehr los: Sie sei eine "leidenschaftliche Schweinsbraten-Esserin". Danach taugte sie trotz verzweifelter Versuche einer Imagekorrektur in der öffentlichen Meinung hartnäckig nur noch besser als Schutzpatronin der Bauern denn fürs gesundheitliche Wohlergehen.


Der Autor

Josef Votzi

Josef Votzi

Josef Votzi ist einer der renommiertesten Politikjournalisten des Landes. Der Enthüller der Affäre Groër arbeitete für profil und News und war zuletzt Politik- und Sonntagschef des "Kurier". Für den trend verfasst er jede Woche "Politik Backstage".

Die weiteren Beiträge von Josef Votzi finden Sie im Thema "Politik Backstage von Josef Votzi"



Helmut Brandstätter

Helmut Brandstätter: Wir geschichtslosen Europäer

Während Putin kriegerisch die Geschichte fälschte, vergaßen die Europäer, …

Grünen-Chef Werner Kogler beim ORF Sommergespräch mit Julia Schmuck und Tobias Pötzelsberger am 15. August 2022

Werner Kogler, der entfesselte Mr. Schachtelsatz [Politik Backstage]

Der Grünen-Chef ist wegen seines Schwurbelsprech und als Gag-Zertrümmerer …

Arbeits- und Wirtschaftsminister Martin Kocher

Arbeits- und Wirtschaftsminister Kocher: "Kein Grund für Panik"

Arbeits- und Wirtschaftsminister Martin Kocher über die Energiekrise und …

Martin Selmayr, Leiter der Vertretung der Europäischen Kommission in Österreich.

Martin Selmayr: „Der Rubel ist auf der Intensivstation“

Martin Selmayr, Leiter der EU-Kommissions-Niederlassung in Österreich, im …