Showdown Türkis-Grün kommt in Zeitlupe [Politik Backstage von Josef Votzi]

Wie Sebastian Kurz seiner Entmachtung durch die ÖVP zuvorkam. Womit sich der Exkanzler jetzt retten will. Doch auch immer mehr in der eigenen Partei sagen: Kurz muss weg. [Teil 2]

Themen: Politik Backstage von Josef Votzi, Sebastian Kurz - Aufstieg und Fall
Showdown Türkis-Grün kommt in Zeitlupe [Politik Backstage von Josef Votzi]

Wird jetzt tatsächlich "ein neues Kapitel der Regierungszusammenarbeit aufgeschlagen", wie Werner Kogler frohlockt? Der Vizekanzler will damit insinuieren: Der halsbrecherische Kraftakt, Sebastian Kurz vom Kanzlerthron zu stürzen, war erst der Anfang. Die 14-Prozent-Partei werde in der Ära von "Schattenkanzler" Kurz mehr denn je Muskeln zeigen.

Der Rosenkrieg der gescheiterten Koalitionsehe zwischen Kurz und Kogler geht nun in die Verlängerung.

Mit dem perfiden Sidestep auf den Sessel des Klubobmanns stellt sich Kurz für die nächste Machtprobe mit den Grünen nur neu auf. Kurz sucht ab Tag eins, an Kogler & Co. Rache zu nehmen. Statt eines Crashs samt Neuwahlen droht nun ein Showdown in Zeitlupe. Ein neuer U-Ausschuss zur "ÖVP-Korruption" ist startklar. Dieser wird zwar von der Opposition eingesetzt, kann aber jetzt erst recht mit uneingeschränkter Unterstützung der Grünen rechnen.

Da wie dort gilt als Gewissheit: Kurz wird im Gegenzug alles tun, um seinem Ex-Vizekanzler das politische Leben zur Hölle zu machen. Den Grünen ist mit der Kurz-Vertreibung aus dem Kanzleramt zwar etwas gelungen, was ihnen weder Freund noch Feind zugetraut haben.

Wird die gewonnene Schlacht nun aber zum Pyrrhussieg? Drohen statt eines Endes mit Schrecken nun Schrecken ohne Ende? Und stehen die Grünen am Ende eines monatelangen Nervenkriegs und koalitionären Dauerstreits als Provokateure von ungeliebten Neuwahlen da?

Dass Kurz & Co. genau diese Botschaft trommeln werden, steht fest. Ungerechtfertigte Vorwürfe hätten schon "viele Spitzenpolitiker erleben müssen", proklamierte Kurz bei seiner Rücktrittserklärung:"Was diesmal anders ist: Der Koalitionspartner hat sich entschlossen, sich klar gegen mich zu positionieren."

Horcht man dieser Tage in das mächtige ÖVP-Hinterland abseits der türkisen Fassade hinein, ergibt sich für die Ausgangsposition von Sebastian Kurz im politischen Powerplay aber ein vollkommen neues Bild. Nach den Grünen schließen nicht nur immer mehr ÖVP-Landeschefs ein Comeback von Kurz im Kanzleramt bis zur nächsten Wahl vollkommen aus. Einige Spitzenfunktionäre gehen unter vier Augen noch weiter: "Die politische Karriere von Sebastian Kurz ist zu Ende. Wir können mit jemandem, der noch lange damit rechnen muss, bald vor Gericht zu stehen, auch nicht als Spitzenkandidat in eine Wahl gehen."

Kurz lauert derweil noch unverdrossen auf die Chance, die Reißleine für einen Märtyrer-Wahlkampf zu ziehen. Der Obertürkise ist weiterhin felsenfest überzeugt, dass im Verdachtsfall Inseratenkorruption juristisch nichts an ihm hängen bleibt. Im Fall der falschen Zeugenaussage rechneten Kurz-Vertraute bis vor Kurzem gar mit einer Einstellung des Verfahrens.

Im Verdachtsfall Inseratenkorruption setzt das Kurz-Lager auf folgende Verteidigungsstrategie: In der Anordnung zur Hausdurchsuchung finde sich kein einziger Beweis, dass Kurz etwas vom missbräuchlichen Griff in die Steuergeldkassa gewusst habe.

Die Schlüsselfigur der Skandalwelle, Ex-ÖBAG-Chef Thomas Schmid, sei für Kurz & Co. "so etwas wie der Pilnacek gewesen, einer, der im Finanzministerium etwas regelt, wenn man etwas braucht. Wie er das macht, ist seine Sache", so einer aus dem innersten Kreis der Türkisen. "Schmid war sicher ein Vertrauter und wichtiger Mitstreiter. Im engsten Kreis - bei Strategierunden und Feiern - war er aber nie dabei."

Erfahrene Strafanwälte sind nach Lektüre der WKStA-Akten und der jüngsten Chats überzeugt, dass die Indizienkette einer persönlichen Nähe zwischen Kurz und Schmid "bei jedem Richter, der nicht ein türkiser Prätorianer ist, für eine Verurteilung reicht".

DIE PRÄTORIANER VON SEBASTIAN KURZ in besseren Zeiten (von links): Finanzminister Gernot Blümel, Sebastian Kurz, Mastermind und Berater Stefan Steiner (re.), Generalsekretär Axel Melchior (hinten). Jetzt rächt sich der oft vorgetragene Kommandoton.

Im Kurz-Team hat man das Drehbuch aus der Zeit nach dem Platzen von Türkis-Blau und der Abwahl im Parlament aus der Schublade geholt. Die Türkisen planen wie damals eine Comebacktour von Kurz durch die Bundesländer. Als Probelauf für einen Märtyrer-Wahlkampf. Denn im innersten Kreis um Sebastian Kurz glauben und hoffen viele nach wie vor auf eine baldige Reinwaschung durch die Justiz.


Schwarzer Katzenjammer: "Kurz muss weg"


Immer mehr ÖVP-Mächtige sind im Vieraugengespräch freilich mit der Aussicht auf weitere Monate und wohl Jahre Powerplay zwischen Kurz und Justiz todunglücklich. Sie sagen: Noch ist Kurz nicht in der Realität angekommen. Doch bald werde auch für ihn spürbar werden: Der Gestaltungsspielraum als Klubobmann und Parteichef ist massiv kleiner. Der Zugriff auf Mitarbeiter und Personal überschaubar. Der Glanz enden wollend.

Dazu kommt: Die Blitzrochade - Schallenberg Kanzler, Kurz Klubchef - war mit den Ländern nicht abgesprochen. Sie wurden ähnlich wie der Bundespräsident erst kurz vor Bekanntgabe durch Kurz informiert.

Die Länderchefs hatten bis dahin sowohl den Grünen, aber auch der Präsidentschaftskanzlei signalisiert: Sie würden übers Wochenende an einer tragfähigen Lösung arbeiten. Kurz kam der Entmachtung durch die eigene Partei zuvor, indem er selbst den Schritt zur Seite machte.

Darüber herrscht auch in jenem Teil der ÖVP, der nicht zum engsten Kreis der Türkisen gehört, zunehmend Katzenjammer. Jetzt rächt sich nicht nur der Kommandoton aus dem Kanzleramt, um Vorgaben der Kurz-Truppe in Regierung und Partei zu exekutieren. Viele wittern Morgenluft und die Chance auf mehr politischen Spielraum. Vor allem der Umgang mit der Justiz wurde von immer mehr Schwarzen nur noch zähneknirschend mitgetragen.

In der ÖVP geht nun die Sorge um, die Partei werde sich im Ringen um eine Neuverteilung der Macht zwischen den Türkisen und den zu neuem Selbstbewusstsein erwachten Schwarzen aufreiben. Statt des von Kurz erhofften Befreiungsschlags drohe nicht nur ein Dauermachtkampf Türkis-Grün, sondern auch einer in Türkis-Schwarz.

Genau diese Anzeichen verdichten sich: ÖVP-Länderchefs melden sich erstmals seit dem Sturz von Reinhold Mitterlehner nicht nur mit Lobreden auf "den Sebastian", sondern mit kritischen Tönen zu Wort. In keinem Business sind Hosianna und Crucifige, sind euphorische Zustimmung und kalte Distanzierung so schnelllebig wie in der Politik. Das droht nun auch Sebastian Kurz, der selber mit brutalen und nun auch als kriminell verdächtigen Methoden Vorgänger Mitterlehner aus dem Weg räumte. Der "Django"-Hype um Mitterlehner hielt nicht einmal ein Jahr. Der "Messias"-Hype um Kurz ging heuer bereits ins zehnte Jahr.

UNHEILIGE ALLIANZ. FPÖ-Chef Herbert Kickl und SPÖ-Chefin Pamela Rendi-Wagner bastelten nach israelischem Vorbild an einer Anti-Kurz-Koalition. Das wird im roten Lager noch Folgen haben.

Im elften Jahr des permanenten Höhenfluges des ÖVP-Superstars sehen bürgerliche Spitzenfunktionäre für ihn politisch schwarz: "Kurz wird hin- und hergerissen bleiben zwischen Rachegelüsten und Dinge am Laufen halten zu müssen. Irgendwann platzt diese Koalition. Ich kann mir nicht vorstellen, dass er dann Spitzenkandidat der ÖVP sein wird."

Das nüchterne Kalkül von engen Parteifreunden: Selbst wenn es Kurz zum dritten Mal gelingt, für die ÖVP den ersten Platz zu holen, würde er die ÖVP schnurstracks auf die verhasste Oppositionsbank führen. Denn alle anderen Parteien haben sich festgelegt: Solange die beiden Justizverfahren nicht abgeschlossen sind, will keiner eine Koalition mit einem ÖVP-Kanzler Kurz eingehen.

Ein Bekenntnis, das angesichts des tiefen Hasses von Herbert Kickl gegen Kurz und des Bruchs Kurz-Kogler unerschütterlich scheint. Offen ist, wer in dem Fall in der SPÖ das Sagen hätte. Pamela Rendi-Wagner ist nach dem desaströsen Agieren in den vergangenen Tagen als Spitzenkandidatin mehr denn je Geschichte.

Ein roter Neustart, angeführt von Peter Hanke oder Michael Ludwig, unter einem Kanzler Kurz ist aber so gut wie ausgeschlossen.

Einen Verbleib von Kurz an der ÖVP-Spitze sehen daher immer mehr Schwarze als Highway in die Sackgasse. Bleibt das Szenario einer rechtzeitigen juristischen Reinwaschung des schwer angepatzten Strahlemanns, eines erfolgreichen Märtyrer-Wahlkampfs und eines triumphales Comebacks.

Darauf setzte gleich zu Amtsantritt demonstrativ auch der türkise Ersatzspieler im Kanzleramt, Alexander Schallenberg. An diese letzte Hoffnung klammern sich vor allem Sebastian Kurz und die Hundertschaften an Gefolgsleuten, die quer durch Ministerien und im staatsnahen Bereich zu Ämtern und lukrativen Jobs kamen.

In der ÖVP gewinnt derweil eine Sichtweise immer mehr Anhänger: Mit Sebastian Kurz ist auf Dauer kein Staat mehr zu machen. "Kurz hat sich mit seinem Wechsel auf den Sessel des Klubchefs nur Luft verschafft zwischen dem Wunsch, bleiben zu wollen, und nicht gehen zu müssen", sagt ein einflussreicher Spitzenschwarzer. Aber: "Seine politische Karriere ist zu Ende."



Der Autor

Josef Votzi ist einer der renommiertesten Politikjournalisten des Landes. Der Enthüller der Affäre Groër arbeitete für profil und News und war zuletzt Politik- und Sonntagschef des "Kurier". Für den trend verfasst er jede Woche "Politik Backstage" .

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