Der neue Mr. Corona trägt rot [Politik Backstage von Josef Votzi]

Sebastian Kurz ist weg, Alexander Schallenberg noch nicht voll da, Wolfgang Mückstein irgendwo dazwischen. In diesem Vakuum ist Michael Ludwig dabei, sich als neuer Mister Corona zu etablieren: Mit scharfen Maßnahmen, klarer Kommunikation - und Vorpreschen à la Kurz.

Thema: Politik Backstage von Josef Votzi
Der neue Mr. Corona trägt rot [Politik Backstage von Josef Votzi]

4. November 2021 in Wien: Während die Corona-Verantwortlichen in der Bundesregierung zaudern stellen Bürgermeister Michael Ludwig (rechts) und Michael Binder, ärztlicher Direktor des Wiener Gesundheitsverbunds, die Weichen Richtung 2G.

Sebastian Kurz ist weg, aber sein System geistert noch durch die weitläufigen Büros im Kanzleramt am Wiener Ballhausplatz. Es führen freilich nicht mehr die Erfinder der Überinszenierung Regie. Jetzt müssen die Regie-Assistenten ran. Motto: Gut gemeint, aber.....

Rund um die Ministerrats-Sitzung jeden Mittwoch flutete die 70-köpfige Medienarmee am Ballhausplatz die Nachrichtenkanäle in den letzten vier Jahren wöchentlich mit einem Übermaß an Messages. Bis zu vier Minister rückten vor Sitzungsbeginn zu "Doorsteps" an. Sprich: Kurzen Statements, nach denen Fragen in Grenzen gehalten wurden ("Die Minister müssen gleich zur Sitzung"). Auch nach Sitzungsende wurden im Schnitt vier Kabinettsmitglieder aufgeboten, um die Schlagzeilen zumindest für den Rest des Tages weiter zu dominieren.

Diesen Mittwoch schrammte schon die Vorgruppe beim sogenannten "Doorstep" an einem Provinz-Kabarett knapp vorbei. Es ist wohl der Müdigkeit gegenüber den Inszenierungs-Orgien geschuldet, dass der skurrile Auftritt des türkis-grünen Minister-Duos nicht nachhaltig zur Lachnummer wurde.

Die Schlagzeilen dominieren seit Tagen neue Horrorzahlen von der Corona-Front. Nach dem langen Allerheiligen-Wochenende postieren sich mit ÖVP-Bildungsminister Heinz Fassmann und Grünen-Gesundheitsminister Wolfgang Mückstein erstmals wieder zwei Regierungsmitglieder vor den TV- und Livestream-Kameras.


Wie Fassmann & Mückstein das

Corona-Comeback vermasseln


Sie reden nicht wie dringend geboten über die aktuelle dramatische Corona-Lage. Sie werben um Applaus für eine Bewerbung, die in den nächsten Minuten im Ministerrat formal zur Absegnung ansteht: Österreich hat sich so wie einige andere EU-Länder um den Sitz des Europa-Büros des in Seoul ansässigen International Vaccine Instituts (IVI) beworben.

Es habe hiefür jüngst in Wien intensive Gespräch mit Vertretern des IVI gegeben, angeführt von einem Dr. Kim, referiert Heinz Fassmann und versucht seine langatmige Darstellung mit einem müden Scherzchen aufzulockern: "Wie kann man in Südkorea anders als Kim heißen?" Wolfgang Mückstein sekundiert wie immer knapp und staubtrocken: "Es braucht wie beim Klima auch im Gesundheitsbereich internationale Kooperation."

Bildungsminister Heinz Fassmann und Gesundheitsminister Wolfgang Mückstein

Bildungsminister Heinz Fassmann und Gesundheitsminister Wolfgang Mückstein: "In allen notwendigen Disziplinen gleichzeitig krachend scheitern."

Zu den explosiven Pandemie-Fallzahlen lassen sich die beiden Höchst-Verantwortlichen für die höchst sensiblen Lebensbereiche Schule und Gesundheitssystem erst auf Nachfrage ein paar dürre Sätze entlocken ("Beide Minister müssen leider gleich zur Sitzung").

Mückstein zu den explosiv steigenden Belegungszahlen in den Intensivstationen: "Wir haben einen klaren Stufenplan vorgelegt und werden am Freitag mit den Landeshauptleuten über die weitere Vorgangsweise beraten."

Fassmann über den, vor allem für Eltern besorgniserregenden, weiteren Umgang mit ungeimpften Schulkindern unter 12: "Es bleibt alles so wie bisher. Die Zulassung einer Impfung ist schon am Horizont."


Pandemie-Ein-mal-eins

für Anfänger


In einer Pandemie sind die ausreichende Gegen-Dosis, Timing & Tempo bei der Umsetzung sowie vor allem eine breit verständliche und glaubwürdige Kommunikation überlebenswichtig. Bildungsminister Heinz Fassmann und Gesundheitsminister Wolfgang Mückstein führen an diesem Tag vor, wie man in allen notwendigen Disziplinen gleichzeitig krachend scheitern kann.

Während die türkis-grünen Krisenstäbe unmittelbar nach der Ministerrats-Sitzung weiter mühsam um gemeinsame Maßnahmen gegen die zunehmende überbordende vierte Welle rüsten, haben die alten und neuen wahren Mächtigen im Lande längst das Kommando auch bei der politischen Kommunikation übernommen.

Schon am Tag nach der Desaster-Performance der Herren Fassmann & Mückstein treten mehrere Landeshauptleute im Stundentakt vor die Medien und geben nach internen Beratungen mit ihren lokalen Krisenstäben die künftige Marschrichtung in der Corona-Politik vor.

Einem der Länderchefs wurde noch im Frühjahr in der eigenen Partei nachgesagt, er lasse sich von Sebastian Kurz durch gemeinsame Medien-Auftritte als türkiser Ministrant im roten Rock missbrauchen. Er setzt nun aber schon seit dem Sommer inhaltlich und politisch am deutlichsten von der hohlen Inszenierungs-Welle am Ballhausplatz ab: Wiens Bürgermeister Michael Ludwig ist dabei, sich als neuer "Mister Corona" des ganzen Landes zu etablieren.


Angst vor Blau

lähmt türkise Corona-Politik


Noch in der ersten Welle im Frühjahr 2020 war es Sebastian Kurz, der mit unbestreitbar perfekter Kommunikation das Land fast geschlossen in den ersten Lockdown führte. Danach wurde der türkise Kanzler, vor allem aber die nur noch halbherzigen Maßnahmen Opfer seines permanenten Schielens auf Umfragen.

Die Angst vor türkisen Stimmverlusten Richtung FPÖ wurde zur wichtigsten Entscheidungsgrundlage für die Corona-(Nicht)-Politik.So zuletzt auch im Vorfeld der oberösterreichischen Landtagswahlen am 26. September, bei denen die ÖVP weitaus schwerere Verluste als tatsächlich eingetreten Richtung FPÖ und die Impfgegner-Partei MFG fürchtete.

Experten forderten da schon länger aber noch vergeblich die 3G-Regel am Arbeitsplatz. Denn spätestens nach Ferienende und Schulbeginn drohten Familie und Arbeitsplatz auch in der vierten Welle wieder zum größten Infektionstreiber zu werden. Da hier politisch nichts zu gewinnen war, ließ Kurz die Dinge laufen und lagerte die Frage bereitwillig an jene aus, die er sonst gerne links liegen ließ – die Sozialpartner.


Kurz schiebt 3-G im Job

an Sozialpartner ab


In internen politischen Runden befragt, wann denn endlich die 3-G-Regel am Arbeitsplatz komme, feixte der 35jährige als würde er gerade chatten: "Die Sozialpartner verhandeln jetzt eh schon acht Wochen darüber."

Als sich Arbeitgeber- und Arbeitnehmervertreter gemeinsam mit der Regierung endlich darauf einigten, die spielentscheidende 3-G-Regel im Job per Anfang November einzuführen, war Kurz als Kanzler bereits das zweite Mal Geschichte.

Jetzt rächt sich zudem ein massiver Baufehler des von Mückstein & Co - trotz dramatisch neuer Lage – bislang unermüdlich hochgepriesenen 5-Stufenplans zur Bekämpfung der Delta-Variante. Der Maßnahmenplan für Verschärfungen bei zunehmender Corona-Bedrohungslage richtet sich nicht wie bisher an Inzidenzzahlen (Zahl der Fälle pro hunderttausend Einwohner), sondern an den Belegzahlen von Corona-Patienten auf Normal- und in Intensiv-Stationen.

Ein Hauptgrund: Vor allem der türkise Kanzler misstraute den Prognose-Experten des Gesundheitsministeriums (intern "Modellierer" gerufen), die bislang allein anhand der Infektionszahlen Szenarien der drohenden Überlastung der Spitalkapazitäten berechneten und daran entsprechende Maßnahmen-Verschärfungen knüpften.

Sich bei immer mehr Geimpften künftig an den Spitals-Zahlen zu orientieren hatte durchaus gute Gründe und war weitgehend unumstritten. Selbst bei diesem neuen, durchaus plausiblen neuen Maßstab, obsiegte aber der Argwohn des Obertürkisen.

Das grüne Gesundheitsministerium wollte den Verschärfungsknopf drücken sobald für Prognose-Experten absehbar ist, dass die Spitalszahlen einen neuen kritischen Wert erreichen. Das türkise Kanzleramt bestand darf, dass diese tatsächlich erreicht werden müssen. Entsprechende neue Maßnahmen können und dürfen praktisch dann erst mit einer Nachfrist von acht Tagen umgesetzt werden. Ein Faktum, das schon bei Erlass der neuen Verordnung auf breites Unverständnis stieß und sich nur als politischer Kompromiss nach wochenlangem Tauziehen zwischen Kurz und Mückstein erklärt.


Massiver Baufehler beim

Stufenplan nur gekittet


Nach dem Abgang von Kurz suchten Kogler & Co den türkisen Ersatzspieler im Kanzerlamt, Alexander Schallenberg, nun in den letzten Tagen auf das vorausschauende Prognose-Modell umzustimmen. Ihr Argument: Damit würde die Politik bei den gerade explodierenden Fall-Zahlen rascher und effizienter Gegenmaßnahmen setzen können - ohne den mühsam errungenen Stufenplan peinlicherweise ganz über den Haufen werfen zu müssen.
Ein derartiger Kontrapunkt zum bisherigen Kurz-Kurs war auch unter neuer Besetzung an der Kanzleramtsspitze nicht zu machen.

Ergebnis ist ein weiterer politischer Kompromiss, der als solcher nicht an die große Glocke gehängt wurde. Wolfgang Mückstein durfte dieser Tage (ausnahmsweise ohne türkisen Duett-Partner) verkünden, dass die neuen Maßnahmen bei Erreichen der Schwelle von 300 Intensiv-Patienten nicht nur eine Stufe schärfer als geplant ausfallen, sondern auch sofort wirksam werden - und nicht erst acht, zusätzlich gefährliche, lange Tage weiter auf sich warten lassen müssen.


Der neue, rote

Mister Corona


Es klingt wie der Kommentar eines Wissenden, wenn Michael Ludwig einen Tag vor dem Bund-Länder-Gipfel proklamierte: "Es ist besser, vorausschauende Maßnahmen zu treffen."

Während die Corona-Minister Heinz Fassmann und Wolfgang Mückstein diesen Mittwoch auf die Anfang Dezember erwartete Zulassung einer Corona-Impfung für 5- bis 12-Jährige als Hoffnungsschimmer am Horizont verwiesen, setzte Wiens neuer "Mister Corona" am Tag danach einmal mehr Fakten. Die Stadt Wien will ab Mitte November anbieten, noch vor der offiziellen Zulassung auch Kinder ab 5 Jahren in ihren Impfstraßen mit dem schützenden Stich zu versorgen.

Bereits für Ende kommender Woche greift die Bundeshauptstadt zu den bald schärfsten Maßnahmen, die der Stufenplan der Regierung erst ab Stufe 4 (500 Intensiv-Patienten) vorsehen würde. Ab Mitte November gilt die in Wien die 2-G-Regel für fast alles, was halbwegs Spaß macht.

Michael Ludwig ruft früher als von der Regierung geplant die erste Etappe des Lockdowns für Ungeimpfte aus: Zutritt zur Gastronomie, zum Friseur, ins Kino sowie zu Zusammenkünften aller Art mit mehr als 25 Personen gibt es nur noch für Genesene und Geimpfte.

Der stets um Verbindlichkeit bemühte Wiener Bürgermeister überraschte damit Freund und Feind nicht nur einmal mehr. Ungewöhnlich war auch der, nur noch spärlich verpackte, Seitenhieb des neuen roten Mister Corona gegen den türkisen Mister Corona a.D.: "Die Pandemie ist nicht gemeistert, auch wenn das andere über den Sommer plakatiert haben.


Der Autor

Josef Votzi ist einer der renommiertesten Politikjournalisten des Landes. Der Enthüller der Affäre Groër arbeitete für profil und News und war zuletzt Politik- und Sonntagschef des "Kurier". Für den trend verfasst er jede Woche "Politik Backstage" .

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