Politik Backstage von Josef Votzi: Magic Mittwoch

Lockdown-Aus, Mittwoch 19. Mai: Wie just ein ordinärer Wochentag zum Öffnungs-Feiertag im ganzen Land wurde. Und warum Sebastian Kurz von Vladimir Putins Impfstoff plötzlich nichts mehr wissen will.

Thema: Politik Backstage von Josef Votzi
Politik Backstage von Josef Votzi: Magic Mittwoch

Bundeskanzler Sebastian Kurz reagiert auf unangenehme Reporterfragen harsch statt Anworten zu geben. Zuletzt bei Nachfragen zum Impfstoff Sputnik aus Russland. Links im Bild Gesundheitsminister Wolfgang Mückstein beim "Impf-Doorstep".

Die Inszenierung war ganz nach dem Geschmack von "Mister Impfturbo". Diesen Mittwoch hatte sich der Kanzler himself für ein Statement vor Beginn der Ministerrats-Sitzung, einen sogenannten "Doorstep", angesagt. Zusätzliche Auftritte vor Sitzungsbeginn werden in der Regel der zweiten Reihe überlassen. Sie geben so nicht nur mehr Regierungsakteuren an einem Tag die Chance auf einen Medien-Auftritt. "Doorsteps" haben aus Sicht der türkisen Message-Kontrolle im Vergleich zu ordinären Pressekonferenzen auch einen unschätzbaren Vorteil: Wenn es im unvermeidlichen Frageteil des Blitzauftritts nicht so läuft wie gewollt, können die Akteure mit Verweis auf den drängenden Sitzungsbeginn jederzeit abbrechen - ohne prima vista als feige Frage-Flüchtlinge dazustehen.

Sebastian Kurz hatte, so das Ondit, diesen Mittwoch aus reinen Termingründen zum "Doorstep" gebeten. Die neue Botschaft war schnell über die Bühne und mehr perspektivisch denn von brennender Aktualität: Österreich hat für die Jahre 2022 und 2023 bereits 40 Millionen Impfdosen bestellt, um die Bevölkerung bei Bedarf in den kommenden Jahren gegen das Corona-Virus nachimpfen zu können.


Impfkaiser Sebastian


Im Subtext wurde unausgesprochen jene Botschaften mitgeliefert, um die es Kurz & Co wirklich geht: Diesmal hat der Kanzler himself die Impfstoff-Beschaffung in die Hand genommen. Die Debatten um den verunglückten Kickoff zu Jahresbeginn und den zähen Impfstart waren gestern, keine Sorge mehr: Das leidige Impfthema ist beim Kanzler jetzt in den besten Händen, es bleibt Chefsache.

Nur wer genauer hinschaut weiß, was Propaganda und was Fakten sind. Österreich ist einmal mehr Partner in einem EU-weiten Beschaffungsprojekt in Sachen Impfstoff. Tempo und Liefermenge werden wie schon im Vorjahr von allen EU-Ländern gemeinsam ausgeschnapst.

Tatsächlich anders ist: Um auch hier als erster am Drücker zu sein, hat Kurz seine außenpolitische Beraterin und erfahrene EU-Sherpa, Barbara Kaudel-Jensen, in das einschlägige Steering Board der EU geschickt. Ihr Vorgänger Clemens Martin Auer, langjährige graue Eminenz im Gesundheitsministerium, hatte nach einer schonungslosen Kopfwäsche durch Kurz in einer geheimen Sitzung Anfang April (Auer danach: "Ich bin in meinem Leben noch nie so beschimpft worden") das Handtuch geworfen.

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Die türkise Strategie, den zuständigen grünen Gesundheitsminister damit auf Dauer in die zweite Reihe zu verbannen, ging auf. Wolfgang Mückstein, der aus Koalitionsräson als grüner Aufputz zum "Doorstep" mit eingeladen war, blieb nur die Rolle, die Kanzler-Frohbotschaft mit anderen Worten zu bestätigen. Die Rolle des Mr. Good News blieb einmal mehr allein dem Kanzler.


Der unangenehme Sputnik


Sebastian Kurz war so sichtlich not amused als ORF-Reporterin Simone Stribl gleich mit ihrer ersten Frage beim "Doorstep" ein Thema aufwarf, das Kurz & Co seit Tagen mit allen Mitteln vergessen machen wollen: Wie steht es eigentlich um den jüngst massiv propagierten Kauf von einer Million Dosen des russischen Impfstoffs "Sputnik V"?

Der Kanzler versuchte einen Befreiungsschlag mit einer Mischung aus Zuckerbrot und Peitsche: Die Reporterin sei doch eine Journalistin, die das Geschehen aufmerksam verfolge. Sie werde daher wohl wissen, dass die Frage der Zulassung des Impfstoffs von der europäischen Zulassungsbehörde EMA erst final geprüft werden müsse.

Auch hier soll zuvorderst der Subtext wirken: Die ORF-Reporterin solle es künftig tunlichst unterlassen, lästige Fragen wie diese zu stellen. Denn die Türkisen mögen es nicht, dass etwas thematisiert wird, was nicht (mehr) im Propaganda-Drehbuch steht.

Noch im April hatte das Kanzleramt zwar tagelang getrommelt, dass die drohende Impfstoff-Lücke nun mithilfe des Kurz-Kumpels Vladimir Putin im Handumdrehen gefüllt werde.

Als es der EU aber gelang, eine für das 4. Quartal zugesagte Lieferung von einer Million Pfizer-Dosen schon auf diese Wochen vorzuverlegen, hatte der russische Impfstoff über Nacht seine Schuldigkeit getan. Die neue Propagandawalze (Motto: "Jetzt kommt dank Kurz' EU-Offensive endlich mehr guter Stoff von Pfizer") sollte den Sputnik-Spuk rasch vergessen machen.


Reporter rüffeln statt antworten


Bei unangenehmen Fragen die Journalisten öffentlich abzukanzeln, gehört neuerdings immer öfter zum Repertoire des Kanzlers. Der nach vielen Korrespondenten-Jahren in Berlin und Brüssel außenpolitisch höchst sattelfeste ORF-Journalist Peter Fritz wollte kürzlich von Kurz wissen, ob dieser beim jüngsten Berlin-Besuch deshalb nicht von Angela Merkel empfangen wurde, weil sein EU-Kurs in Frankreich und Deutschland sehr kritisch gesehen werde.

Bevor er eine ausweichende Antwort gab, kanzelte Kurz den Reporter vorerst einmal schroff ab: "Ich hoffe, dass Sie nicht selber glauben, was sie hier behaupten."

Der Kanzler ist offenbar auch dadurch verwöhnt, dass das Gros der Journalisten wegen Corona seine Medienauftritte vom Home Office aus verfolgt und von dort aus keine Fragen stellen kann.

Zu hinterfragen gäbe es genug - etwa auch rund um die Entscheidung, warum Österreich übernächste Woche das ganze Land just mitten unter der Woche mit einem Schlag wieder aufsperrt.


Schwarz, türkis und grün

am Aufsperr-Pokertisch


Die Entstehungsgeschichte des Aufsperr-Termins Mittwoch 19. Mai zeigt in der Nussschale, wie hinter den Kulissen Corona-Politik gemacht wird. Erst sprechen die Experten, anschließend die Landeshauptleute, irgendwo dazwischen loten dann die türkisen und grünen Regierungsspitzen ihren politischen Entscheidungs-Spielraum aus.

Salzburgs Landeshauptmann Wilfried Haslauer hatte so etwa in der entscheidenden Sitzung Ende April vehement schon für den kommenden Donnerstag-Feiertag, Christi Himmelfahrt, den 13. Mai als "Wiederauferstehungs-Tag" plädiert.

Damit wäre der Öffnungs-Turbo für Hotellerie und Gastronomie bereits für das erste verlängerte Mai-Wochenende angeworfen worden. Haslauer stieß mit diesem - unübersehbar touristisch motiviertem - Vorstoß auch bei schwarzen Länderchefs auf Skepsis.

Die türkisen Spitzen brachten daher am Öffnungs-Basartisch im Kanzleramt Freitag vor zwei Wochen eine neue Karte ins Spiel: Österreich solle - gemeinsam mit den Schulen - auch alle anderen Lebensbereiche am Montag dem 17. Mai, also erst nach dem langen Christi Himmelfahrts-Wochenende, öffnen.

Das wiederum erntete hinhaltenden Widerspruch aus der grünen Ecke. Wohl auch, weil sich der frischgebackene Gesundheitsminister Wolfgang Mückstein bei seinem ersten Entscheidungspoker ausreichend Respekt zu verschaffen suchte.

Gegen das Ansinnen von Epidemiologen noch eine weitere Woche Lockdown anzuhängen und Hotels & Gastronomie sicherheitshalber gar erst nach dem verlängerten Pfingst-Wochenende aufzusperren, machte sich wiederum die schwarz-türkise Tourismus-Lobby, angeführt von Elisabeth Köstinger, massiv stark.

Das sehr österreichische Ergebnis: Das Land beendet den jüngsten Lockdown in den Tagen zwischen zwei verlängerten Wochenenden.

Da konnte und wollte auch Michael Ludwig das Verbotsschild für das erste Restaurant-Schnitzel & Wirtshaus-Krügel nicht mehr als einziger weiter hochhalten. Nun sperrt auch Wien gemeinsam mit allen anderen Bundesländern wieder auf – an einem ordinären Mittwoch mitten im Wonnemonat Mai.


Der Autor

Josef Votzi

Josef Votzi

Josef Votzi ist einer der renommiertesten Politikjournalisten des Landes. Der Enthüller der Affäre Groër arbeitete für profil und News und war zuletzt Politik- und Sonntagschef des "Kurier". Für den trend verfasst er jede Woche "Politik Backstage".

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