Politik Backstage von Josef Votzi: „Freunde werden die nicht mehr"

Bei den Grünen gilt Rudi Anschober als neuer Superstar. Ein Grund mehr für Sebastian Kurz, diesen in Schach zu halten. Im Gesundheitsressort alarmieren derweil neue Fallzahlen aus Singapur für eine zweite Welle im Herbst.

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Politik Backstage von Josef Votzi: „Freunde werden die nicht mehr"

RUDOLF ANSCHOBER - Die türkise "Containment-Strategie" läuft darauf hinaus, den grünen "Anti-Kurz" eine Nummer kleiner zu kriegen.

Die große Medien-Bühne gehörte zuletzt jenen Ministern, die neue Milliardenpakete zur Gesundung der Wirtschaft zu verkünden hatten. Auf grüner Seite waren das Werner Kogler als Vizekanzler und Leonore Gewessler als Umweltministerin und Symbolfigur für eine Öko-Investoffensive. Um Rudi Anschober, den "Mister Corona" im Kabinett, ist es stiller geworden. Neue Auftritte des virologischen Quartetts zur moralischen Aufrüstung braucht es nach Ende des Shutdowns nicht mehr. Aktuell niedrig dreistellig stabile Fallzahlen sind auf Ministerebene nicht berichtenswert.

Im Gesundheitsministerium heißt es dennoch weiterhin "Corona nonstop around the Clock". Anschober & Co sind dieser Tage zunehmend mit den Mühen der "neuen Normalität" beschäftigt. Erst waren es Troubles rund um Leiharbeiter in Postverteilzentren in Wien und Niederösterreich, die in prekären Verhältnissen leben. Seit einigen Tagen hält ein Superspreader bei einem Rotary-Abend in der Salzburger Society die Gesundheitsbehörden auf Trab.

Der Testlauf mit der neuen Anti-Corona-Strategie scheint aufs Erste gelungen: rasche Eingrenzung neuer Krankheitsherde zur Verhinderung weiterer Ausbreitung. Denn ein Schlittern in eine Debatte um einen neuerlichen landesweiten Shutdown wäre wirtschaftlich und politisch eine Katastrophe. "Dann gibt es in Wien keinen Ludwig mehr und im Bund vielleicht auch einen Kurz nicht mehr", malte jüngst ein Kanzlerberater den Teufel an die Wand.

Corona-Bekämpfung by Containment ist freilich leichter gesagt als getan. Noch im April waren lokale "Gesundheitsbehörden nicht immer in der Lage, Ansteckungsfälle zurückzuverfolgen", plauderte Grünen- Chef Werner Kogler dieser Tage erstmals öffentlich aus dem Nähkästchen.

Solange es keine breit akzeptierte Datenerfassung via Contact-Tracing-App gibt, die im Bedarfsfall auf Knopfdruck automatisch eine Alarmkette auslöst, heißt die Containment-Formel in der heimischen Praxis: penibles Erfragen aller Kontakte des frisch Infizierten in der Hoffnung auf ausreichende Erinnerung; Recherche der Kontaktadressen aller genannten Personen und individuelles Nachtelefonieren, um zum Corona-Test oder zur Quarantäne aufzufordern.



Mit Werner Kogler verbindet den politisch immer höchst argwöhnischen Kurz inzwischen ein alltagstaugliches Vertrauensverhältnis.

Die regelmäßigen Videokonferenzen mit den Landeshauptleuten, erzählen Krisenstäbler, zählten zu den aufreibendsten Terminen im Shutdown-Alltag. Viele Bundesländer waren nicht einmal in der Lage, verbindliche Zahlen über die Anzahl ihrer Intensivbetten, Beatmungsgeräte, Schutzkleidung oder Schutzmasken zu nennen.

Anschober kommen dennoch auch im kleineren Kreis nur lobende Worte über die Landesgesundheitsreferenten über die Lippen. Sie sind im Alltag dafür verantwortlich, ob neue Corona-Meldungen in einem Desaster enden wie beim - nach wie vor amtierenden - VP-Gesundheitslandesrat Bernhard Tilg in Tirol. Oder in diskretem, aber effizientem Krisenmanagement wie jüngst bei dessen schwarzen und roten Kollegen in Niederösterreich und Wien.

Das Kurz-Team beäugt den grünen Superstar aber weiterhin kritisch - mal mit bloß beobachtender skeptischer Distanz wie in den letzten Wochen, mal mit gezielten Querschüssen am Anfang und am Höhepunkt der Corona-Krise.


Massiv missglückter erster Vier-Augen-Termin


Die Kurz-Truppe hatte rasch überzuckert: Anschober ist nicht nur für Insider zum grünen Schlüsselspieler aufgestiegen. In den Shutdown-Wochen war der grüne "Mister Corona" gar drauf und dran, in den Beliebheits-Umfragen mit dem türkisen "Messias" gleichzuziehen. Im Kurz-Team war da endgültig Feuer am Dach. Werner Kogler ließ intern gerne wissen, dass er mit Anschobers Poleposition sehr gut leben kann: "Die Grünen hätten erst dann ein Problem, wenn der für Corona zuständige Gesundheitsminister nicht bessere Werte hätte als der Kultur-und Sportminister."

Mit Werner Kogler verbindet den politisch immer höchst argwöhnischen Kurz inzwischen ein alltagstaugliches Vertrauensverhältnis. Anschober begegnet Kurz bis heute mit Misstrauens-Vorbehalt. Der türkise Machtmensch weiß, dass er im einzigen Grünen mit langjähriger Regierungserfahrung (als Landesrat in Oberösterreich) einen eigenwilligen Konkurrenten mit am Tisch hat.

Dazu kommt: Die erste persönliche Begegnung zwischen Kurz und Anschober verlief mehr als frostig. Der grüne Landesrat hatte seit 2018 mit seiner Initiative "Ausbildung statt Abschiebung" österreichweit für den Lehrabschluss von Asylwerbern mobil gemacht und dafür prominente Unterstützer aus Wirtschaft, Sport und Politik (mit Erwin Pröll und Reinhold Mitterlehner auch in der ÖVP) gewonnen.

Anschober biss bei Kurz mit einer Terminanfrage auf Granit. Nachdem der Grüne dem türkis-blauen Kanzler mehrmals öffentlich Gesprächsverweigerung vorgeworfen hatte, kam es sechs Wochen vor Ibiza zu einem 30-minütigen Treffen im Kanzleramt - für Kurz nicht mehr als ein Pflichttermin. Anschober zeigte sich danach über "die völlig fehlende Bereitschaft für Lösungen schwer enttäuscht". Für den Kanzler ist Anschober offenbar bis heute ein unverbesserlicher Gutmensch.

Als sich kurz nach Beginn des Corona-Shutdowns mit breiter Akzeptanz der Ausgangssperren und rapide sinkenden Fall-Zahlen erste Erfolge einstellten, wurden seitens der Kanzler-Truppe wiederholt Giftpfeile Richtung Gesundheitsminister abgesetzt. Etwa mit Ondits an Medien wie diesen: Gott sei Dank habe sich der Bundeskanzler mit seinem Drängen auf rasche und rigorose Maßnahmen durchgesetzt. Der Gesundheitsminister habe wiederholt sowohl bei Tempo und Dosis gebremst. Ein Flüsterpropaganda-Vorwurf, der seit Ausbruch der Debatte, ob Kurz mit seiner dramatischen Warnung ("Bald wird jeder einen Corona-Toten kennen") fahrlässig überzogen hätte, umgehend aus dem Verkehr gezogen wurde.

"Freunde werden die beiden in diesem Leben nicht mehr", resümiert ein Kenner des Regierungsinnenlebens.


Anschober-Grillen im Corona-U-Ausschuss?


Parlamentarier in Wien gehen schon heute Wetten ein, dass die Stafette der Aufklärung der Corona-Skandalcausa Ischgl spätestens dann nach Wien weitergereicht wird, wenn einige Tiroler ÖVP-Granden dem Feuer der politischen Verantwortung zu nahe kommen könnten. Bis Ende Oktober soll ein Untersuchungsausschuss dem Tiroler Landtag einen Bericht vorlegen.

Munition für einen möglichen anschließenden U-Ausschuss im Parlament hat man in einigen Minister-Büros schon im Auge. Wer auf dem heißen Stuhl eines Ischgl-U-Ausschusses landen könnte, ist bei Feind und Freund sonnenklar: Gesundheitsminister Rudi Anschober. Die Grünen glauben im Moment freilich nicht an einen Corona-Ausschuss im Hohen Haus.

Anschobers Ministerium rüstet derweil für eine ganz andere Front im kommenden Herbst. Jüngste Fallzahlen von 42.000 Neuinfizierten in Singapur alarmierten Anfang der Woche nachhaltig. Der Stadtstaat galt gemeinsam mit Südkorea, das gerade einen zweiten Lockdown ausruft, bis vor Kurzem dank Fallzahlen gegen null als Musterstaat effizienter Anti-Corona-Politik. Im Gesundheitsministerium rechnet man so mehr denn je mit einer zweiten Welle spätestens im Herbst. Zumal zuletzt auch Studien aus Großbritannien belegen, dass 80 Prozent der Ansteckungen in Innenräumen passieren, das Virus also mit Ende der Outdoor-Phase auch hierzulande wieder mehr Opfer finden könnte.

Noch geht Türkis-Grün unisono davon aus, dass auch dann die eingeschlagene Containment-Strategie ausreichen wird. Wenn nicht, dann haben auch alle Türkisen, die den grünen Anti-Kurz Anschober wieder lieber eine Nummer kleiner kriegen wollen, ganz andere Sorgen, als sich auch noch mit einem U-Ausschuss herumzuschlagen.


Der Autor

Josef Votzi ist einer der renommiertesten Politikjournalisten des Landes. Der Enthüller der Affäre Groër arbeitete für profil und News und war zuletzt Politik- und Sonntagschef des "Kurier". Für den trend beleuchtet er wöchentlich Österreichs Politik.

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