Koalition betont nach Babler-Teilrückzug Handlungsfähigkeit

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Die drei Regierungsparteien arbeiten trotz Turbulenzen bei SPÖ weiter
 © Roland Schlager, Apa
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Nach dem am Sonntagabend verkündeten Rückzug auf Raten von Andreas Babler als Vizekanzler und SPÖ-Parteichef hat die Dreierkoalition am Mittwoch ihre Handlungsfähigkeit beteuert. Die Regierung sei stabil, meinte Bildungsminister Christoph Wiederkehr (NEOS) vor dem Ministerrat danach gefragt. ÖVP-Staatssekretär Alexander Pröll sagte, ihm sei es wichtig, bei der SPÖ "entscheidungsfähige" Verhandlungspartner gegenüber zu haben.

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Eine solche soll in den nächsten Monaten vermehrt Frauenministerin Eva-Maria Holzleitner sein, die Babler bis Jahresende gemeinsam mit Klubchef Philip Kucher an der Parteispitze zur Seite gestellt wird und dann bis zu einem außerordentlichen Parteitag gemeinsam mit Kucher übernehmen soll. "Wir sehen uns dem Regierungsprogramm verpflichtet", meinte sie am Mittwoch.

Anfang 2027 soll dann Markus Marterbauer für die SPÖ den Vizekanzler machen, sobald seine Gesundheit es zulässt - unterzieht er sich doch derzeit noch einer Krebstherapie. Marterbauer sei seit Beginn der Regierung "bei allem sehr genau informiert" gewesen, weil er in seiner Rolle als Finanzminister "immer genau auf die Zahlen schaut", betonte Holzleitner.

Einen Beleg für die Handlungsfähigkeit sah nach dem Ministerrat auch SPÖ-Staatssekretär Jörg Leichtfried in der heute in Begutachtung geschickten Wehr- und Zivildienstreform. In seinen Bereichen seien sowohl das Sicherheitsdienstleistergesetz als auch das Spionagegesetz "im Prinzip fertig".

Positiv gestimmt zur Lage der Regierung gaben sich auch die Klubobmänner der beiden Koalitionspartner. Ernst Gödl (ÖVP) meinte, es sei wichtig, dass schnelle Entscheidungen getroffen werden können. Diesen Umstand sieht er derzeit gegeben. Yannick Shetty (NEOS) wollte die Personalentscheidungen anderer Parteien nicht kommentieren, betonte aber: "Es darf kein Stillstand einkehren."

(v.l.) Bundesministerin Eva-Maria Holzleitner (SPÖ), Sts. Alexander Pröll (ÖVP) und Bildungsminister Christoph Wiederkehr (NEOS) bei einem Doorstep im Rahmen einer Sitzung des Ministerrates am Mittwoch, 7. Oktober 2026, in Wien.

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