Politik Backstage von Josef Votzi: "Ein Klima des Zweifelns"

Mit einer Doppelstrategie sucht sich Sebastian Kurz aus dem Skandalsumpf zu ziehen: erst in der Märtyrer-Pose, jetzt als Kanzler, dem die Welt vertraut. Nicht nur zu Hause machen sich dennoch Gerüchte und Fragen breit.

Themen: Politik Backstage von Josef Votzi, Sebastian Kurz - Aufstieg und Fall
Politik Backstage von Josef Votzi: "Ein Klima des Zweifelns"

VIDEOCHAT. Kanzler Kurz vergangenen Montag bei einer Videokonferenz mit Angela Merkel. Persönliche Treffen mit dem Österreicher meidet die deutsche Kanzlerin.

Die Propaganda-Truppe am Wiener Ballhausplatz wollte es besonders spannend machen. Vergangenen Freitag setzte sie folgendes Aviso ab: Diesen Montag wird ein prominenter ausländischer Gast im Garten des Wiener Palais Liechtenstein erwartet. Die kindliche Geheimnistuerei fiel nicht einmal am Boulevard auf fruchtbaren Boden. Das vermeintliche Rätsel ohne Sphinx war rasch gelüftet. EU-Kommissions-Präsidentin Ursula von der Leyen machte Montagmittag in Wien für zwei Stunden Station. Unmittelbar nach der missglückten Sensation auf Raten setzte der Ballhausplatz das nächste Aviso ab. Gleich nach der Von-der-Leyen-Visite lädt das Kanzleramt Bildmedien zum "Kameraschwenk". Anlass: eine Videokonferenz mit Angela Merkel.

Zu Wochenbeginn tat die türkise PR-Truppe den dritten Streich kund, mit dem Sebastian Kurz endlich wieder kräftig Punkte machen will. Der Kanzler jettet am Dienstag zu einem für exakt 25 Minuten angesetzten Auftritt beim "Tag der deutschen Industrie" nach Berlin. Der Event ist hochkarätig: Nach Monaten des Lockdowns ein Speed-Dating aller Spitzen der deutschen Wirtschaft und Politik - von Noch-Regierungschefin Angela Merkel bis zu den schwarz-grünen Nachfolge-Duellanten Armin Laschet und Annalena Baerbock.

Kurz ist einer von 113 "Speakern" der dreitägigen Hybrid-Tagung. Man kann über die Abfolge des im Laufe dieser Woche angesetzten Staccatos an Bildern und Messages so berichten, wie es die Regisseure am Ballhausplatz gerne hätten: Sebastian Kurz, ein Kanzler, auf den frei nach Hubert Gorbach zutrifft: "The World in Austria is too small".

Man kann, was in Türkisistan zunehmend verpönt ist, die Ereignisse aber auch als das einordnen, wofür sie zuallererst gedacht sind. In den vergangenen Monaten hagelte es mehr negative Schlagzeilen, als selbst die dicke Teflonschicht des Kanzlers abzufedern vermochte.

Erst an der Corona-Front, wo sich das Licht am Endes Impf-Tunnels lange nicht einstellen wollte. Dann an der Front des Ibiza-U-Ausschuss, wo die Lawine politisch hochnotpeinlicher und persönlich entlarvend pubertärer Chats in Kurz' türkiser Nomenklatur nicht enden wollte.

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In Sachen Corona hoffen alle Beteiligten auf die Strahlkraft eines entspannten Sommers. Gegen die vielen Einschläge aus dem Ibiza-U-Ausschuss setzen die Türkisen auf jenes Rezept, mit dem sie bei der letzten Wahl reüssierten: alle gegen Kurz, der Obertürkise in Märtyrerpose. Neue Strophe im gleichen Lied: Weil ihm die Opposition bei Wahlen nicht beikäme, würden sie nun U-Ausschuss und Justiz "missbrauchen", um ihn politisch kleinzukriegen. Zu Hause: Kurz das Opfer heimischer Neider und sinistrer Justizkreise. Jenseits der Grenzen Kurz als begehrter Gesprächspartner von Topgrößen aus Wirtschaft und Politik -das sind die Bilder, mit denen sich die ÖVP am eigenen Schopf wieder aus dem Skandal-Sumpf ziehen will.


Kein Vier-Augen-Termin bei Merkel


Die ÖVP-Regisseure tun alles, damit nicht sichtbar wird: Vieles ist alles andere als Gold, was hier auf gülden glänzend poliert wird.

Die Blitzvisite von Ursula von der Leyen in Wien war nur eine vielen, die sie dieser Tage unternimmt. Die EU-Kommissionspräsidentin hat aus der massiven Kritik während der Coronakrise gelernt. Sie will nun die Good News so oft wie möglich selbst vor Ort überbringen: Die EU nimmt so viel Geld wie noch nie für Neustart und Umbau der Wirtschaft in die Hand. Sie macht nicht wegen Sebastian Kurz in Österreich Station, sondern wegen Ursula von der Leyen.

Mehr Schein als Sein auch das groß inszenierte Videotelefonat von Sebastian Kurz mit Angela Merkel: Ende dieser Woche stand wieder einmal ein EU-Gipfel der Staats- und Regierungschef in Brüssel an. Davor wird regelmäßig das Terrain sondiert. Ungewöhnlich war allein, dass Kurz ein Routinetelefonat in die Medienauslage stellte.

Auffällig ungewöhnlich war, sagen EU-Insider, dass Merkel und Kurz bloß telefonierten, obwohl es nicht einmal 24 Stunden später die Chance gegeben hätte, unter vier Augen zu reden.

Das deutsche Kanzleramt war freilich, so das gut gesicherte Ondit, ob des Umgangs von Kurz mit Merkel alles andere als amused.

Wien hatte Berlin erst wenige Tage davor wissen lassen, dass Kurz zum Tag der deutschen Industrie und einem publicityträchtigen Get-together mit dem Starvirologen Christian Drosten anreist. Zudem irritiere die deutschen Staatskanzleien schon länger, dass Kurz zusätzliche Terminwünsche nicht über die Diplomatie einfädle, sondern über den befreundeten Springer-Verlag.

Merkel und die Springer-Flaggschiffe "Bild" und "Welt" sind einander schon länger spinnefeind. Kurz wird dort nach wie vor hofiert. Jetzt sogar noch auffälliger, weil so gut wie alle deutschen Medien dem Messias-Hype abgeschworen haben.

Folge der chronischen Verstimmung zwischen Merkel und Kurz: Es ist bereits das zweite Mal binnen weniger Monate, dass die deutsche Kanzlerin bei einer seiner Berlin-Visiten keine Zeit für den Österreicher findet.


In den Polit- und medialen Zirkeln von Berlin wird jeder Österreicher gefragt: 'Wie lange gibt es Kurz eigentlich noch?'

Die langgediente Kanzlerin, die mit dem Jungspund nie warm wurde, fühlt sich in ihrer persönlichen Skepsis längst auch politisch bestätigt. Ganz oben auf ihrem Kurz-Sündenregister: der Versuch, im Frühjahr gemeinsam mit der sozialdemokratischen dänischen Regierungschefin aus der EU-Impfstrategie auszubrechen und sein Glück mit einer Reise zu Benjamin Netanyahu zu versuchen, in der - allerdings enttäuschten - Hoffnung, mit frischem Impfstoff im Gepäck nach Hause zu kommen. Als schwer verzeihlich wertet Merkel auch die EU-interne Front, die Kurz in Sachen Impfstoffverteilung aufmachte. Und, als die behaupteten "EU-Pannen" primär als hausgemacht entlarvt wurden, einen Beamten dafür über die Klinge springen ließ.


Macht Kurz Blümel zum Bauernopfer?


Jüngst machten vermehrt Gerüchte die Runde, Kurz würde demnächst kaltschnäuzig auch einen seiner engsten Parteifreunde opfern, um seine eigene Haut zu retten. Gernot Blümel wurde zuletzt gar als künftiger EU-Kommissar genannt, sobald Johannes Hahn die Pension schmackhaft gemacht worden sei. Es war nur eines von mehreren aufgeregten Rücktrittsszenarien. Dieses soll den Finanzminister intern kurzzeitig sogar amüsiert habe, weil es wenigstens nicht unschmeichelhaft klang.

Ein Bauernopfer Blümel würde Kurz selber freilich noch mehr zur Zielscheibe von Rücktrittsforderungen der Opposition machen. Zumal in Zeitungen bereits Vorarlbergs Markus Wallner und Salzburgs Wilfried Haslauer als mögliche Ersatzspieler kolportiert wurden. Hintergrund dieser Planspiele: Was unternimmt die ÖVP, wenn der türkise Hoffnungsträger durch zusätzliche Chats, eine Anklage oder gar eine Verurteilung zu einer derartigen Belastung wird, dass es besser erschiene, sich zumindest kurzfristig zurückzuziehen und die Klärung abzuwarten?

Kein Rauch ohne Feuer - in einigen ÖVP-Zirkeln ging die vermeintliche Junggotteslästerung tatsächlich um: Wer kommt, wenn Kurz gehen muss?

In der überschaubaren Gruppe der türkisen Entscheidungsträger war und ist dies bis jetzt kein Thema. "Gerüchte sind schon länger im Umlauf. Eine Ablöse oder ein kurzfristiger Ersatz von Kurz wurde im Kreise der Parteiobleute aber noch nie besprochen", versichert ein ÖVP-Landesfürst.

"Die Substanz dieser ganzen Geschichten ist, dass es ein Klima des Zweifelns gibt", analysiert ein anderer Spitzentürkiser. Die Skandal-Chats lösten ÖVP-intern breite Verunsicherung, aber keine neue Obmann-Debatte aus: "Unsere Leute sind eher auf dem Trip, das ist ein Wahnsinn. Etwa, dass auch die Chats zwischen Schmid und seiner Sekretärin über seinen Dienstpass und sein Leumundszeugnis veröffentlicht werden dürfen. Es gibt statt einer Obmanndebatte vielmehr den Wunsch nach einer Gegenrevolte: Der Rechtsstaat muss für alle gelten."

Dort wo sich der Ösi-Kanzler dieser Tage etwas Politur und Glanz für sein schwer ramponiertes Image erhofft, wird "Kurz und der Sumpf von Wien" ("Der Spiegel") zunehmend ohne jedes Wenn und Aber besprochen.

In den Polit- und medialen Zirkeln von Berlin wird jeder, der als Österreicher ausgemacht wird, in Sachen Sebastian Kurz vor allem mit einer Frage konfrontiert: "Wie lange gibt es Kurz bei euch eigentlich noch?"

Die im Moment plausibelste Antwort, es gebe null Indizien für einen Kanzlerwechsel, löst im bestem Fall Verblüffung, in vielen Fällen auch blankes Unverständnis aus. Mit simpler Opfer-Inszenierung ist für den österreichischen Kanzler bei den deutschen Nachbarn auch mit der neuen Charmeoffensive wohl nichts zu gewinnen.


Der Autor

Josef Votzi

Josef Votzi

Josef Votzi ist einer der renommiertesten Politikjournalisten des Landes. Der Enthüller der Affäre Groër arbeitete für profil und News und war zuletzt Politik- und Sonntagschef des "Kurier". Für den trend verfasst er jede Woche "Politik Backstage".

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