Politik Backstage von Josef Votzi - Neues Virus: Corona-Müdigkeit

Trotz aller Eifersüchteleien schweißt eine gemeinsame Angst TÜRKIS-GRÜN kurzfristig neu zusammen. Die schärfste Waffe der Politik gegen Corona droht stumpf zu werden: „Stell dir vor, es ist Lockdown, und keiner geht hin!“

Thema: Politik Backstage von Josef Votzi
Politik Backstage von Josef Votzi - Neues Virus: Corona-Müdigkeit

LEERE TESTSTRASSEN. Je Corona-müder die Bevölkerung wird, desto weniger kann sich die Regierung parteipolitische Spielchen und Eifersüchteleien leisten.

Nach dem Kalender hatten K & K Ende der ersten Jänner-Woche jede Menge Grund zum Feiern. Am 7. Jänner 2020 ist jene Regierung angelobt worden, auf die bis dahin niemand im politmedialen Komplex mehr als ein paar Cent gewettet hätte: das erste türkis-grüne Kabinett des Landes.

Ein seit bald einem Jahr das Weltgeschehen beherrschender unsichtbarer Gegner hat Sebastian Kurz und Werner Kogler auch diesen politischen Feiertag gründlich vermasselt. Kein gemeinsamer Auftritt, keine wechselseitigen Lobreden, kein Video auf Social Media, nicht einmal ein bescheidener Gedenk-Tweet.

K & K hörten auf den Rat ihrer PR-Regisseure, dass in Zeiten wie diesen "die Menschen draußen" andere Sorgen haben als Regierungsjubiläen. Der Tag wurde von den Akteuren nach außen hin daher in aller Stille begangen.

Kurz und Kogler trafen sich am Tag nach dem Dreikönigsfest zu einem gemeinsamen Mittagessen unter vier Augen. Ihr wöchentlicher Jour fixe war mangels Regierungssitzung und wegen des Feiertags ausgefallen. Sie machten aus der Not eine Tugend und münzten das außerordentliche Treffen am Donnerstag, dem 7. Jänner zu einem Jubiläumslunch um.

Zur Feier der Tages ließen sich die beiden indisches Essen servieren.


Öffentlichen Shutdown aussitzen, Schleichwege gehen


Weder Kurz noch Kogler neigen zu Sentimentalitäten, geschweige denn wäre es die rechte Zeit, sich lange mit nostalgischen Geschichten aufzuhalten. Zu bereden gab und gibt es dieser Tage im Regierungsviertel aber mehr denn je.


Stell dir vor, es ist Lockdown, aber keiner geht hin!

Ganz oben steht im Moment nicht nur das eifersüchtige Ringen um den besten Platz an der medialen Sonne. Türkis und Grün plagt seit Neuestem vor allem eine neue gemeinsame Sorge. Je länger die Corona-Krise andauert, desto mehr beginnt die Autorität von Politik und Experten in Sachen Anti-Corona-Maßnahmen, zu sinken.

Ein Mitglied im Corona-Krisenkabinett bringt es hinter den Kulissen pointiert auf den Punkt: "Stell dir vor, es ist Lockdown, aber keiner geht hin!"

Was hinter dieser flapsigen Parole steht, ist eine gemeinsame Angst: Österreich hat Anfang November in mehreren Raten - und mit eine kurzen Lockerungspause zugunsten des Weihnachtsgeschäfts - das öffentliche Leben zum zweiten Mal total heruntergefahren. Ein Lockdown wie dieser ist die schärfste Waffe, die die Politik hat, um eine gefährliches Ansteigen der Infektionszahlen akut in Schach zu halten.

Was aber tun, wenn diese wichtigste "Waffe" stumpf zu werden droht?

Beim ersten Lockdown im Frühjahr hat das Herunterfahren noch bilderbuchartig geklappt: Das Land stand sechs Wochen lang sicht- und spürbar still. Es waren zum einen die dramatischen Bilder von überfüllten Intensivstationen und Lastwagenkolonnen mit Särgen aus Italien, es war zum anderen das kollektive Unwissen über das total rätselhafte Virus, die Wirkung zeigten.

Jede Autofahrt, jeder Spaziergang und jedes Telefonat mit Freunden oder Bekannten in den zurückliegenden Wochen ergibt ein ganz anderes Bild. Unbestechliche Bewegungsdaten der Handynutzer belegen es auch eindrucksvoll in harten Zahlen. Der zweite Lockdown wurde primär in geschlossenen Handelsgeschäften, Schulen, Restaurants, Theatern, Sportstadien, Fitnesscentern und vielen anderen öffentlich zugänglichen Einrichtungen sichtbar.

Abseits dessen und vor allem im privaten Umgang hat sich ein sehr viel lockerer Umgang mit den Lockdown-Spielregeln eingebürgert.


Schreckgespenst Slowenien:

XXL-Lockdown, null Nutzen


"Das Schlimmste ist, wenn sich alle an das schärfste Instrument gewöhnen und die Leute beginnen, sich darin einzurichten", so der Tenor aus beiden Regierungslagern: "Der Lockdown wird ausgesessen, immer mehr beginnen, sich Schleichwege einzurichten, um weiterhin möglichst viele der alten Freiheiten zu haben."

Sprich: Der Lockdown richtet wirtschaftlich zwar neuerlich einen unvermeidlich großen Schaden an. Der virologische Nutzen lässt aber immer länger auf sich warten. Als besonders abschreckendes Beispiel macht in Regierungskreisen seit Wochen das kleine Slowenien die Runde: In Österreichs südöstlichem Nachbarland herrscht zwar das europaweit längste und schärfste Lockdown-Regime, in den Infektions-,Spitals- und Intensivzahlen schlägt sich das seit Monaten aber nur spärlich nieder.

Über eines herrscht daher zwischen Türkis und Grün derzeit weitgehend Einigkeit: Die kommenden Monate bis Ostern Anfang April "werden noch sehr hart für alle". Eine maßgebliche Verlängerung oder gar einen weiteren Lockdown will man mit allen Mitteln vermeiden - sofern nicht neue Virusmutationen wie die hochinfektiöse britische B.1.1.7 nicht auch hierzulande alle Planungen über den Haufen werfen.


Das Koalitionsklima bleibt spicy.

Um den richtigen Zeitpunkt und das Ausmaß der einzelnen Lockerungsschritte wurde zu Redaktionsschluss noch gerungen, aber als interne Parole stand fest: "Es muss und wird einen vorsichtigen zähen Startprozess aus dem neuerlichen Lockdown geben", so ein maßgebliches Mitglied des Corona-Krisenstabs.

Erleichtern soll das eine neue Doppelstrategie: vorsichtige Lockerungen, sobald es die Zahlen irgendwie erlauben. Als zusätzliches "Sicherheitsnetz" sollen breitflächige Testangebote für viele Berufsgruppen und verpflichtende Zutrittstest bei Kultur-und Sportveranstaltungen fungieren.


Köstinger provoziert

härtesten Koalitionskrach


Zum Zankapfel vor und hinter den Kulissen könnte einmal mehr der Verkauf der gemeinsam beschlossenen Maßnahmen werden. Die Türkisen beherrschen es nach wie vor am besten, sich als Retter in der Corona-Not zu präsentieren. An diesem von den türkisen Message-Kontrolloren regelmäßig aktualisierten Plot hatte sich jüngst der schärfste interne Konflikt zwischen Türkis und Grün im Kanzleramt lautstark entladen.

Aufgescheucht von negativen Kommentaren und Schlagzeilen hatte Sebastian Kurz am ersten Dienstag im neuen Jahr die türkis-grünen Spitzen kurzfristig ins Kanzleramt gebeten. Auch Rudolf Anschober war zunehmend klar, dass ein Beharren auf der ausgemachten Impfstrategie (österreichweit synchroner Start am 12. Jänner) nicht mehr zu halten war. Zehntausende planmäßig bis dahin nutzlos gebunkerte Impfdosen und gleichzeitig immer mehr ungeduldig Impfwillige - dieses widersinnige Szenario war nicht mehr zu halten.

Während Türkis und Grün am Vorabend des Dreikönigstags bereits seit Stunden über einem Beschleunigungsplan fürs Impfen tüftelten, piepste Anschobers Handy. Die Nachricht, die ihn erreichte, ließ ihn die gewohnte Contenance verlieren.


Mit Köstingers Interview waren alle Grenzen überschritten

Der von einer türkisen Regierungskollegin direkt wie nie zuvor attackierte grüne Gesundheitsminister sah "mit diesem Interview alle Grenzen überschritten", erzählte er Tage hinterher im kleinen grünen Kreis. Und ließ dies auch sehr bestimmt Sebastian Kurz und die versammelte türkis-grüne Tafelrunde wissen.

Statt übers Impfen zu reden, wurde im Kreisky-Zimmer nun wechselseitig Schmutzwäsche gewaschen. Die Grünen listeten jede Menge Beispiele auf, wo sie sich vom Kanzler durch einseitiges mediales Vorpreschen um gemeinsame Erfolge gebracht sahen. Die Türkisen warfen den Grünen eine Liste politischer Störmanöver vor.

"Das war hoffentlich ein reinigendes Gewitter", meint ein grüner PR-Mann. Illusionen, dass ab sofort lupenreines Teamspiel angesagt sei, macht sich im Regierungsviertel freilich niemand.

Ernüchterte teilnehmende Beobachter setzen nach dem ersten gemeinsamen Koalitionsjahr aber Hoffnungen auf kurzfristige Besserung durch die normative Kraft des Faktischen. Türkis und Grün gingen jedenfalls mit einem gemeinsamen Vorsatz ins Neue Jahr:

Je Corona-müder die Wähler werden, desto weniger kann sich die Regierung parteipolitische Spielchen und Eifersüchteleien im Kampf um die besten Schlagzeilen leisten. Diese Einsicht macht sich jetzt immer mehr breit - vor allem deshalb, weil die Politik dieser Tage mit allen Mitteln zum "Testen, testen, testen" einlud, aber nur wenige dann auch hingingen.


Der Autor

Josef Votzi ist einer der renommiertesten Politikjournalisten des Landes. Der Enthüller der Affäre Groër arbeitete für profil und News und war zuletzt Politik- und Sonntagschef des "Kurier". Für den trend verfasst er jede Woche "Politik Backstage" .

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