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Italien: Meloni will Banken zur Kasse bitten

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Regierungschefin will Übergewinne besteuern
 © APA/APA/AFP/LUDOVIC MARIN
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Die italienische Ministerpräsidentin Giorgia Meloni will im Rahmen des Haushaltsgesetzes für 2026 die Banken um einen finanziellen Beitrag bitten. "Ich habe nicht die Absicht, das Bankensystem zu bestrafen. Wir können die Banken aber, wie im letzten Jahr, um Unterstützung bitten", sagte Meloni als Antwort auf eine Frage zu möglichen Maßnahmen gegenüber den Geldhäusern im Zuge der laufenden Haushaltsverhandlungen am Dienstagabend.

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Zur Finanzierung von Steuersenkungen denkt Rom daran, die "Übergewinne" der Banken von 130 Mrd. Euro in den vergangenen drei Jahren heranziehen. Die großen italienischen Banken - allen voran Intesa SanPaolo und Unicredit, gefolgt von Banco Ppm, Bper Banca und Monte dei Paschi - haben im ersten Halbjahr 2025 besonders positive Ergebnisse erzielt.

2022 lag die Börsenkapitalisierung aller fünf Großbanken bei 82 Mrd. Euro; heute erreichen Intesa und Unicredit allein jeweils rund 100 Mrd. Euro. Die Gewinne resultieren vor allem aus erhöhten Provisionen.

In Rom haben die hohen Halbjahresgewinne eine Debatte über eine Sondersteuer entfacht. Widerstand kommt vor allem von der Forza Italia um Außenminister Antonio Tajani. Finanzminister Giancarlo Giorgetti (Lega) will einen Kompromiss finden, der die Banken nicht übermäßig belastet. Die Mehreinnahmen sollen zur Senkung des Steuerdrucks bei der Einkommenssteuer beitragen.

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