FMA: Geldstrafen für zwei Vorstände von Fondsgesellschaften

FMA: Geldstrafen für zwei Vorstände von Fondsgesellschaften

Zwei Vorstände einer KAG wurden nun von der Finanzmarktaufsicht (FMA) zu einer Strafe verdonnert. Was sie erwartet.

Zwei Fonds österreichischer Kapitalanlagegesellschaften (KAGs) haben zu hohe Depotbankgebühren verrechnet. Dafür zieht die Finanzmarktaufsicht nun zwei Vorstände zur Rechenschaft und straft diese mit je 3.000 Euro Bußgeld. Die Begründung der FMA: Die beiden Gesellschaften haben in der Tatzeit gegen die Fondsbestimmungen verstoßen und nicht im besten Interesse von Anteilinhabern gehandelt. Die Bußen sind rechtskräftig.

Wenn Fondsgesellschaften, sogenannte Kapitalanlagegesellschaften (KAGs) gegen Gesetze wie dem Investmentfondsgesetz, denen KAGs unterliegen, verstoßen, geht die Finanzmarktaufsicht mittlerweile rigoros vor. Das müssen sie auch, denn zahlreiche Vergehen sind mit Verwaltungsstrafen belegt. Strafen für Fondsgesellschaften hat es zwar bisher schon zahlreiche gegeben, aber erst seit vorigem Jahr sind die Prüfer verpflichtet, diese auch zu veröffentlichen. Ob die Namen der Verurteilten genannt werden, liegt jedoch im Ermessen der FMA.

Bis zu 60.000 Euro Strafe drohen bei weiteren Vergehen

Die Strafe, die die beide Vorstände zahlen müssen, je 3.000 Euro, klingt zwar wie eine Bagatelle, vor allem wenn das Unternehmen die Strafe für den Mitarbeiter übernimmt. Doch das steht längst nicht fest. Nur wenn etwa der Aufsichtsrat dem auch zustimmt, übernimmt die KAG die Kosten für die Strafe. Und die FMA hat noch weitere Mittel in der Hand, falls es wiederholt zu Gesetzesverletzungen kommt. Bereits bei der zweiten Verwaltungsstrafe kann diese erheblich über 3.000 Euro betragen. So drohen bei weiteren Verwaltungsstrafe bis zu 60.000 Euron.

Als Behörde hat die FMA Hoheitsgewalt: Sie kann verbindliche Normen, wie etwa Verordnungen und Bescheide, erlassen oder Zwangsakte setzen, wie Konzessionen entziehen, Geschäftsleiter abberufen oder Verwaltungsstrafen. Bei natürlichen Personen können Strafen bis fünf Millionen Euro, bei juristischen Personen zehn Millionen Euro oder bis zu 15 Prozent des Gesamtnettoumsatzes (wenn dies mehr als 10 Millionen Euro ist) ) verhängen.

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