ÖVP-Familie in der Kurz-Falle [Politik Backstage von Josef Votzi]

In der ÖVP herrscht Schockstarre: Die Schwarz-Türkisen glauben weder mit Kurz noch ohne Kurz reüssieren zu können. Die neue ÖVP-Familien-Aufstellung lässt so noch auf sich warten. Wie noch gemeinsam regiert werden kann, wollen Kurz & Kogler in einem Vier-Augengespräch rund um den Nationalfeiertag ausloten.

Thema: Politik Backstage von Josef Votzi
ÖVP-Familie in der Kurz-Falle [Politik Backstage von Josef Votzi]

Am Nationalfeiertag werden sich Ex-Kanzler Sebastian Kurz und Vize-Kanzler Werner Kogler einigen, wie weiter regiert werden soll.

Diesen Dienstag Nachmittag ist für eine handverlesene Runde heimischer Spitzenpolitiker die Welt wieder total in Ordnung. Eine Aura entspannter Zufriedenheit, aber auch ein Hauch Nostalgie liegen in der Luft. Im altehrwürdigen Stadtsenats-Sitzungssaal in Wien gerät eine schlichte Ehrenzeichen-Verleihung zur Kundgebung des anderen Österreich.

Der ehemalige EU-Kommissionspräsident Jean Claude Juncker wird von Wiens Bürgermeister Michael Ludwig mit dem "Großen Ehrenzeichen mit Stern" dekoriert. Die Laudatio hält Alt-Bundespräsident Heinz Fischer. In der ersten Reihe der Ehrengäste sitzen die Ex-ÖVP-Obleute Reinhold Mitterlehner und Wilhelm Molterer, Ex-Außenministerin Benita Ferrero-Waldner. Hätten die Ex-SPÖ-Chefs Franz Vranitzky und Christian Kern nicht kurzfristig absagen müssen, wäre das Revival komplett gewesen. Das letzte rot-schwarze Regierungs-Duo Kern-Mitterlehner wäre wohl nicht umhin gekommen, mit neuen Geschichten über ihre Erfahrungen mit Sebastian Kurz beim gegeneinander Regieren aufzuwarten.


Türkiser Elefant im roten Rathaus


Die Stimmung hat zudem ein sonst eher unbeachtetes geografisches Faktum gehoben. Der Stadtsenats-Sitzungssaal liegt nur ein paar Meter Luftlinie entfernt vom Hauptquartier der ÖVP in der Wiener Lichtenfelsgasse. Dort hat sich dieser Tage Sebastian Kurz eingebunkert.

Der über ein halbes Jahrzehnt scheinbar unbezwingbare Fixstern der heimischen Polit-Arena, bis kurzem auch in halb Europa als Vorbild gefeiert, hat in einem der wenig repräsentablen Büros der Parteizentrale Quartier bezogen. Der ÖVP-Parteichef meidet nach seinem von Freund und Feind erzwungenen Abgang als Kanzler und seiner Angelobung als Abgeordneter seit Tagen jeden öffentlichen Auftritt. Die von FPÖ-Chef Herbert Kickl ausgegebene Parole ist zumindest auf Zeit Wirklichkeit geworden: Kurz ist weg.

Das wird auf offener Bühne im Wiener Rathaus von niemandem auch nur mit einer Silbe angesprochen. Es schwingt aber in den Reden ohne Namensnennung unüberhörbar mit. Im Smalltalk gibt es dann auch nur ein Thema:Was kommt nach den hochdramatischen Tagen in Gefolge des türkisen Ibiza? Wie lange hält das Kabinett Schallenberg-Kogler? Prognosen, die Türkis-Grün mehr als ein Jahr geben, sind hier rar.

Der hinter den Kulissen auch von der Konkurrenz gefeierte politische Held dieser Tage geht derweil im hässlichsten Regierungsgebäude des Landes seinen neuen, zusätzlichen Herausforderungen nach. Werner Kogler hört es nach wie vor nicht gerne, dass er und seine Partei einen Tag gebraucht hatten, um den explosiven Ernst der Lage nach der Hausdurchsuchung in der ÖVP und im Kanzleramt in der vollen Tragweite auszuloten.

Diesen Makel schafften die Grünen mit einem erfolgreichen Powerplay aus der Welt. Der mit 14-Prozent der Stimmen ausgestattete Juniorpartner drückt bei der auf 37-Prozent gestützten Kanzler-Partei seinen Willen durch, erzwingt den Abgang von Sebastian Kurz als Regierungschef und setzt eine Fortsetzung der türkis-grünen Koalition unter neuer Führung durch.


Grüne zelebrieren Drehbuch des türkisen Kanzlersturzes


Ein hochriskanter Machtpoker, dessen nachhaltiger Ausgang noch offen, aber historisch einmalig ist. Ein Faktum, das Werner Kogler & Co in der medialen Nachbereitung erstmals so zelebrieren als hätten sie eine Lehrstunde bei der Message-Control-Truppe a.D. rund um Gerald Fleischmann und Johannes Frischmann genommen. In Serien-Interviews in Radio, TV und Print gab Grünen-Chef und Vizekanzler Werner Kogler in den vergangenen Tage stückweise einen Blick hinter die Kulissen preis, den trend-Leser schon kennen: Auf jene vier bewegten Tage zwischen Hausdurchsuchung im Kanzleramt und Abgang des bisherigen Hausherren Sebastian Kurz (trend-Printausgabe vom 15. Oktober).

Bei der medialen Inszenierung der guten Nachrede für den Kanzlersturz durch Kogler & Co wird erstmals die Handschrift eines neuen PR-Profis im Vizekanzleramt breit sichtbar. Der Ex-Ö3-Mann, Ex-Geschäftsführer der Agentur Media Brothers und Social-Media-Campaigner im Bundespräsidentenwahlkampf von Alexander Van der Bellen, Stephan Götz-Bruha, ist nach drei Monaten Starthilfe im Kabinett des grünen Gesundheitsministers Wolfgang Mückstein, zu Kogler zurückgekehrt.

Werner Kogler (re.) deponiert im Regierungsviertel, wo immer er kann, ausdrücklich Lob für den neuen Kanzler Alexander Schallenberg.

Im Koalitionsalltag suchen bald zwei Wochen nach dem drohenden Neuwahl-Crash beide Lager nun mit allen Mitteln wieder Normalität zu signalisieren. “Auf Regierungsebene läuft alles wie bisher”, sagt ein ÖVP-Regierungsmann, “Die Kabinette stimmen sich im Vorfeld wie gewohnt professionell ab. Wir hatten anfangs Sorge, dass die Grünen jetzt überziehen und ihres neues Machtgefühl über die Maßen auskosten. Das ist bis jetzt nicht der Fall.” Eine grüne Regierungsfrau sekundiert: “Nach einer kurzen Schockstarre kommt die Arbeit auf Regierungsebene wieder in die Gänge.”


Lob-Offensive für Schallenberg


Werner Kogler deponiert im Regierungsviertel, wo immer er kann, ausdrücklich Lob für den neuen Hausherren am Ballhausplatz. “Mit Schallenberg ist auch ein neuer Stil eingezogen”, lässt der Grünen-Chef nach dem dieswöchigen Ministerrat im kleinen Kreis wiederholt fallen. “Es gibt nach langem auch wieder inhaltliche Gespräche in der Ministerrats-Sitzung. Der Bundeskanzler hat erstmals auch über seine Vorhaben für den dieswöchigen EU-Gipfel informiert, wie sich Österreich beim Energie-Thema und bei möglichen finanziellen Sanktionen für Polen positionieren will.”

Ausgestanden ist die existentielle Regierungskrise mit dem demonstrativen Business as usual freilich noch lange nicht.


Alte Lagerbildung in der neuen ÖVP


In der ÖVP bilden sich derzeit mehrere Lager, deren endgültige Größe noch nicht auszumachen ist. Da gibt zum einen viele türkise Abgeordnete, die nicht müde werden, "die Leidensfähigkeit von Sebastian Kurz" zu bewundern: “Viele sagen, sie wären angesichts der Attacken und Giftpfeile, die auf ihn seit Wochen einprasseln, schon zehnmal zusammengebrochen”, beschreibt ein prominenter Abgeordneter die Stimmung des Gros der Mandatare. Kurz zeigte sich zuletzt bei der Sitzung des Parlamentsklubs in der Tat unbeirrt kampfeslustig.

Ein anderer Teilnehmer berichtet: “Kurz weiß nach all den Jahren auch mit einer solchen Situation umzugehen und zeigt auch intern bisher kein Nervenflattern.”

Da sind zum anderen vor allem in den Bundesländern viele Spitzenfunktionäre, die vorerst einmal abwarten, ob und was noch an Chats und neuen Vorwürfen kommt. Das Resümee eines Spitzen-ÖVPler steht auch für viele spielentscheidende Schwarz-Türkise: “Dass Kurz nur einen Schritt zur Seite gemacht hat, war richtig, weil wir sonst ein Führungschaos gehabt hätten. Erst die kommenden Wochen und Monate werden entscheiden, wie es weiter geht."

“Das schaut im Moment nach einem Siechtum auf Raten aus”, meint ein Spitzenroter: “Das ist für die Republik alles andere als wünschenswert, aber offenbar unvermeidlich. Uns kann das jedenfalls einmal sicher nicht schaden.”

Ein bekennender ÖVP-Schwarzer sieht die Lage ähnlich: “Wir sind im Augenblick in einer Lose-lose-Situation. Die Partei kann mit Kurz derzeit keine Wahlen gewinnen, ohne Kurz aber auch nicht.” Denn ein neues schwarz-türkises Machtzentrum ist nach dem Super-Gau am Ballhausplatz noch nicht auszumachen. Die ÖVP-Landeshauptleute sind trotz zuletzt erfolgreicher Kraftproben mit Kurz zu heterogen. Sie haben derzeit auch kein gemeinsames Interesse, weder einen Schlussstrich unter die Ära Kurz zu ziehen noch einen Neustart mit ihm zu wagen.

“Kurz hat das Glück, dass weit und breit kein neuer Kurz auszumachen ist”, feixt ein Länder-Schwarzer. Er registriert aber mit einem Schuss Genugtuung: “Alle türkisen Minister haben eine Charmeoffensive nach innen gestartet. Diese Welle der Freundlichkeiten ist besonders auffällig angesichts des Tons davor, der keine Einwände oder gar Widersprüche duldete.”

Abseits persönlicher Befindlichkeiten steht die Klärung der wichtigsten Frage weiter aus: Wie kann in diesem Klima der offenen Wunden und des lauernden Abwartens überhaupt noch sinnvoll regiert werden? Wie wird sich in der neuen ÖVP-Familienaufstellung Sebastian Kurz im Alltag positionieren – zumal er sich von den Grünen politisch und von Werner Kogler auch persönlich verraten fühlt.

Licht ins türkise Dunkel soll ein Treffen zwischen den engen Vertrauten von gestern bringen. Abseits jeder Medien-Öffentlichkeit wollen sich Altkanzler Sebastian Kurz und der neue starke Mann der Regierung, Werner Kogler, dieser Tage nach dem Crash erstmals wieder persönlich treffen. Als möglicher Termin für das vertrauliche Gesprächs wurde zuletzt von den beiden Büros ein symbolträchtiges Datum ins Auge gefasst: Der Nationalfeiertag am kommenden Dienstag, 26. Oktober.


Der Autor

Josef Votzi ist einer der renommiertesten Politikjournalisten des Landes. Der Enthüller der Affäre Groër arbeitete für profil und News und war zuletzt Politik- und Sonntagschef des "Kurier". Für den trend verfasst er jede Woche "Politik Backstage" .

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