Der lange Schatten des Sebastian Kurz [Politik Backstage von Josef Votzi]

Für Freitagabend Punkt 18 Uhr ist seit Tagen ein Bund-Länder-Gipfel im Kanzleramt angesagt. Einige schwarze Länderchefs wie Wilfried Haslauer und Hermann Schützenhöfer sind extra angereist. Niederösterreichs Johanna Mikl-Leitner lässt sich durch Landeshauptfrau-Stellvertreter Stefan Pernkopf vertreten. Der Oberösterreicher Thomas Stelzer, dessen Bundesland mit den höchsten Infektionsraten und niedrigsten Impfraten in der Auslage steht, zieht es vor, sich nur per Video in die Runde einzuklinken.

Denn am Wiener Ballhausplatz liegt an diesem Freitag Hochspannung in der Luft. Seit Tagen explodierende Infektionszahlen erfordern endlich eine politische Antwort. Im Regierungsviertel wird bis zuletzt fieberhaft an Maßnahmenplänen für den Gipfeltermin gefeilt.

Während sich die ersten Teilnehmer auf den Weg zur Sitzung machen, verlassen zwei Schlüsselspieler Freitag gegen 16 Uhr 45 das Kanzleramt. Kurz-Ersatzmann Alexander Schallenberg und sein Kabinettschef Bernhard Bonelli überqueren raschen Schrittes den Ballhausplatz.

Ziel ihres kurzen Fußmarsches ist ein schmuckloser Bürocontainer am Wiener Heldenplatz. Hier sind während des Umbaus des Parlaments Abgeordnete und die Klubspitzen untergebracht. In einem der nüchtern ausgestatteten Besprechungszimmer treffen sich Schallenberg und Bonelli mit ihrem Ex-Chef im Kanzleramt, Sebastian Kurz.

Gut eine Stunde später machen sie sich zurück auf den Weg, Gos und No-Gos des Altkanzlers für das heikle Meeting mit im Gepäck.

Diskrete Treffen mit Kurz gehören seit dem 8. Oktober für das gesamte ÖVP-Regierungsteam zum Alltag. Jeden Mittwoch Vormittag haben die türkisen Ressortchefs samt Klubvize August Wöginger vor der Ministerratssitzung zum Parteiobmann zu pilgern. Kurz fürchtet um sein Image, würde er wie alle sein Vorgänger als ÖVP-Fraktionschefs selbst wöchentlich ins Kanzleramt einrücken, um den ihm jetzt zustehenden Platz am äußersten Rand des Ministerratstisches einzunehmen.

Auch das diskrete Meeting von Schallenberg & Co. mit Kurz vor dem Corona-Gipfel sei nur eine fraktionelle Vorbesprechung gewesen, wie sie vor wichtigen politischen Weichenstellungen üblich sei, suchen die Türkisen das ungewöhnliche Geheimtreffen in Kurz’ Bürobunker herunterzuspielen.

Tags darauf wird Sebastian Kurz zum zweiten Mal binnen weniger Tage am Flughafen Wien gesehen. Der 35-Jährige, der seit Jahren nur mit großer Entourage reist, zieht mutterseelenalleine seinen Trolly Richtung Gate. Der Wochenend-Trip war wie der jüngst nach Dublin „privat“, lässt er hinterher verlauten. Privatreisen oder nur ein Wink mit dem Zaunpfahl an zweifelnde Parteifreunde, er könne auch anders, sondiere bereits Jobs und überlasse die ÖVP bei weiterem internen Gegenwind ihrem Schicksal?

Ende der ersten Oktoberwoche hat der scheinbar unverwundbare „Wonderboy“ (so US-Medien) über Nacht auf Druck der eigenen Partei den Kanzlersessel geräumt. Seit damals ist er bis auf eine kurze Rede nach seiner Angelobung als Abgeordneter nicht mehr öffentlich aufgetreten.

Seit damals rätselt nicht nur die eigene Partei: War’s das mit der Ära Kurz in der Regierung und bald auch in der Partei? Oder gelingt dem einst jüngsten Regierungschef Europas ein zweites Mal das Kunststück eines fulminanten Comebacks? Oder wechselt der Langzeit-Jusstudent zumindest auf Zeit das Metier, oder verabschiedet er sich gar für immer aus der Politik?

Die Signale, die Sebastian Kurz in den ersten vier Wochen nach seinem Sturz aussendet, sind eindeutig: Der Obertürkise wiegte sich in den ersten 24 Stunden nach der spektakulären Hausdurchsuchung im Kanzleramt in dem Glauben, Kogler & Co. würden auch die Razzia im Zentrum der Regierungsmacht unter „Lasst die Justiz in Ruhe ermitteln“ abhaken. Als der Grünen-Chef am Tag danach Kurz’ Amtsfähigkeit in Frage stellt, ist er nicht nur bitter enttäuscht („Kogler hält nicht“). Er sinnt postwendend auf Gegenoffensive, Rehabilitierung und Rache.

Nach bald eineinhalb Jahrzehnten Erfahrung mit und skrupelloser Teilnahme am intriganten ÖVP-Innenleben hat Kurz rasch registriert, dass der Rückhalt bei einigen ÖVP-Länderchefs massiv wackelt. Generalstabsmäßig klappert er daher seit Mitte Oktober Länderorganisationen und Bünde ab. Den Anfang macht er mit einer Videokonferenz mit allen niederösterreichischen Landtagsabgeordneten, nach und nach sucht er, lokalen ÖVP-Kadern quer durchs Land seine Sicht der Dinge persönlich zu vermittelten. Im Rahmen seiner Tour durch alle ÖVP-Teilorganisationen machte Kurz zuletzt auch dem Präsidium des Bauernbundes seine Aufwartung. „Er erzählt nicht wirklich etwas Neues. Wer seine Interviews gelesen hat, kennt das meiste schon. Aber dass er die Mandatare und Funktionäre direkt kontaktiert, hat schon eine gewisse Wirkung“, resümiert ein teilnehmender Beobachter.

Ersten hochfliegenden Plänen einer breitflächigen Bundesländer-Tour nicht nur bei ÖVP-Funktionären steht Corona entgegen. Jetzt rächt sich gleich doppelt, dass die türkise Propaganda die Pandemie vollmundig und vorschnell zu Beginn des Sommers für beendet erklärt hat. Denn die Seuche beginnt, Kurz zunehmend auch in der eigenen Partei politisch einzuholen. Kritik an der fatalen Ansage des Pandemie-Aus und dem folgenschweren Versagen bei der Durchsetzung einer höheren Impfquote kommt längst nicht mehr nur von Opposition und Medien.

Auch beim Meeting zwischen Ländervertretern und Regierung wurde der Ex-Hausherr am Ballhausplatz zum steinernen Gast auf der Anklagebank. Nicht nur rote Länderchefs, sondern auch schwarze Urgesteine wie Hermann Schützenhöfer ließen ohne Namensnennung mit spitzen Bemerkungen gegen das vom Bund vorzeitig ausgerufene Ende der Pandemie aufhorchen.

Wenn die Aussicht besteht, wieder Wahlen zu gewinnen, werden sich die Landeshauptleute wieder hinter ihn scharen.

Als sich Türkis und Grün Ende August erstmals an den nicht sehr trittfesten Stufenplan für Anti-Corona-Maßnahmen machten, stemmte sich Kurz noch erfolgreich gegen die Wiedereinführung des FFP2-Mund-Nasenschutzes. Sein Motiv: Das widerspräche der türkisen Doktrin vom Ende der Pandemie, zumindest „für Geimpfte“. Zudem galt und gilt die Maske als Konsum-Abturner.

Alexander Schallenberg kam beim jüngsten Corona-Gipfel von der Orderausgabe bei Sebastian Kurz offenbar mit der Vorgabe zurück, weiterhin eine allgemeine Wiedereinführung der FFP2-Maskenpflicht nach Vorbild Wiens zu verhindern.

Konfrontiert mit einer spontanen Allianz zwischen dem grünen Gesundheitsminister und schwarzen sowie roten Länderchefs blieb dem gelernten Diplomaten aber nur der geordnete Rückzug. Für Kurz sind verlorene Scharmützel wie diese, sagen Kenner, kein Grund, Trübsal zu blasen. Der Erfolgsverwöhnte sieht das als neuen Ansporn, jetzt erst recht auch diese Schlacht gewinnen zu wollen.

Wie dick oder dünn das Eis juristisch für ihn ist, lotet gerade ein kleines Heer von frisch angeheuerten Juristen für die ÖVP aus. Derweil wird von alten und neuen PR-Beratern weiter die Stimmung gegen die Justiz aufbereitet. Zupass kommen Kurz da auch juristische Etappensiege, freilich bisher nur an politischen Nebenfronten: die Einstellung eines der Verfahren gegen Ex-Finanzminister Hartwig Löger, die Zurücklegung einer Anzeige gegen dessen Nachfolger Gernot Blümel und der vorläufige Freispruch in einem Verfahren gegen den heimlichen Ex-Justizminister Christian Pilnacek.

Die fragile Familienaufstellung in der ÖVP bleibt davon noch unberührt. „Die Landeshauptleute bleiben auf Distanz zu Kurz. Sie wissen aber, dass sie derzeit weder mit ihm noch ohne ihn politisch obsiegen können“, analysiert ein langjähriger ÖVP-Insider. „Es ist aber vollkommen naiv, zu glauben, dass einer der Länderchefs Kurz als ÖVP-Chef ablösen will. Die sind auf ihren Job pragmatisiert und werden den Teufel tun, eine Partei, der eine Verbandsklage droht, zu übernehmen.“

Für den Strahlemann von gestern gilt bei seinen übermächtigen Parteifreunden von heute das Lotto-Prinzip: Mit einer unwahrscheinlichen Riesenportion Glück ist für ihn alles möglich. Ein Topschwarzer resümiert trocken: „Wenn Aussicht besteht, mit Kurz wieder Wahlen zu gewinnen, werden sich die Landeshauptleute wieder hinter ihn scharen.“

Der Autor

Josef Votzi ist einer der renommiertesten Politikjournalisten des Landes. Der Enthüller der Affäre Groër arbeitete für profil und News und war zuletzt Politik- und Sonntagschef des "Kurier". Für den trend verfasst er jede Woche "Politik Backstage".

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