Michael Ludwig, der Krisen-Gewinner [Politik Backstage von Josef Votzi]

Gemeinsam mit den schwarzen Landesfürsten setzte der rote Wiener Bürgermeister einen Lockdown und eine Impfpflicht durch. Wie Michael Ludwig zum "Mister Anti-Corona" und "Mister Anti-Kurz" wurde. Und warum immer mehr in der SPÖ den einst als farblos geltenden Spitzenfunktionär zum roten Kanzler-Kandidaten ausrufen.

Thema: Politik Backstage von Josef Votzi
Michael Ludwig - der rote Landesliga-Kapitän etabliert sich als Spielmacher in der Bundesliga

Michael Ludwig - der rote Landesliga-Kapitän etabliert sich als Spielmacher in der Bundesliga

Sie sind selten gemeinsam Gast im Bundeskanzleramt, seit dort die türkise Flagge weht - die vier im Sozialpartnerschafts-Jeep: die Präsidenten von Arbeiterkammer, Gewerkschaft, Industriellenvereinigung und Wirtschaftskammer. Es ist Donnerstagnachmittag, der 18. November, als sie sich auf dessen dringende Einladung beim neuen Kanzler einfinden.

15.145 Neuinfektionen, 55 Covid-Tote, 498 Patienten auf Intensivstationen markieren einen neuen negativen Tagesrekord.

Genau ein Jahr nach dem zweiten Lockdown ist wieder Feuer am Dach. Die Landeshauptleute Thomas Stelzer und Wilfried Haslauer ziehen nach tagelangem Mauern die Notbremse und rufen einen Lockdown für Oberösterreich und Salzburg aus. Die restlichen sieben Bundesländer wollen die Lage bei der routinemäßigen Landeshauptleutekonferenz beraten. Von Kanzler Alexander Schallenberg und den seinen, aber auch in den restlichen schwarz-türkisen Bundesländern wird weiter die von ÖVP-Chef Sebastian Kurz ausgegebene Parole eisern hochgehalten: Die vierte Corona-Welle sei eine "Pandemie der Ungeimpften". Diese müssten mit allen Mitteln zum Impfen gebracht werden, die Geimpften dürften "nicht eingesperrt werden".

Alexander Schallenberg will sich genau dafür bei den Sozialpartner-Präsidenten Flankenschutz holen, bevor er an diesem Donnerstagnachmittag zur LH-Konferenz aufbricht.

Zur Erleichterung der Türkisen herrscht auch in der Spitzenrunde der Interessenvertreter Common Sense: Ein genereller Lockdown ist ein No-Go. Gefragt seien vielmehr strikte Kontrollen des eben verhängten Straf-Lockdowns für Ungeimpfte. Für das Gros der Geimpften werde es maximal verschärfte Regeln geben.

Zur Diskussion stehen eine Sperrstunde ab 22 Uhr, ein Comeback der Maskenpflicht in Innenräumen sowie 2G plus, also zusätzlich zum Impfnachweis ein Test-Zertikat in Nachtgastronomie, Kinos, Theatern sowie bei allen anderen Zusammenkünften mit mehr als 25 Personen nach Vorbild Wiens.

Der "Wiener Weg" in der Corona-Politik wurde bereits mehrmals zur Blaupause für die Bundespolitik. Nachdem Wien die 2G-Regel erfolgreich in Gastronomie und in Freizeitbereichen eingeführt hatte, wurde sie auch im Bund umgehend übernommen. Auch das Startzeichen zum Comeback der FFP2-Maskenpflicht gab Türkis-Grün erst im Windschatten von Wien. Mit der - nun auch von den Sozialpartnern abgesegneten - Übernahme der jüngsten Verschärfungen in der Bundeshauptstadt wie 2G plus und genereller Maskenpflicht in Innenräumen glaubten sich der türkise Kanzler und der grüne Gesundheitsminister weiter auf politisch sicherem Terrain.


Schallenberg buhlt vergeblich um Sozialpartner


Sie hatten freilich die Rechnung ohne den Erfinder und Promotor des "Wiener Wegs" gemacht. Während Schallenberg & Co. noch um die Gunst der rot-schwarzen Sozialpartner im Kanzleramt buhlten, traf sich zeitgleich Michael Ludwig mit Kärntens Landeshauptmann Peter Kaiser und allen anderen SPÖ-Bundesländerchefs in der Tiroler Parteizentrale in Innsbruck. Ein Teil der roten Spitze wie Parteichefin Pamela Rendi-Wagner und ihr Dauer-Widersacher Hans Peter Doskozil waren per Video zugeschaltet. Ergebnis war diesmal nicht der übliche rote Infight, sondern eine gemeinsame Strategie. Der mächtigste Mann in der SPÖ schwor die ganze Partei auf die ultimative Forderung nach einem sofortigen zweiwöchigen generellen Lockdown ein.

Bundeskanzler Alexander Schallenberg im Gespräch mit ÖGB-Präsident Wolfgang Katzian

Bundeskanzler Alexander Schallenberg im Gespräch mit ÖGB-Präsident Wolfgang Katzian

Michael Ludwig nutzt damit die Chance, nach innen und nach außen gleich doppelt zu punkten: als Mister Anti-Corona und Mister Anti-Kurz. Mit dem Vorpreschen für einen Blitz-Lockdown propagierte der Wiener Bürgermeister nicht nur den aus Sicht vieler Ärzte und Experten einzigen Ausweg aus der drohenden Katastrophe. Ludwig traf damit auch die zunehmende Stimmungslage der Bevölkerungsmehrheit und lässt so auch die ÖVP mit ihrem - bis zuletzt von Kurz diktierten - Kurs politisch auflaufen. In Telefonaten mit einigen ÖVP-Landeshauptleuten, allen voran dem Steirer Hermann Schützenhöfer, hatte der rote Rathausmann schon vorsorglich das Terrain sondiert.

Was Ludwig Donnerstag Nachmittag noch nicht sicher wissen konnte: Wird er - wie zuletzt wiederholt - mit der Forderung nach strengeren Corona-Maßnahmen, wenn auch nur kurz, alleine bleiben, oder werden die schwarzen Landesfürsten trotz türkisem Njet bei ihrem Treffen am Tiroler Achensee auf den Ludwig-Kaiser-Doskozil-Kurs einschwenken? Mit beiden Varianten hätte Ludwig auf Sicht politisch gut leben könnte.

Von seinem in den vergangenen Monaten ausgebautem Expertenstab wusste der Wiener Stadtchef, dass ein österreichweiter Lockdown angesichts der dramatischen Fallzahlen im Lande, aber auch in umliegenden Nachbarstaaten epidemiologisch auf Sicht unvermeidbar ist. Politisch war es daher nur eine Nervenfrage, bis auch am jüngsten Höhepunkt der Pandemie breit sichtbar wird: Wenn es in diesem Desaster einen Krisen-Gewinner gibt, dann heißt dieser Michael Ludwig.


Ludwig und Schützenhöfer tauschen

Lockdown gegen Impfpflicht ab


Nach einer langen Verhandlungsnacht mit vielen Vieraugengesprächen und Telefonaten zeigten Österreichs neun Landeschefs, wer in Österreich am Ende das Sagen hat. Das wegen der unösterreichischen Eindeutigkeit allseits überraschende Ergebnis: ein österreichweiter Lockdown und eine generelle Impfpflicht. Möglich machte diesen Durchbruch die in den vergangenen Monaten hinter den Kulissen aufgebaute neue rot-schwarze Achse zwischen dem Wiener SPÖ-Rathausmann Ludwig und dem steirischen ÖVP-Landesvater Hermann Schützenhöfer. Der 70-jährige Schützenhöfer hatte auch seine Funktion als Chef der Landeshauptleute heuer im ersten Halbjahr sehr ernst genommen. Das christlich-sozial geprägte schwarze Urgestein erlebte rund um dem Verteilungs-Poker um rare Impfstoffe, verspätete Lockdowns und verfrühte Lockerungen hautnah mit, was bei Kurz & Co am Ende wirklich zählt: Marketing, Meinungsumfragen, Machtgewinn.

Schützenhöfer unterwarf sich schwer enttäuscht immer weniger der türkisen Messsage Control und machte sich entgegen der ÖVP-Linie schon seit Monaten auch öffentlich für eine allgemeine Impfpflicht und strengere Anti-Corona-Maßnahmen stark. Er brach so auch beim nächtlichen Landeshauptleute-Poker als erster aus der türkisen Phalanx aus, die anfangs geschlossen gegen den Ludwig-Kaiser-Doskozil-Schwenk in Sachen genereller Lockdown opponierte.

Schützenhofer baute mit dem beidseitigen Werben für einen Doppelbeschluss - Ja zu Lockdown und Impfpflicht - schlussendlich auch die Brücke für einen tragfähigen rot-schwarzen Länderfürsten-Kompromiss.


Die Nebenwirkungen der Impfpflicht


Mit dem gesetzlichem Zwang zum Stich hatten Politiker bisher nur vorsichtig geliebäugelt. Mit Vorstößen für eine sektorale Impfpflicht etwa für Gesundheits- und Lehrberufe wurde da und dort zwar der Wasserstand getestet, freilich folgenlos. Auch in der Sozialpartner-Runde im Kanzleramt lotete Schallenberg die Reaktionen bei Katzian, Mahrer &Co. für eine Impfpflicht aus. Tenor: Das Tabuthema könnte virulent werden, wenn beim Impfen weiterhin nicht genügend weitergehe. Weder der ÖGB- noch der WKÖ-Boss signalisierten Ablehnung. Sie deponierten lediglich Wünsche fürs Kleingedruckte. Man werde im Fall des Falles "über Nebenwirkungen" reden müssen: Absicherung von Spitälern und Unternehmen gegen möglichen Fachkräftemangel, Arbeitnehmerrechte und die Höhe der Strafen.

Von einem drohenden Aufstand von Gewerkschafts-Abgeordneten, mit dem Pro-Ge-Gewerkschaftschef Josef Muchitsch, überrumpelt vom Rot-Schwarz-Grünen-Pakt, am Tag danach drohte, war in der Sozialpartner-Runde nichts zu vernehmen.

"Die Arbeitergewerkschafter, die in ihren Betrieben mit vielen FPÖ-affinen Mitarbeitern zu tun haben, reagieren beim Thema Impfen allergisch, weil sie Sorge vor zusätzlichem Gegenwind haben", sagt ein teilnehmender Beobachter. Er ist aber überzeugt: "Mit einem nachhaltigen Widerstand hat Michael Ludwig bei der Impfpflicht in den eigenen Reihen aber nicht zu rechnen."


Landesliga-Kapitän als

Spielmacher in der Bundesliga


Spätestens mit der langen Corona-Nacht in Pertisau am Achensee hat sich der lange als farblos geltende Kommunalpolitiker weit über die SPÖ hinaus als politische Autorität etabliert. Mit dem rot-schwarz-grünen Schulterschluss beim unaussprechlichen L-Wort und beim Tabu Impfpflicht, ist der Landesliga-Kapitän nun auch als Spielmacher in der Bundesliga unübersehbar geworden.

Während die einst allmächtigen Sozialpartner am gleichen Tag ergebnislos auseinander gingen, schufen die mehrheitlich schwarzen Landeshauptleute angeführt vom roten Wiener Landeschef binnen eines langen Abends Fakten.

Die jahrzehntelange Nebenregierung ist als Krisenmanager etwa bei neuen Regeln für die Kurzarbeit und der direkten Abwicklung der Milliarden-Corona-Hilfen zwar aktuell wieder sehr gefragt. Eine Wiederbelebung aller Sozialpartner als wesentlicher Machtfaktor ist aber nicht auszumachen.

Die Landeshauptleute hingegen, ohne die freilich schon bisher nur wenig ging, erleben eine Renaissance. Denn die schwarzen Provinzfürsten nahmen sich freiwillig zurück, nachdem sie 2017 Sebastian Kurz als neuen Hoffnungsträger der verwelkenden Schwarzen inthronisiert hatten. Sie gaben ihre Mitspracherechte bei Ministerposten, Abgeordnetenlisten und Topjobs im staatsnahen Bereich ab.

Kurz hatte in mehr als einem Jahrzehnt Berufsfunktionärs-Dasein freilich bereits genügend ÖVP-Obleute rasch aufsteigen und bald verglühen gesehen und reizte seine innerparteiliche Allmacht nicht immer und überall voll aus.

Die kleine verschworene Jungmänner-Truppe rund um Kurz, die aus dem Kanzleramt Takt und Ton vorgab, machte aber auch vor Fürstenthronen nicht Halt und hinterließ zunehmend Wunden und Narben.

Am folgenreichsten beim steirischen Landeshauptmann Hermann Schützenhöfer. Er hatte sich schon länger innerlich vom Kurz-Kurs losgesagt und machte daher auch das Einschwenken auf den "Wiener Weg" in der ÖVP mit seinem Vorpreschen für einen Lockdown aber nur inklusive Impfpflicht möglich.


Wahlhelfer Kurz könnte

Mikl-Leitner Absolute kosten


Kurz' langjährige Weggefährtin und nach wie vor größte Fürsprecherin unter den Landeshauptleuten, Johanna Mikl-Leitner, suchte dem Obertürkisen und seinem Corona-Kurs in der politischen Wendenacht von Pertisau am zähesten die Treue zu halten. Sie konnte und wollte am Ende aber nicht mit Niederösterreich als gallischem Dorf übrigbleiben, das allein gegen den Rest der Welt die Kurz-Doktrin von der "Pandemie der Ungeimpften" hochhält. "Mikl-Leitner könnte nun aus eigenem Überlebenstrieb zur größten Gefahr für Kurz werden", analysiert ein Spitzen-ÖVPler. In Niederösterreich steht spätestens Anfang 2023 ihre Wiederwahl als Landeshauptfrau an. Die Nachfolgerin des zweieinhalb Jahrzehnte regierenden Volkstribuns Erwin Pröll schaffte es zur Überraschung vieler, bei ihrem ersten Wahlgang 2018 als Spitzenkandidatin die letzte absolute Mehrheit der ÖVP in einem Bundesland erfolgreich zu verteidigen - auch dank des Rückenwinds, den der damals noch taufrische Jungstar Sebastian Kurz in Partei und Regierung der ganzen ÖVP bescherte.

Die Skandalwelle, aber auch die massive Kritik an der türkisen Corona-Politik haben nicht nur die Wahlaussichten der ÖVP im Bund Richtung 20 Prozent geprügelt und damit seit dem ultimativen Umfragehoch im ersten Halbjahr der Pandemie beinahe halbiert.

Das hat auch auf Mikl-Leitners Wiederwahl-Chancen durchgeschlagen. Eine jüngste Umfrage, die der NÖ-ÖVP nur noch 43 Prozent beschert und damit die absolute Mehrheit kosten würden, lösten in der machtbewussten NÖ-ÖVP einen Schock aus. "Mikl-Leitner, aber auch die Länderchefs in Salzburg und Tirol, wo 2023 auch Landtagswahlen anstehen, haben null Interesse an einem Schwebezustand in der ÖVP", resümiert ein ÖVP-Spitzenmann.

Die letzte Verbündete. Niederösterreichs Johanna Mikl-Leitner stützte bis zuletzt Kurz. Aber da 2023 Wahlen in NÖ anstehen, könnte auch sie sich bald abwenden.

Eine endgültige Klärung der offenen Justiz-Causen, so der ÖVP-Tenor, ist binnen eines Jahres und damit bis zur Wahlrunde in drei ÖVP-Schlüsselländern nicht zu erwarten. Den Plan, davor in Neuwahlen abzuspringen, den das Lager um Kurz beim kleinsten Entlastungssignal aus der Justiz nach wie vor wälzt, halten viele in der ÖVP für zu riskant. "Was ist, wenn 14 Tage vor dem Wahltag dann neue Vorwürfe oder gar eine Anklage auftauchen?", sagt ein VP-Ländermann.

Abseits des Kurz-Prätorianerlagers gilt der jüngste Alt-Kanzler beim Gros der Spitzenleute daher zunehmend als "Lame Duck" ohne Chance auf ein baldiges Comeback. Ein neues Machtzentrum oder ein zugkräftiger Kurz-Ersatz in der ÖVP sind allerdings nicht auszumachen. "Alexander Schallenberg ist bestenfalls so etwas wie die Pamela Rendi-Wagner in der SPÖ, eine Übergangsfigur, aber kein Kanzlerkandidat."


Rotes Werben für

Kanzlerkandidat Michael Ludwig


In der SPÖ ist die Debatte bereits eine entscheidende Drehung weiter. Immer mehr kleine und große Funktionäre machen intern, aber auch in Gesprächen mit Medienvertretern mobil: Die SPÖ dürfe es nicht wie die ÖVP weiterhin beim internen Schwebezustand in der K-Frage belassen, sondern müsse rechtzeitig für den Fall des Neuwahl-Falles vorsorgen. Ihre Parole: SPÖ-Kanzlerkandidat Michael Ludwig, wer sonst? Nur der Wiener Bürgermeister könne die SPÖ wieder zurück an die Regierungsspitze führen. Als Vorbild dient das in Deutschland erfolgreiche Modell Olaf Scholz: Pamela Rendi-Wagner bleibt SPÖ-und Klubchefin. Ludwig geht als Wiener Bürgermeister in die Wahl und muss widrigenfalls nicht die erfolgreiche Position der Nummer eins in Wien riskieren.

Der bis zu seiner Kür als Häupl-Nachfolger als Leichtgewicht geltende 60-Jährige hat sich in der SPÖ als Führungsfigur längst unverzichtbar gemacht. Mit einem geschickt austarierten Stadträte-Team hat er die zerstrittene Wiener SPÖ befriedet. In der Coronakrise schaffte er sich zuletzt mit einer klaren Linie Anerkennung weit über die eigene Partei hinaus.


Das deutsche Modell als Vorbild für die SPÖ: Rendi Parteichefin, Kanzlerkandidat Ludwig

Die Großstadt Wien, die zu Beginn der Krise Negativ-Rekordwerte aufwies, steht jetzt besser gerüstet da als alle anderen Bundesländer. Vor allem dank vorausschauendem Aufbau einer PCR-Test-Infrastruktur und einem niederschwelligen Impf-Angebot.

Dass Wien lange auf strengere Maßnahmen als der Bund setzte, "stieß auch in den eigenen Reihen anfangs nicht nur auf Applaus", sagt ein Wiener Spitzengenosse. Inzwischen geben nicht nur die Corona- Zahlen, sondern auch Umfragen Ludwigs Kurs Recht. "In Wahrheit müssten wir aber auch in österreichweiten Umfragen nicht Kopf an Kopf mit der ÖVP, sondern klar vorne liegen. Mit Ludwig als Spitzenkandidat sind für die SPÖ zumindest zwischen drei und fünf Prozent mehr an Stimmen als jetzt in den Umfragen drin", glaubt ein langgedienter SPÖ-Mann.

Michael Ludwig selbst stellt sich dieser Tage erneut offensiv hinter die Parteichefin und zeigt öffentlich null Ambitionen für einen Rollenwechsel. Selbst intern hält er sich weiter bedeckt. "Viele fragen sich, warum er sich aus der sicheren Position des Wiener Bürgermeisters den Wechsel in die Bundespolitik antun soll", sagt ein roter Ludwig-Intimus: "Sie wissen aber auch: Ludwig ist ein alter Parteisoldat im bestem Sinn des Wortes. Er wird neu nachdenklich werden, wenn viele auf ihn einwirken."

Wird der erfolgreiche Krisengewinner der Corona-Pandemie am Ende auch als roter Kanzlerkandidat zum politischen Krisengewinner bei den nächsten Wählen?

Mit dieser offenen Frage wird auch die SPÖ wohl noch länger leben müssen, ist der Bürgermeister-Kenner überzeugt: "Michael Ludwig ist nach außen hin wahnsinnig verbindlich. Sein Innerstes kennen aber nur ganz wenige Leute."


Der Autor

Josef Votzi ist einer der renommiertesten Politikjournalisten des Landes. Der Enthüller der Affäre Groër arbeitete für profil und News und war zuletzt Politik- und Sonntagschef des "Kurier". Für den trend verfasst er jede Woche "Politik Backstage" .

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