"Der Olaf Scholz der SPÖ sitzt im Wiener Rathaus" [Politik Backstage von Josef Votzi]

Rote Wiederauferstehung in Berlin, Wahldesaster in OÖ und Graz: Warum sich der wachsende Unmut gegen Pamela Rendi-Wagner diesmal nicht öffentlich entladen hat, ihre Tage als SPÖ-Chefin aber nun endgültig gezählt sind.

Thema: Politik Backstage von Josef Votzi
SPÖ-Hoffnungsträger: Der Wiener Bürgermeister Michael Ludwig (re.) und Finanzstadtrat Peter Hanke.

SPÖ-Hoffnungsträger: Der Wiener Bürgermeister Michael Ludwig (re.) und Finanzstadtrat Peter Hanke.

Den letzten Sonntag im September erlebte ganz Österreich als strahlenden Spätsommertag im meteorologischen Herbst. Für viele Genossen bleibt er dennoch als rabenschwarzer Tag in Erinnerung. In SPÖ-Kreisen gibt es dieser Tage so nur ein Gesprächsthema: Europaweit mehren sich die Anzeichen für ein Comeback von Parteien links der Mitte. Zuletzt, wenn auch auf überschaubarem Niveau, diesen Sonntag in Deutschland.

Selbst - im achtzehn Jahre von einem ÖVP-Bürgermeister regierten - bürgerlichen Graz scheint die konservative Hegemonie der letzten Jahrzehnte gebrochen. Freilich nicht von den örtlichen Roten. Die grundeln weiterhin mit knapp zehn Prozent in der Liga der Kleinparteien. Die Show stiehlt der SPÖ in Graz eine Partei aus der historischen Mottenkiste.

Auch in Oberösterreich steht die Wahl ganz im Zeichen einer Überraschung, nämlich der Anti-Corona-Maßnahmen-Liste MFG. Die SPÖ ist in der Industrie-Hochburg bereits auf Wahl-Zores abonniert. Die nicht einmal mehr zwanzig Prozent für die Arbeiterpartei a.D. werden von Freund und Feind nur noch kurz schulterzuckend zur Kenntnis genommen.

Der Zufall will es, dass just am Tag nach dem roten Wahl-Desaster in Oberösterreich und Graz ein sozialdemokratisches Hochamt angesagt ist. In einer der letzten roten Bastionen in Wien-Simmering ging diesen Montag die Bezirkspartei-Konferenz über die Bühne. Bei diesen alle zwei Jahre fälligen Funktionärstreffen werden innerparteilich entscheidende Weichen gestellt. Die Wichtigste: Die Reihung auf künftigen Wahl-Listen, also wer Chancen auf einen Sitz im National-, Bundes-, Gemeinde- und Bezirksrat hat. Die Mehrzahl der Mandate wird in der SPÖ nach wie vor so vergeben.


Parole: Simmering

darf nicht Graz werden


Rund zweihundert Funktionäre haben sich eingefunden, allen voran als prominentester Ehrengast der Wiener Bürgermeister und Parteichef Michael Ludwig. Denn Wiens elfter Bezirk kommt allein auf fast doppelt so viele Einwohner wie Villach oder Wels.

70 Jahre lange war Simmering fest in roter Hand - bis 2015 ein roter Albtraum wahr wurde. Der Bezirk ging an die Blauen. Das Wahl-Desaster war nicht allein der Flüchtlingskrise geschuldet, alle anderen großen Flächenbezirke wie Donaustadt oder Favoriten konnten den Sturz vom Thron der Vorherrschaft noch verhindern. Simmerings rotes Trauma war hausgemacht: Fehden und Intrigen zwischen innerparteilichen Familienclans hatten zusätzlich Wähler vertrieben.

Nach der blauen Implosion auf Ibiza kehrten zwar viele fahnenflüchtige Rote den Blauen enttäuscht den Rücken, aber nicht in den Schoß der SPÖ zurück. Sie suchten ihr neues Heil bei den Türkisen.

In Graz schaute die Parteiführung in Land und Bund bald zwei Jahrzehnte zu, wie sich die rote Stadtpartei, die einst den Bürgermeister stellte, von innerparteilichen Kleinkriegen und Funktionärseitelkeiten bis heute nicht mehr erholt hat.

Wiens neuer SPÖ-Chef Michael Ludwig zog in Simmering die Notbremse. Die Landespartei installierte den ehemalige Arbeiterkammerchef Rudi Kaske als geschäftsführenden Bezirkspartei-Obmann, um die verfeindeten Lager zu befrieden. Der dauerhaft glücklose Amtsinhaber Harald Troch wurde mit der Zusage befriedet, das einzige lukrative Nationalratsmandat, das der Bezirk zu vergeben hat, behalten zu bedürfen.

Kaske hat seine Feuertaufe als Parteikrisen-Manager bei der Wiener Gemeinderatswahl 2020 bestanden. Simmering ist wieder mehrheitlich rot.


Lob für Wien,

Spitzen gegen Bundespartei


Auch die rote Funktionärswelt scheint bei der Bezirkskonferenz diesen Montag wieder halbwegs in Ordnung. Der Frust hat sich zwar noch einmal entladen, aber überschaubar nach innen. Um bei allfälligen Neuwahlen gerüstet zu sein, stand auch die Reihung auf der Nationalrats-Wahlliste auf der Agenda: Der bisherige Bezirksparteichef Harald Troch, der um des lieben Parteifriedens willen weiterhin als Spitzenkandidat fürs Parlament gesetzt war, fiel krachend durch. Der von der Wiener Parteizentrale als Nothelfer installierte Ex-Spitzengewerkschafter Rudi Kaske wurde von den Simmeringer Genossen mit großer Mehrheit nun auch von der Funktionärsbasis als neuer Bezirks-Capo bestätigt.

Die Wiener SPÖ versucht Perestrojka freilich ohne Glasnost.

In seiner Rede huldigte Kaske der neuen Wiener Parteiführung und streute zur Freude vieler Anwesender ein paar Spitzen gegen die (Nicht)-Politik der Bundespartei ein.

Wiens Parteichef Michael Ludwig wollte mögliche parteiöffentliche Wogen der Kritik erst gar nicht aufkommen lassen und appellierte in seiner Rede umgehend an Zusammenhalt und Geschlossenheit.

Der akute Schaden in der schwer angeschlagenen Partei-Baustelle Simmering wurde repariert. Die fundamentalen Fragen, die auch hier die Genossen nach dem Wahldesaster in Oberösterreich und Graz mehr denn je beschäftigen, bleiben offiziell weiter ausgespart.

Dabei bietet die SPÖ nur in einer Frage zunehmende Geschlossenheit: An Pamela Rendi-Wagner als Zugpferd bei den nächsten Wahlen glaubt nur noch eine schrumpfende Minderheit. "Es gibt eine kleine Gruppe in Wien, die ausgerechnet mit der Erfindung von Christian Kern Rache dafür nehmen will, dass Werner Faymann durch die Truppe um Kern aus dem SPÖ-Chefsessel und Kanzleramt vertrieben wurde", resümiert ein Parteiinsider, "Diese Gruppe will sich mit Rendi als Vizekanzlerin unter Türkis wieder Zugang zur Macht verschaffen."


Spitzengewerkschafter wollen

neues SPÖ-Zugpferd


Das Gros der roten Granden tickt längst anders. Von ÖGB-Chef Wolfgang Katzian über ÖBB-Gewerkschaftsboss Roman Hebenstreit bis GPA-Chefin Barbara Teiber sind so gut wie alle Spitzengewerkschafter überzeugt, dass mit Rendi-Wagner bei Wahlen kein roter Staat mehr zu machen ist.

Ähnlich denken auch die meisten Länderchefs. Burgenlands Landeshauptmann Hans Peter Doskozil macht auch öffentlich kein Hehl daraus, dass er sich selber für das bessere SPÖ-Zugpferd hält. Auch intern weitgehend bedeckt hält sich der spielentscheidende Mann in der SPÖ, der Wiener Bürgermeister Michael Ludwig.

Politisch und persönlich hat Ludwig und Doskozil bis vor kurzem nur wenig getrennt. Wiens Parteichef und der Burgenländer haben sich nach den andauernden Alleingängen Doskozils in der SPÖ aber auseinander gelebt. Der Burgenländer entzieht sich zudem durch Fernbleiben innerparteilichen Abklärungen und Debatten.


Doskozil in der

Ego-Falle


Auch in Sachen Corona hat Doskozil verbrannte Erde hinterlassen. Bei der Bekämpfung der Pandemie hatten Michael Ludwig, Johanna Mikl-Leiter und Hans Peter Doskozil sinnvollerweise als Ostregion kooperiert. Der selbstbewusste burgenländische Landeshauptmann scherte ohne Vorankündigung über Nacht aus dem Ost-Trio aus. "Das hätten wir eher vom türkis-schwarzen Niederösterreich als von einem Parteifreund erwartet", sagt ein Wiener Rathausmann.

Doskozil hat daher in der SPÖ zwar noch jede Menge Fans als möglicher Spitzenkandidat. Nicht nur in Gewerkschaftskreisen gilt der letzte rote Landeshauptmann mit absoluter Mehrheit als begabter Populist, der es schafft, mit einem linken (Mindestlohn) und rechten (Migration) Politik-Mix geschickt zu jonglieren.

Im Nachfolge-Mikado als möglicher Parteichef und Spitzenkandidat hat der Burgenländer aber massiv an Gewicht verloren. Er gilt sowohl am Wählermarkt als auch innerparteilich nicht als Integrationsfigur sondern als Spaltpilz. Der politische Befund bei vielen SPÖ-Mächtigen: Was Doskozil ähnlich wie im Burgenland im ländlichen Raum an zusätzlichen Wählern bringt, würde er postwendend im urbanen Raum vertreiben.


Hanke oder Ludwig

gegen Kurz


Seit der überraschenden Renaissance der maroden SPD am vergangenen Sonntag lautet daher für viele in der SPÖ die neue rote Gretchenfrage: Wer ist der Olaf Scholz der SPÖ? Immer mehr Spitzen-Genossen richten intern nun den Blick in eine Richtung und proklamieren: "Der neue Olaf Scholz sitzt im Wiener Rathaus".

Für die einen trägt er den Namen Peter Hanke, seit drei Jahren Finanzstadtrat im Team von Michael Ludwig. Für die anderen heißt er Ludwig himself.

"Peter Hanke hat mehr Schmäh als der trockene Hanseat Olaf Scholz, aber vom politischen Zuschnitt passt er perfekt in dieses Bild: Ein Pragmatiker mit festen sozialdemokratischen Wurzeln", sagt ein SPÖ-Insider. Ein Hanke-Fan im Wiener Rathaus sekundiert: "Hanke wäre eine zeitgemäße Ausgabe des letzten breit anerkannten SPÖ-Kanzlers, ein Franz Vranitzky 4.0".

Noch mehr Anhänger hat SPÖ-intern ein roter Kanzlerkandidat Michael Ludwig. Die parteiinterne Einschätzung: Was dem Burgenländer an Integrationskraft fehlt, brächte der Wiener Parteichef inzwischen reichlich mit. Ludwig obsiegte 2018 als Kandidat des Liesinger Faymann-Lagers in einer Kampfabstimmung gegen Andreas Schieder mit 57 Prozent. Drei Jahre danach genießt er auch beim unterlegenen Lager der Wiener Parteilinken zunehmend breiten Respekt und Anerkennung.

Weder Peter Hanke und schon gar nicht Michael Ludwig decken freilich schon jetzt ihre Karten im SPÖ-Spitzenkandidaten-Poker auf.

Noch im Frühjahr rechneten rund um die Chat-Enthüllungen, Hausdurchsuchungen und Justiz-Ermittlungen im Dunstkreis der Kurz-ÖVP auch in der SPÖ viele mit einem möglichen türkisen Befreiungsschlag durch Neuwahlen. Jetzt dominiert bei den Spitzengenossen die Einschätzung, Türkis-Grün werde bis zu regulären Wahltermin 2024 durchregieren. "Was hätte Kurz davon, wenn er neuerlich in Neuwahlen abspringt, damit die Grünen brüskiert und danach ohne Partner dasteht?", analysiert ein SPÖ-Stratege. "Denn mit der FPÖ wird es, solange Kickl Parteichef ist, nichts mehr und bei uns gibt es nur wenige, die Lust haben, Türkis den Steigbügelhalter zu machen. Juniorpartner in einer Koalition unter Kurz wäre eine selbstmörderische Sackgasse".


"Noch Ruhe, weil

keine akute Not"


Derzeit herrscht daher zumindest auf offener Bühne in Sachen SPÖ-Führung noch Ruhe. Nach den höchst bescheidenen Wahl-Ergebnissen in Graz und Oberösterreich hielten sich diesmal auch die Rendi-Wagner-Gegner öffentlich mit direkter Kritik an der Parteichefin zurück, sondern mahnten generell mehr Bürgernähe und Empathie in Sozialfragen ein.

"Es ist Ruhe, weil keine akute Not ist, die Spitzenkandidaten-Frage jetzt zu entscheiden. Die Wiederauferstehung der SPD und der Erfolg der KPÖ bleiben aber ein Stachel im Fleisch: Man sieht was an politischen Erfolgen möglich ist, wenn die richtige Person an der Spitze steht", sagt ein gewichtiger SPÖ-Insider: "Die Regierung legt täglich neue Elfmeter für die größte Oppositionspartei auf: Vom andauernden Impfchaos bis zum entlarvenden Kurz-Einvernahmeprotokoll. Die SPÖ reagiert darauf mit ein paar Presseaussendungen aus der zweiten Reihe. Das ist und bleibt erbärmlich und ein politisches Begräbnis dritter Klasse."


Der Autor

Josef Votzi ist einer der renommiertesten Politikjournalisten des Landes. Der Enthüller der Affäre Groër arbeitete für profil und News und war zuletzt Politik- und Sonntagschef des "Kurier". Für den trend verfasst er jede Woche "Politik Backstage" .

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