Szenen einer Polit-Ehe [Politik Backstage von Josef Votzi]

Der Auftritt der grünen Justizministerin Alma Zadić vor dem U-Ausschuss wurde zum Zündstoff für neue türkise Verschwörungs-Theorien: Die zeitgleich eröffneten Verfahren gegen Sobotka & Fuchs “ein inszenierter Doppelschlag”?

Thema: Politik Backstage von Josef Votzi
Szenen einer Polit-Ehe [Politik Backstage von Josef Votzi]

Justizministerin Alma Zadić (Grüne) vor dem Untersuchungsausschuss

Alma Zadić verwendete viel Zeit, sich auf diesen Auftritt intensiv vorzubereiten. Die grüne Justizministerin hatte diesen Mittwoch schließlich bereits das zweite Mal in ihrer Amtszeit einem U-Ausschuss Rede und Antwort zu stehen.

Die 37jährige weiß zwar sehr genau, was sie will. Das belegt auch ihre Blitzkarriere in der Juristerei und in der Politik. Weggefährten sagen aber: Die Tatsache, dass sie als Teenager mit ihren Eltern vor dem Bosnienkrieg nach Österreich fliehen musste, habe sie nachhaltig geprägt. Politische Polemik und öffentlich ausgetragene Konflikte sind bis heute nicht ihre Sache.

Spätestens seit den Chats im Ibiza-U-Ausschuss ist auch über den Wiener Justizpalast hinaus bekannt, dass vor allen die Staatsanwaltschaften und Teile des Ministeriums seit Jahren ein Hort von Intrigen und Grabenkämpfen sind.


Zadić für Opposition zu weich,

für ÖVP zu hart


Vor allem die drei Oppositionsparteien prägten vor diesem Hintergrund ein Bild der Chefin im Justizministerium. Alma Zadić, so der Tenor in der Wiener Polit- Blase, habe es bisher gemieden sich lautstark und klar zu positionieren.

In türkisen Regierungskreisen wird freilich seit Eröffnung der Frontal-Attacken auf die WKStA Anfang 2020 ein diametrales Bild der grünen Ministerin gezeichnet: Alma Zadić ist der politische und organisatorische Kopf der Ermittlungen im Gefolge des Ibiza-Videos.

Die grüne Ministerin und ihre Helfershelfer hätten inzwischen Dutzenden ÖVP-Politikern und ÖVP-nahen Managern Hausdurchsuchungen, staatsanwaltschaftliche Ermittlungen oder anhängige Gerichtsverfahren beschert. Dazu kommt: Anwälte und ihre Litigation-PR-Truppen. Diese machten zuletzt auch überlange Verfahren oder fragwürdige Untersuchungs-Haft-Anordnungen erfolgreich zum Thema.

Aus welchem Blickwinkel auch immer es gesehen wird, aus welcher Ecke auch immer es Vorwürfe und Kritik hagelt. Die Justiz ist im Gerede wie nie zuvor. Mittendrin eine Ministerin, die es in der öffentlichen Auseinandersetzung bald niemandem mehr recht machen kann.


Versuch eines Befreiungsschlag verpufft


Grund genug offenbar für Alma Zadić, die besondere mediale Aufmerksamkeit, die ihr ein neuerlicher Auftritt vor dem U-Ausschuss nolens volens beschert, zu ihren Gunsten nutzen zu wollen.

Großes Medieninteresse am Auftritt der grünen Justizministerin Alma Zadić vor dem Untersuchungsausschuss.

Mittwoch kurz nach 10 Uhr Vormittag marschiert die Justizministerin so nicht wie die meisten anderen Ausschuss-Auskunftspersonen kommentarlos am Kamerawald und dem wartenden Journalisten-Tross vor dem U-Ausschuss-Lokal vorbei.

Die an sich eher medienscheue Ministerin postiert sich vor den Live-Kameras der TV- und Internetkanäle und sucht vorab mit einer öffentlichen Erklärung zu punkten. Vor allem die Chats hätten ein Sittenbild der Justiz geboten, das nach Konsequenzen verlange, proklamiert Zadić: Sie habe daher ein “Innovationsprogramm 2030” gestartet, um die Justiz auf vielen Ebenen für die neuen Zeiten und Herausforderungen zu rüsten.

Für Justiz-Insider ist es keine Überraschung, die die Ministerin hier verkündete. Intern wurden bereits erste Schritte die diese Richtung gesetzt. Für die breite Öffentlichkeit ist es zwar keine politische Sensation, die Zadić zu bieten hatte, aber zumindest ein überfälliges Zeichen: Die Justizministerin nimmt die permanente Unruhe und Kritik ernst und kündigt, wenn auch noch reichlich vage, ein Reformprogramm an. Zumindest in den ersten paar U-Ausschuss-Stunden hatte die Ressortchefin die einschlägigen Schlagzeilen kurz für sich.

Mit ihrer Reform-Ansage sucht Zadić dann auch im U-Ausschuss selbst, wo weder Kameras noch Medien-Mikrofone zugelassen sind, den auf Fehler lauernden Abgeordneten etwas vom erwartbaren Gegenwind aus den Segeln zu nehmen.

Im ÖVP-Korruptions-Ausschuss wird aber rasch einmal mehr der aktuelle innenpolitische Frontverlauf in Sachen Justiz sichtbar. Die Abgeordneten des türkisen Regierungspartners suchen die grüne Ressort-Kollegin als Ministerin vorzuführen, die ihren Laden nicht im Griff hat. Gemeint ist einmal mehr das türkise Dauer-Feindbild WKStA.

ÖVP-Fraktionsführer Andreas Hanger kann die Sitzung zwar wegen seiner Corona-Quarantäne nur per Live-Ticker verfolgen. Sein Kollege Christian Stocker bemüht sich aber hartnäckig, ihn zu ersetzen. Offenes Justiz-Bashing wie noch im Ibiza-Ausschuss ist nach Kurz’ Abgang bei den Türkisen out. Stattdessen ist eine Taktik der Nadelstiche angesagt.

Die Oppositions-Mandatare wiederum nehmen die Ministerin aus der gegenteiligen Perspektive ins Visier. Ihre Vorhaltungen und Fragen zielen primär auf eines ab: Zadić habe zu wenig, zu spät oder gar nicht auf die Behinderung der Justiz-Ermittlungen durch das “System Pilnacek” reagiert.

Alma Zadić präsentiert sich im Ausschuss so wie sie auch öffentlich gerne agiert: Freundlich aber vorsichtig; lieber ein Satz zu wenig als ein Wort zu viel. Am Ende des Ausschuss-Tages sorgen freilich weder Abgeordneten-Fragen noch Ministerin-Antworten für eine bleibende Nachrede.


Doppelter Paukenschlag gegen

Sobotka & Fuchs


Neue Ermittlungen und mögliche Anklagen sorgen für spektakuläre Schlagzeilen. Gegen Ex-Innenminister Wolfgang Sobotka werden ab sofort Ermittlungen wegen des Verdachts des Amtsmissbrauchs bei Postenbesetzungen eingeleitet.

Gegen den skandalumwitterten Chef der Oberstaatsanwaltschaft Wien, Johann Fuchs, wird ein Verfahren wegen Verdachts des Verrats von Amtsgeheimnissen und Falschaussage vor dem U-Ausschuss eröffnet. Ein doppelter Paukenschlag und ein selbstbewusstes Lebenszeichen WKStA just am Tag der Einvernahme der grünen Justizministerin.

Das weckt in türkisen Regierungskreisen mehr denn je neuen Argwohn gegen Alma Zadić & Co. Die beiden Causen seien bewusst Richtung ihres U-Ausschuss-Tages getimet.

Gegen hartnäckige Verschwörungstheorien wie diese, die nun neue Nahrung zu haben glauben, spricht vor allem eines: Ein derart inszenierter Doppelschlag ließe sich in einem derart komplexen System wie der Justiz nicht organisieren - und schon gar nicht ohne hinterher postwendend aufzufliegen.

Allein der sofort kursierende Verdacht, das Ressort könne die Justiz-Ermittlungen gegen Sobotka und Fuchs bewusst inszeniert haben, ist der Ministerin hochnotpeinlich.

Alma Zadić ist so auch Mittwochnachmittag nach Ende ihrer vierstündigen Befragung im U-Ausschuss penibel darauf bedacht, auch nur den Anschein einer schiefen Optik vermeiden.

Für die kommenden und gehenden Ausschuss-Zeugen gibt es ein gemeinsames Wartezimmer im Ausweichquartier des Parlaments in der Wiener Hofburg, in dem auch ihre persönlichen Sachen während der Befragung deponiert sind.

Nach Justizministerin Alma Zadić ist die Chefin der WKStA, Ilse Vrabl-Sanda, zur Befragung durch die Abgeordneten dran. Parlamentsmitarbeiter berichten: Alma Zadić war penibel darauf bedacht mit Ilse Vrabl-Sanda in oder vor dem Besucher-Raum nicht auch nur für eine Sekunde zusammenzutreffen. Das Bild eines freundlichen Shake-Hands zwischen Justiz- und WKStA-Chefin wäre in der Tat hochexplosiver Treibstoff für die - von empörten Türkisen neuerlich entfachte - Paranoia vor einer grün gesteuerten Justiz.


Der Autor

Josef Votzi

Josef Votzi

Josef Votzi ist einer der renommiertesten Politikjournalisten des Landes. Der Enthüller der Affäre Groër arbeitete für profil und News und war zuletzt Politik- und Sonntagschef des "Kurier". Für den trend verfasst er jede Woche "Politik Backstage".

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