Wirtschaft stabilisiert aber verwundbar

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Rüstungsexporte sollen erleichtert werden
 © APA/APA/THEMENBILD/GEORG HOCHMUTH
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Die breite industrielle Basis in Österreich ist trotz kleiner Lichtblicke stark unter Druck, heißt es von der Industriellenvereinigung (IV) auf Basis ihrer neuen Konjunkturumfrage. Forschungsstärke und Fachkräfte bildeten eine gute Basis. Doch Maßnahmen, die aus der aktuellen "verwundbaren Stabilisierung" einen echten Aufschwung schaffen könnten, fehlen, so IV-Generalsekretär Christoph Neumayer am Dienstag. Er forderte "mehr wirtschaftspolitische Impulse" von der Regierung.

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Solche Impulse sieht die IV einerseits in mehr Rüstungs- und Verteidigungsexporten. Dazu zählt sie auch sogenannte Dual-Use-Güter, die sowohl im militärischen als auch im zivilen Bereich Absatz finden. Hier bilde aber beispielsweise der Paragraph 320 im Strafgesetzbuch noch Hürden und sorge für Unklarheit bei Exportbemühungen. Dieser verbietet die Unterstützung ausländischer kriegerischer Parteien. Dass eine Novelle des Außenwirtschaftsgesetzes, die für Exporterleichterungen sorgen soll, in Begutachtung ist, wird von der IV begrüßt.

Weiters gehöre Italien, das in den vergangenen Jahren ein stärkeres Wirtschaftswachstum verzeichnete als Österreich, etwa bei sogenannten Superabschreibungen zum Vorbild genommen. Steuerliche Einnahmen würden nur nach hinten verschoben, Investitionsanreize gebe es aber sofort, argumentierten Neumayer und IV-Chefökonom Christian Helmenstein.

Laut dem Ökonom besteht das IV-Modell aus drei Elementen. Einer Sofortabschreibung, die im ersten Jahr (außer für Kfz) gewinnmindernd wirke und später entsprechend besteuert werde, einer 125-prozentigen Superabschreibung, um Investitionen vorzuziehen und einer Hyperabschreibung von kurzfristig 150 Prozent, die dann auf 125 Prozent zurückgehen solle. So könnten Investitionen lukrativer werden und die Steuerleistung würde nach drei bis sieben Jahren erfolgen. Zudem brauche es aufgrund der weltweiten Lage einen investitionsgetriebenen Aufschwung, ein Exportorientierter sei trotz kürzlicher Lichtblicke nämlich nicht zu erwarten, so Helmenstein sinngemäß vor Journalistinnen und Journalisten in Wien.

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