Politik Backstage von Josef Votzi: Kurz-Festspiele open end

Der Kanzler sucht sich aus dem Skandal-Tief mit einem Zwischen-Wahlkampf zu retten. Türkise und Grüne wollen aber auch im Fall einer Anklage gegen Kurz weiterregieren.

Themen: Politik Backstage von Josef Votzi, Sebastian Kurz - Aufstieg und Fall
Politik Backstage von Josef Votzi: Kurz-Festspiele open end

Am "Magic Mittwoch" kam Kanzler Sebastian Kurz mit seiner Regierungsmannschaft in den Prater, um den Öffnungstag zu zelebrieren. Das populäre Stelzen- und Krügel-Paradies "Schweizer Haus" hatte er kurzum zu seinem Lieblings-Wirtshaus erklärt. Rechts im Bild Vize-Kanzler Werner Kogler (Grüne).

Anfang der Woche erhielten hunderte politische Funktionsträger in der ÖVP Post von Elisabeth Köstinger. Das Massenmail war persönlich adressiert, hatte aber immer dieselbe Botschaft: "Seit inzwischen über einem Jahr befinden wir uns in der größten Krise der Zweiten Republik (...) Tourismus und Gastronomie haben besonders gelitten. Aber es geht wieder los! Morgen öffnet Österreich und damit auch die Gastronomie! (...) Gemeinsam wollen wir die Gastronomie auf Social Media noch sichtbarer machen und eine Unterstützungs- und Sympathiewelle für die Gastronomen in unserem Land schaffen. Morgen starten wir eine Kampagne mit dem Titel „Mit Sicherheit mein Lieblingswirt"."

Die Ministerin für "Landwirtschaft, Regionen und Tourismus", die sich in Corona-Zeiten gerne auch Gastronomie-Ministerin nennt, forderte die türkisen Mandatare und Funktionäre auf, möglichst viele Selfies oder Fotos von ihren Gastro-Besuchen zu machen und "fleißig zu posten".

In fettem Alert-Rot hervorgehoben und in Großbuchstaben ist allein ein Satz gehalten: "ACHTUNG ERST AM 19.MAI NACH 15 UHR POSTEN!"

Der Grund für die strikte Order erschließt sich erst mit Blick in den Kanzler-Kalender. Für 13 Uhr war am Magic Mittwoch, dem 19. Mai, Sebastian Kurz unter reger Medienanteilnahme im Schweizerhaus angesagt. Er hatte das populäre Stelzen- und Krügel-Paradies im Wiener Prater zu seinem Lieblings-Wirtshaus erklärt. Der Termin, den Kurz' Lieblings-Verleger Wolfgang Fellner halsbrecherisch zum "Stelzen-Spatenstich" hochjubelte, wurde selbstredend auch auf Social Media zelebriert.

Köstinger weiß, was sich in Türkisistan gehört: Kurz, wem sonst, gebührt an diesem Öffnungs-Feiertag, das Jus primae postings.

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Einige Adressaten hatten die strikte Order offenbar übersehen. Im Übereifer posteten ein paar Abgeordnete schon um acht Uhr früh aus dem Lokal ihrer Wahl: "Österreich ist Lockdown-frei". Kleine Pannen wie diese gingen im tagelangen Blitz-Gewitter, das die Regisseure der türkisen Message-Control diese Woche inszeniert haben, auch intern weitgehend unter.


Kurz unter Justiz-Schock


Just eine Woche vor den medialen Kurz-Festspielen stand der türkise Kanzler kurz unter Schock. Die Nachricht, dass er von der Wirtschafts- und Korruptions-Staatsanwaltschaft (WKStA) wegen Falschaussage als Beschuldigter geführt wird, hatte Sebastian Kurz offenbar kalt erwischt. Er habe, beteuert er im kleinen Kreis, nach der Anzeige durch die Neos nicht mit einem Verfahren gerechnet. Nach Lektüre der 58 akribisch dokumentieren Seiten erklärte Kurz, er rechne nun auch mit einer Anklage.

Inzwischen will er sich auf solche Prognosen nicht mehr einlassen. Kurz hat voll in den Kampfmodus gewechselt. "Zwei Tage nach Erhalt des Schreibens der WKStA war ich echt geschockt", resümierte Kurz dieser Tage im kleinen Kreis: "Aufgrund des Echos, das ich bekomme, bin ich nun kampflustig. Die Leute haben ein Problem mit Korruption, darum geht es in meinem Fall aber nicht. Sie haben nach der Pandemie ganz andere Sorgen."

Wer dieser Tage mit Kurz auf die vielen verfänglichen Chat-Nachrichten von Noch-ÖBAG-Chef Thomas Schmid zu reden kommt, dem versichert er: "Vieles ist mir erst nach Veröffentlichung der SMS wieder in Erinnerung gerufen worden. Dass mir Schmid etwa den Stefan Pierer als ÖBAG-Aufsichtsratschef vorgeschlagen hat und ich geschrieben habe 'unmöglich', ist mir erst wieder bewusst geworden, als ich es gelesen habe. Wer erinnert sich nach drei, vier Jahren an jede von zigtausenden Nachrichten, die er erhalten oder geschrieben hat?"

Testet er damit auch bereits seine Verteidigungsstrategie vor Staatsanwalt und Richter auf ihre Glaubwürdigkeit?


Anklage-Entscheid erst im Herbst erwartet


Bis Kurz die Probe aufs Exempel vor der WKStA machen kann und danach klar wird, ob diese nun tatsächlich einen Strafantrag stellt, werden noch einige Wochen ins Land ziehen. Justiz-Insider rechnen damit, dass es nach Durchlauf des WKStA-Vorhabens-Berichts durch alle internen Instanzen (Oberstaatsanwaltschaft, Strafrechtssektion im Justizministerium, Weisungsrat, Justizministerin) Herbst werden könnte.

Bis dahin heißt es bei den Türkisen, Angriff bleibt die beste Verteidigung. An der Justiz-Front stilisiert sich Kurz als Opfer politischer Gegner und eines wild gewordenen Untersuchungs-Ausschuss.

An der Corona-Front nutzt Kurz die landesweite Euphorie und Erleichterung über die Rückkehr in ein halbwegs normales Leben. Der Mister Lockdown des Frühjahrs 2020 mit den düstersten Prophezeiungen ("Bald wird jeder jemand kennen, der an Corona gestorben ist") inszeniert sich gut ein Jahr später als Mister Öffnung mit täglich neuen Frohbotschaften.

In der türkisen Propaganda verschmelzen der Abwehrkampf an der Justizfront und die Good News in Sachen Corona zu einem skrupellos simplem Plot. "Während mein Team und ich die Pandemie besiegen, verfolgt die Opposition genau ein Ziel: Kurz muss weg", postet Kurz auf seiner Facebook-Seite.


Oberösterreich wird zur Testwahl für Kurz


Legen es die Türkisen jetzt tatsächlich auf vorgezogene Neuwahlen an? Im Regierungsviertel wird diese Frage in beiden Lagern mehrheitlich so beantwortet: Kurz spielt auf Aussitzen auch im Falle einer Anklage. Die Kurz-Festspiele sind von der türkisen Regie mit open end angelegt – ein Zwischen-Wahlkampf, von dem sich die ÖVP wieder eine Erholung in den Umfragen erhofft. Sowohl die Werte der Partei als auch des Kanzlers sind derzeit durchwegs schlechter als bei den vergangenen Wahlen - und meilenweit von den Traumwerten im vergangenen Frühsommer entfernt.

Oberösterreichs Landeschef Thomas Stelzer sorgt zudem intern für Druck. Er ist zunehmend nervös, weil die sinkenden Bundeswerte auch auf seine Daten durchschlagen und fürchtet, das bröckelnde Saubermann-Image der Kurz-ÖVP könnte ihm bei der Landtagswahl im September schaden.

"Oberösterreich wird so für die ganze ÖVP zu einer Schlüsselwahl. Wenn es dort zu ruppig wird, legen sie den Schalter um und versuchen uns zu Neuwahlen zu provozieren", so der Tenor zuletzt im grünen Parlamentsklub.

Grünen-Chef Werner Kogler tut bislang freilich alles, um sich von den Türkisen nicht den schwarzen Peter für Neuwahlen umhängen zu lassen. Er legt sich öffentlich nicht fest, wie die Grünen im Fall einer Anklage des Kanzlers reagieren werden, es gebe aber "Grenzen der Amtsfähigkeit". Sprich: Im Fall einer Anklage werden die Grünen nicht die Reißleine in der Koalition ziehen, im Fall einer Verurteilung wird es aber keinen anderen Ausweg geben.

Bis zu diesem möglichen worst case für Türkis-Grün, so die Planspiele in beiden Regierungswelten, ist es aber noch lange hin.

Offen ist freilich, mit welchem "Move" Kurz dann bei unvermeidlichen Neuwahlen frühestens im kommenden Jahr ins Feld ziehen will. Das Atout, "Alle sind gegen Sebastian, jetzt ist das Volk am Wort", wird – nach der Abwahl im Parlament 2019 – im gerade laufenden Zwischenwahlkampf schon zum zweiten Mal ausgespielt.

Und: Mit wem will Kurz danach regieren? Mit den Grünen hätte sich Kurz nach Rot und Blau dann bereits mit dem dritten politischen Lebensabschnittspartner überworfen.

Der derzeit einzige willige Ansprechpartner in der FPÖ, Norbert Hofer, wird gerade von Kurz-Intimfeind Herbert Kickl kaltgestellt.

An seiner Allergie gegen die Sozialdemokraten hat sich beim Obertürkisen - trotz einer guten Gesprächsbasis zu Parteichefin Pamela Rendi-Wagner - nichts geändert.
Im Lager der Türkisen war auch schon einmal mehr strategische Selbstgewissheit auszumachen.


Seltene Signale der Mäßigung


Bei der turbulenten Parlaments-Sondersitzung diesen Montag ist Kurz jedenfalls sichtlich bemüht, auch seltene Signale der Mäßigung auszusenden. Und vor allem dem Vorwurf, den Türkisen mangle es am Respekt vor den tragenden Säulen der Republik, keine neue Nahrung zu geben. Er schafft es diesmal sogar, nicht wie oft zuvor durch ständigen Handy-Gebrauch während der Reden von Kritikern zu provozieren.

Zwischenrufer in den eigenen Reihen mahnt er durch Handzeichen zur Mäßigung. Denn von den ersten türkisen Abgeordneten-Reihen aus sorgen Klubobmann August Wöginger, die Partei-Generalsekretäre Axel Melchior und Gaby Schwarz sowie der neue türkise Mann fürs Saugrobe, Andreas Hanger, für jene aufgeheizte Stimmung, die Kurz gerne gebetsmühlenartig bei anderen beklagt.

Bis auf Widerruf bleibt der türkise Kurs aber jetzt zuvorderst auf Nonstop-Kanzler-Huldigung eingestellt.

Klaus Fürlinger, Anwalt und Mitglied im Ibiza-Ausschuss, brachte das neue Hochgebet der Türkisen jüngst im Parlament so auf den Punkt: "Niemand kann uns besser aus der Krise führen als Bundeskanzler Kurz." Der scheinbar stoisch hinter seine Maske auf der Regierungsbank Sitzende zeigt kurz eine Regung. Er nickt dem Huldigungsredner anerkennend zu.


Der Autor

Josef Votzi

Josef Votzi

Josef Votzi ist einer der renommiertesten Politikjournalisten des Landes. Der Enthüller der Affäre Groër arbeitete für profil und News und war zuletzt Politik- und Sonntagschef des "Kurier". Für den trend verfasst er jede Woche "Politik Backstage".

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