Pokémon-Jagd: Welche rechtlichen Probleme drohen

Pokémon-Jagd: Welche rechtlichen Probleme drohen

Auf Jagd nach den kleinen bunten Tieren, kann man leicht mit dem Gesetz in Konflikt kommen.

Wann Pokémon-Suchern eine Besitzstörungsklage droht, wann der Arbeitgeber Schadenersatz fordern kann, wann der Richter Milde walten lassen kann, was Fußgänger beachten müssen und was bei Sachschaden und Körperverletzung droht.

Videospiele waren bisher meist auf den Einsatz innerhalb der eigenen vier Wände beschränkt. Das hat sich mit Pokémon Go jedoch von einem Tag auf den anderen geändert. Seit dem Start des neuen Videospiels geht die Jagd nach den virtuellen Tierchen auf der Straße, in Gebäuden und in entlegene Plätze weiter. Doch nicht überall, wo eine der niedlichen Figuren vom Handy in der realen Welt durch den Sucher angezeigt wird, darf man auch hin. Die Juristen der D.A.S. Rechtsschutz AG informieren, worauf man rechtlich achten sollte und wo versteckte Tücken liegen.

Wann man eine Besitzstörungsklage riskiert

Wenn ein Pokémon auf einem Privatgrundstück auftaucht, sollte man sich nicht dazu hinreißen lassen, das fremde Grundstück ohne Zustimmung des Eigentümers zu betreten. Gleiches gilt, wenn man verleitet wird, eine Abkürzung über ein fremdes Grundstück zu nehmen, um schneller an das Ziel zu gelangen. Tut man es doch, riskiert man eine Besitzstörungsklage. Die Klage müsste binnen 30 Tagen ab Kenntnis von Störer und Störungshandlung bei Gericht einlangen. In der Praxis bekommt man jedoch vorweg oft einen Brief eines Rechtsanwaltes. Darin wird man aufgefordert eine Unterlassungserklärung zu unterschreiben und Kostenersatz zu leisten – so könnte man sich weitere Kosten durch ein Gerichtsverfahren ersparen. Die Kosten bei einer außergerichtlichen Einigung können im Durchschnitt bis etwa 200 Euro gehen. Bei einem Gerichtsverfahren muss man mit rund 450 Euro rechnen.

Arbeit darf nicht beeinträchtigt werden

Sofern nicht ausdrücklich vom Arbeitgeber erlaubt, ist das Spielen am Handy genauso tabu wie Fernsehen oder Surfen im Internet. Selbst wenn der Arbeitgeber die Erlaubnis für die eine oder andere private Tätigkeit gegeben hat, darf die Arbeitsleistung dadurch nicht beeinträchtigt werden. Sobald man seiner Arbeitsverpflichtung nicht mehr im notwendigen Maß nachkommt, kann das arbeitsrechtliche Folgen haben. Das kann von einer Abmahnung über Disziplinarmaßnahmen bis hin zum Verlust des Arbeitsplatzes reichen.

Wann Mitarbeiter schadenersatzpflichtig werden

Teuer kann es werden, wenn aufgrund der Ablenkung ein Schaden entsteht. Fügt der Dienstnehmer aufgrund der Ablenkung durch das Spiel dem Arbeitgeber oder einem Dritten wie einem Kunden oder Vertragspartner einen Schaden zu, kann der Mitarbeiter ersatzpflichtig werden. Wenn etwa deshalb wichtige Fristen oder Abgabetermine übersehen werden oder notwendige Bestellungen vergessen werden, kann dieser zu einem Schadenersatz verpflichtet werden. Gemäß Dienstnehmerhaftpflichtgesetz haftet ein Dienstnehmer dann, wenn der entstandene Schaden von ihm verursacht und verschuldet wurde und kein Haftungsausschließungsgrund vorliegt.

Bei einer entschuldbaren Fehlleistung haftet der Dienstnehmer nicht. Darüber hinaus besteht grundsätzlich eine Haftung. Bei leichter und grober Fahrlässigkeit kann der Arbeitnehmer jedoch auf ein mildes Urteil des Richters hoffen. Das hängt jedoch von unterschiedlichen Faktoren ab. Beim sogenannten richterlichen Mäßigungsrecht werden die jeweilige berufliche Tätigkeit und die damit verbundene Verantwortung, Ausbildung, Rahmenbedingungen bei der Erbringung der Arbeit berücksichtigt. Bei Vorsatz besteht jedoch eine uneingeschränkte Schadenersatzverpflichtung.

Was man im Verkehr beachten sollte

Auf der Suche nach Pokémons sind auch die Straßenverkehrsordnung (StVO) und das Kraftfahrgesetz (KFG) einzuhalten. So stellt die aktuelle Kraftfahrgesetz-Novelle klar, dass neben dem Telefonieren am Steuer ohne Freisprecheinrichtung auch sonstiges Hantieren mit dem Mobiltelefon verboten ist – dazu zählt natürlich auch die Suche nach Pokémons. Auch beim Radfahren darf das Handy nur mit Freisprecheinrichtung verwendet werden.

Fußgänger dürfen, trotz Pokémon-Jagd, den Verkehr nicht behindern. Dazu zählt etwa mitten auf der Straße stehen bleiben, um ein Pokémon einzufangen oder wegen der Pokémon-Suche rote Ampeln zu überqueren. Dabei gibt es auch keine Ausnahme, egal ob das ersehnte seltene Tierchen möglicherweise rasch entwischen kann.

Unfall mit Körperverletzung kann juristisch problematisch werden

Sobald man am Straßenverkehr teilnimmt, besteht das Risiko einer strafrechtlichen Verfolgung. Kommt es etwa zu einem Autounfall und dadurch zu einer Körperverletzung, muss die Polizei gerufen werden. Diese leitet dann ein Ermittlungsverfahren wegen Körperverletzung ein. Auch wenn die Verletzung bei einer anderen Person nicht vorsätzlich herbeigeführt wird, steht dennoch „fahrlässige Körperverletzung“ im Raum. Ob das Verfahren mit einer Verurteilung oder einer Diversion (alternative Möglichkeit ein Strafverfahren zu beenden) endet oder ganz eingestellt wird, hängt vom Einzelfall ab.

Sachschaden oder Körperverletzung: Wann Schadenersatz droht

Wenn im Zusammenhang mit Pokémon Go ein Schaden eintritt (Sachschaden, Körperverletzung) kann man schadenersatzpflichtig werden. Um von jemand anderem Schadenersatz verlangen zu können, muss dieser den Schaden verursacht haben und dabei rechtswidrig und schuldhaft gehandelt haben. Ein Schaden ist ein Nachteil, den jemand am Vermögen, Rechten oder seiner Person zugefügt wird. Voraussetzung um Schadenersatz fordern zu können ist, dass jemand einen ihm zurechenbaren Schaden schuldhaft verursacht hat. Schuldhaft handelt, wer ein Verhalten hätte vermeiden können oder sollen. Beim Verschulden wird zwischen Vorsatz und Fahrlässigkeit unterschieden. Schadenersatzansprüche müssen innerhalb von drei Jahren ab Kenntnis von Schaden und Schädiger gerichtlich geltend gemacht werden.

Wer für den eigenen Schaden aufkommen kann

Wird bei einem selbstverschuldeten Unfall auch das eigene Auto in Mitleidenschaft gezogen, kann man sich, sofern vorhanden, an die eigene Kaskoversicherung wenden. Zuvor sollte man sich aber im Versicherungsvertrag über mögliche Haftungsausschlussgründe informieren. Sofern laut Vertrag Ablenkungen im Auto wie Computerspielen eine grobe Fahrlässigkeit darstellen, kann die Versicherung von der Leistungsverpflichtung entbunden sein.

Auch Unfallversicherungen steigen regelmäßig bei grober Fahrlässigkeit aus. Im Gegensatz dazu zahlen KFZ-Haftpflichtversicherungen jedoch bei grober Fahrlässigkeit.

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