Politik Backstage von Josef Votzi: "We are back in business"

Die Regierung plant hinter den Kulissen eine weltweite Wirtschaftsoffensive, angeführt von Kurz, Schallenberg und Mahrer: "Re.Focus Austria". Begehrteste Destination: Asien.

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Politik Backstage von Josef Votzi: "We are back in business"

DER KANZLER, DIE MINISTERIN UND DER PRÄSIDENT im August 2018 bei einer Wirtschaftsmission in Singapur und Hongkong: Auch jetzt stehen die Hoffnungsmärkte in Asien wieder im Zentrum.

Das Land im östlichen Afrika steht nicht im Fokus der österreichischen Exportwirtschaft. Zuletzt wurden um die 20 Millionen Euro im Warenaustausch zwischen Österreich und Tansania erwirtschaftet. Afrika-Touristen können schon mehr mit Sansibar anfangen. Die Insel garantiert ganzjährig Temperaturen zwischen 25 und 28 Grad.

In den wintertrüben Dezembertagen des vergangenen Jahres firmierten Tansania und Sansibar für ein gutes Dutzend österreichischer Unternehmer gleich mehrfach als hochattraktives Reiseziel: Österreich lag im Lockdown, viele Flugverbindungen waren weltweit gekappt.

Wer sich dennoch auf Reisen begab, hatte im Zielland und im Heimatland mit einer Woche Quarantäne und mehr zu rechnen. In Tansania und Sansibar drohten weder Test- noch Quarantänepflicht, ergo eine begehrenswerte Destination für eine hochoffizielle Wirtschaftsmission.

Gut ein Dutzend Termine in Ministerien und Wirtschaftsverbänden hatten die vor Ort zuständigen Wirtschaftsdelegierten für den fünftägigen Trip organisiert. Dazwischen auch genügend Zeit für individuelle Wünsche und Kontakte.

Von Wien aus organisiert hatte den Business-finding-Trip einmal mehr die Außenwirtschaft Austria, die Dachorganisation der weltweit verankerten Außenhandelsstellen der Wirtschaftskammer Österreich (WKO). Die in grauer Vorzeit Handelsdelegierte gerufenen Wirtschaftsdelegierten genießen bei österreichischen Unternehmen einen sehr guten Ruf als Türöffner und Serviceprovider bei Geschäftsanbahnungen und der Pflege von Wirtschaftskooperationen.

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Eine offizielle Wirtschaftsmission just in Corona-Hochzeiten nach Afrika zu schicken, war dennoch ein durchaus gewagtes Unterfangen: nicht nur epidemiologisch, sondern auch politisch. Hätten Boulevardmedien davon Wind bekommen, wäre das reichlich Stoff für reißerische Schlagzeilen gewesen - noch dazu an ein Sonnenziel mitten im Covid-Winter.


Sorge vor Corona und

vor der üblen Nachrede


Nachdem der Wirtschaftstrip unterm Radarschirm der Medien geblieben war und Teilnehmer sowie Wirtschaftskammer diesen offenbar rundum als Erfolg erlebten, sollte der Afrika-Trip diesen März nicht nur wiederholt werden. Auch eine Wirtschaftsmission an die Elfenbeinküste war für heuer bereits fix und fertig geplant. Beides wurde kurzfristig abgeblasen. Die Sorge vor Corona und schlechter Nachrede hatte die Reiselust in letzter Minute gedämpft.

Wirtschaftskammerpräsident Harald Mahrer hatte kammerintern zudem kurz nach Anfang des Jahres die Devise ausgegeben, bald wieder wirklich große Exportmärkte ins Visier zu nehmen. Sein Traumziel: Schon dieses Frühjahr sollten große Firmendelegationen dorthin unterwegs sein, wo nach wie vor die größten Chancen winken - in den ungebrochen boomenden Märkten in Asien. Die dritte Corona-Welle machte diesen Plänen einen Strich durch die Rechnung.

Eine weitere bittere Lektion für den Wirtschaftskammerchef. Harald Mahrer stand und steht nach bald einem Jahr wiederholter Lockdowns und heruntergefahrener Betriebe unter Erfolgsdruck. In Unternehmerkreisen hielt sich das Verständnis für die Pandemiemaßnahmen der Regierung von Anfang an in Grenzen.

Mahrer gab diesen Druck zuletzt auch öffentlich immer drängender an die Regierung weiter. Dieser Tage konnte er intern die Aussicht auf einen baldigen Erfolg vermelden.


Wirtschaftsoffensive bei

Regierungsklausur paktiert


Bei der jüngsten Regierungsklausur in der vorletzten Aprilwoche stand nicht nur die öffentlich verkündete Aufstockung des Budgetvolumens für die Investitionsprämie an. Hinter den Kulissen wurde auch an einem Fahrplan für Leuchtturmprojekte auf dem Weg aus der Corona-Krise gearbeitet. Jeder Minister hatte entsprechende Pläne für die kommenden Monate bis ins Jahr 2022 hinein vorzulegen.

Ganz oben auf der regierungsinternen Agenda steht ein Vorhaben des Außenministeriums gemeinsam mit dem Kanzleramt, das ganz nach dem Geschmack der Kammerchefs ist. "We are back in business", gab Außenminister Alexander Schallenberg bei der Regierungsklausur als Devise aus. Gemeint ist eine Offensive mit hochrangig besetzten Wirtschaftsmissionen zur Ankurbelung von Exporten und Investitionen, mit prominenter Unterstützung durch die Politik von Bundespräsident und Kanzler abwärts.

Bei der Vorbereitung setzen Kurz, Schallenberg und Mahrer auf die bereits bewährte Kooperation zwischen österreichischen Vertretungsbehörden und Wirtschaftsdelegationen vor Ort.


Weltweite Events

bis Juni 2022


An die österreichischen Botschaften ging bereits ein entsprechender interner Fahrplan samt Wunschliste unter dem Motto "Re.Focus Austria". Geplant ist, so das Papier, "den Erfolg von österreichischen Unternehmen auf ausländischen Märkten auszubauen und dadurch Jobs in Österreich zu sichern ( ) und eine aktive Bewerbung des Wirtschaftsstandortes Österreich".

Gefordert wird von den Vertretungsbehörden vor Ort: "Methode -think big". Gewünscht sind "Tailormade Events ( ), in ihrer Art besonders und kommunizierbar". Noch vor Pfingsten sind die ersten Rohkonzepte für Events einzumelden. Spätestens Anfang September soll der Kick-off der Kampagne "Österreich ist wieder da" mit ersten Events vor Ort über die Bühne gehen und sich die ersten Wirtschaftsdelegationen auf die Reise machen.

Wenn alles nach Plan läuft, soll "Re.Focus Austria" bis Juni 2022 mit "Veranstaltungen weltweit" durchgetaktet werden. Alles in allem passt die geplante Export- und Imageoffensive auch perfekt zur Strategie des Regierungschefs: Der türkise Kanzler könnte sich damit in den Köpfen der Österreicher weit über das "Licht am Ende des Tunnels" hinaus nachhaltig als "Mister Öffnung" verankern.


Das unberechenbare Virus könnte Kurz noch einen Strich durch die Rechnung machen.

Die Worte Lockdown und Corona-Maßnahmen kommen Sebastian Kurz schon seit Wochen nicht mehr über die Lippen. Mit Strenge lässt sich nicht mehr wie in den ersten Corona-Monaten reüssieren. Unangenehme einschlägige Nachrichten überlässt Kurz daher gerne dem neuen grünen Gesundheitsminister und den Landeshauptleuten aller Couleurs.

Was langgediente Staatsdiener im Regierungsviertel fürchten: Das unberechenbare Virus könnte Kurz noch einen Strich durch die Rechnung machen. Auch auf der internationalen Landkarte ist noch nicht ausgemacht, wie es um die Reisefreiheit in den nächsten Monaten steht. Etwa im Herbst, wenn sich die ersten hochrangigen Wirtschaftsdelegationen, angeführt von Kanzler und Ministern, aufmachen wollen.

Vornehmlich in Asien reagieren viele Staaten nach wie vor auch auf kleine neue lokale Ausbrüche mit massiven Gegenmaßnahmen und Reisebeschränkungen. "Die meisten asiatischen Länder haben die Tourismussaison auch für heuer schon weitgehend abgehakt und glauben nicht an uneingeschränkte Reisemöglichkeiten, auch nicht für Geimpfte", sagt ein Diplomat und Asienkenner. Seine Prognose: Es werde "green lanes" zwischen benachbarten Ländern mit ähnlich niedrigen Infektionszahlen geben, vom Rest der Welt werde man sich aber sicherheitshalber weiter abschotten.

In den Stäben von Außenamt und Wirtschaftskammer zeigt man sich freilich weiter ungebrochen optimistisch: "Im Vorjahr war es unser Job, die gestrandeten Österreicher aus aller Welt nach Haus zu bringen", gibt der Außenminister intern als Devise aus, "jetzt ist unsere Hauptaufgabe, Jobs zu retten."


Der Autor

Josef Votzi

Josef Votzi

Josef Votzi ist einer der renommiertesten Politikjournalisten des Landes. Der Enthüller der Affäre Groër arbeitete für profil und News und war zuletzt Politik- und Sonntagschef des "Kurier". Für den trend verfasst er jede Woche "Politik Backstage".

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