Die große Stunde des Kanzlers

Regieren in der Krise: Selbst härteste Kritiker attestieren Sebastian Kurz vorbildlich professionelle Krisenkommunikation. Gewerkschafter staunen über seinen unerwarteten Umgangston: "Sagt, was ihr braucht." Erfindet sich der Kanzler im Ausnahmezustand nachhaltig neu? Josef Votzi analysiert.

Thema: Politik Backstage von Josef Votzi
Die große Stunde des Kanzlers

DRAMATISCHE BOTSCHAFTEN. Sebastian Kurz legte Tag für Tag nach, um Akzeptanz für die Maßnahmen der Regierung zu schaffen.

Es ist Tag null vor dem landesweiten Shutdown: Nach den Unis soll nun auch der Schulbetrieb schließen, die meisten Geschäfte und Lokale dichtmachen. Unverbesserliche treffen sich Sonntag dicht an dicht zu Corona-Abschiedspartys und geben sich bei "Weltuntergangs-Krügel zum Seidl-Preis" noch einmal die Kante.

Zeitgleich tagt erstmals an einem Wochenende das Parlament. Abgeordneten jenseits der 60 wurde es von ihren Klubs nahegelegt, sicherheitshalber zu Hause zu bleiben. Die Mehrheit war angesichts durchgehend einstimmiger Beschlüsse ohnehin gesichert. Es schlägt einmal mehr die Stunde des Krisentrios Sebastian Kurz, Rudolf Anschober und Karl Nehammer. Es ist aber vor allem die große Stunde des Kanzlers.

Der 33-Jährige ist als Krisenkommunikator dieser Tage omnipräsent. Kaum eine Stunde, an der nicht in den Nachrichten die Stimme von Sebastian Kurz zu vernehmen ist. Die Österreicher gehen dieser Tage mit dem Kanzler schlafen und wachen mit ihm auf. In den Sondersendungen des ORF sitzt er entweder live im Studio oder wird vom Kanzleramt aus zugeschaltet. Rein äußerlich wie gewohnt immer betont höflich, aber zunehmend bestimmt. Als ein ORF-Moderator im Lichte des milliardenschweren Hilfspakets für die Wirtschaft mit ihm über die Chancen der Steuerreform und des Nulldefizits reden will, erwidert Kurz ungewohnt barsch: "Ich habe im Moment ganz andere Sorgen. Wir stehen vor der größten Herausforderung seit dem Zweiten Weltkrieg, Fragen Sie mich das in ein paar Wochen oder Monaten. Jetzt geht es darum, Menschenleben zu retten."


Dramatisierung und Verbote in täglich neuen Dosen


In der Dramatisierung legte Sebastian Kurz mit jedem Tag einen Dreh zu. Zumal sich noch am Wochenende Berichte häuften, dass viele Österreicher das strahlende Wetter in Massen zu einem Einkaufsbummel oder zur Einkehr in einem Gastgarten nutzten. Vom neuen "Social Distancing" oder gar zwei Metern Sicherheitsabstand zur Ansteckungsvermeidung keine Spur.

"Diese Krise wird für viele Menschen, Krankheit, Leid und für einige auch den Tod bedeuten", hatte er tags zuvor formuliert. Angesichts der Bilder der scheinbar unbeschwert dichtgedrängten Einkaufsmassen legt Kurz in der Tonlage noch einmal nach und spricht nun von "vielen Toten".

Seine Begründung offenbart auch das dramatische Tauziehen widerstreitender Interessen hinter den Kulissen: "Ich sehe mich gezwungen, das auszusprechen, weil auch höchste Verantwortungsträger noch beschwichtigen und sagen, man soll die eine oder andere Maßnahme noch verschieben."

So stemmten sich bis zuletzt Wirtschaftsvertreter gegen einen Shut-down von Geschäften und Lokalen. "Das ist überschießend, du machst alles kaputt", war auch aus ÖVP-geführten Bundesländern zu hören. Ein Ergebnis war etwa der anfängliche Kompromiss, Lokale sollten zumindest über Mittag offen halten dürfen. Die schwer vermittelbare Light-Variante einer Anti-Corona-Strategie überlebte so nur einen Tag. Der Widerstand hielt sich auch deshalb hartnäckig, weil selbst Ärzte bis zuletzt meinten, Covid-19 verlaufe bei vielen leichter als eine herkömmliche Grippe.

Der Kanzler legte daher auch öffentlich noch einmal nach: "Wir hören Berichte aus Italien, wie sich Menschen am Telefon von ihren Lieben verabschieden müssen. Und wir reden in Italien von 100 Toten pro Tag. Wir sind Gott sei Dank mit unseren Maßnahmen früher dran als Italien."


"Es geht für viele ums Überleben"


Neuer Tag, neuer Dreh an der Kommunikationsschraube. Montag früh steht Sebastian Kurz nach einer kurzen Nacht im populären "Ö3-Wecker" ab sieben Uhr Hörerfragen Rede und Antwort. Er passt seine Tonlage schlafwandlerisch an die Befindlichkeit des Millionenpublikums um diese frühe Tageszeit an.

"Mein Vater ist 70", daher habe auch er den Kontakt zu seinen Eltern auf ein Minimum reduziert: "Ich besuche sie nicht, meine Freundin erledigt die Besorgungen." Diese werden den Eltern "vor die Tür gestellt".

Kurz macht den rechten Umgang mit der Corona-Gefahr mit einem privaten Beispiel plastisch: "Gestern haben wir es kurz geschafft und alle gleichzeitig gegessen, meine Freundin daheim, ich im Bundeskanzleramt, unsere Eltern zu Hause, alle haben das Handy bei sich gehabt. Das war fast wie ein Mittagessen, bei dem man sich sieht." Aber: "Würde ich nicht mit meiner Freundin zusammenwohnen, würden wir uns weiter sehen. So viel an Familie und Privatleben muss es auch in so einer Krisensituation weiter geben, aber Risikopatienten müssen besonders aufpassen." Privatmann Kurz dann wieder ganz Bundeskanzler:"Halten wir zusammen, es geht um unsere Gesundheit, und für viele ältere Menschen geht's ums Überleben."

Ein Virus versetzt die ganze Republik in den Ausnahmezustand. Einen von oben verordneten Stillstand in vielen Lebensbereichen hat hierzulande noch niemand erlebt. Die kurze Phase spürbarer Panik samt Hamsterkäufen ist seit dem Wochenende wieder im Griff. Die für Stunden ins Schleudern gekommene Krisenkommunikation der Regierung hat wieder Tritt gefasst.


Applaus von Kritikern und Kommunikatoren


Eines bescheinigen dieser Tage Gegner wie Anhänger unisono: Sebastian Kurz spielt in Krisentagen wie diesen sein größtes politisches Talent praktisch rund um die Uhr aus - das des perfekten Kommunikators. Selbst eingefleischte Kritiker des türkisen Parteichefs posten in den sozialen Medien wie Facebook und Twitter ungefragt Komplimente für Kurz.

"Na gut, bringe ich es hinter mich. Kurz in der ,ZiB spezial' wirklich gut. Anschober sowieso" ist als Beispiel für viele etwa auf dem Facebook-Account der früheren "Kurier"-Journalistin Livia Klingl zu lesen: "Der Kanzler nennt zum was weiß ich, wie vielten Mal die Maßnahmen, er begründet jede mit dem Versuch, das Virus auszuhungern, mit der Logistik der Versorgung, mit der Aufrechterhaltung der Ordnung und natürlich mit der Funktionstüchtigkeit des Spitalswesens. In aller Ruhe, in aller Logik, ohne Baukasten-Leerfloskeln. Er ist der Sprecher des Krisenteams, das alle diese Maßnahmen ausarbeitet, nicht einer, der sich zum Supermanager aufspielt. Ich werde diesen Mann - aus Gründen - niemals wählen, aber vor der jetzigen Leistung habe ich mittlerweile größten Respekt." Der Initiator der ersten Großdemonstrationen gegen Schwarz-Blau und Schriftsteller Doron Rabinovici schreibt auf Twitter: "So oft ich Kurz kritisierte: In dieser Krise tritt er bisher professionell und verantwortungsvoll auf."

Auch Topfachleute stellen der Krisenkommunikation des türkis-grünen Kabinetts und insbesondere des Kanzlers ein gutes Zeugnis aus. Harald Schiffl, langjähriger PR-Profi und geschäftsführender Gesellschafter der auf Krisenkommunikation spezialisierten Agentur Clavis: "Ich gestehe, am Anfang habe ich mir gedacht, das ist alles ein bisschen viel an Minister- und Kanzlerauftritten. Je länger die Coronakrise dauert, desto sicherer bin ich: Es war richtig, dass die zuständigen Fachminister wie Anschober und Nehammer sehr präsent sind. Und es richtig, dass der Bundeskanzler als Primus inter pares mit großem Bedacht und der nötigen Klarheit Führung vermittelt. Sie machen das wirklich gut."


"Positives Zack-Zack-Zack"


Die mediale Daueroffensive des österreichischen Krisentrios Kurz-Anschober-Nehammer befeuert im benachbarten Deutschland einmal mehr Erlöser-Fantasien: "Österreichs Kanzler Kurz zeigt Führungsstärke: So einen brauchen wir auch", schlagzeilte jüngst das deutsche Massenmedium "Bild".

Weniger aktionistisch, aber ohne die beim "Spiegel" gängige Ösi-Häme, analysiert dessen Österreicher-Kenner Walter Mayr: "Was inmitten der Erregung in Wien auffällt, ist die Gelassenheit und Präsenz der Verantwortlichen. Obwohl sich in Sachen Coronavirus täglich eine neue, ernstere Lage ergibt, sprechen die Überbringer der schlechten Nachrichten in Österreich ruhig und sachlich zur Bevölkerung: Bundeskanzler Sebastian Kurz und Innenminister Karl Nehammer von der konservativen ÖVP genauso wie Gesundheitsminister Rudolf Anschober von den Grünen. Die noch junge Regierung präsentiert sich angesichts der Krise erstaunlich einig."

Auch der Politikjournalist der "Süddeutschen Zeitung" (SZ) Oliver Das Gupta, der beide Länder aus eigener journalistischer Anschauung - zuletzt in Sachen Ibiza-Skandal - gut kennt, attestiert der türkis-grünen Regierung "ein positives Zack-Zack-Zack".

In Wien habe man "zwar zu spät den Ernst der Lage erkannt, aber dann sehr schnell reagiert". Das Gupta, der den Umgang am Ballhausplatz mit Journalisten "sonst kritisch sieht", gewinnt in diesem Fall der vom Kanzleramt aus orchestrierten Dauerpräsenz von Sebastian Kurz nur Positives ab: "Auch die grüne Regierungshälfte macht im Augenblick einen sehr guten Job. Wenn es um Zeit und um alles geht, ist es aber richtig, dass das populärste Pferd im Stall freien Galopp hat."

Das Merkel-Bashing in deutschen Medien findet der "SZ"-Mann "ungerecht. Dass sich die Kanzlerin in den ersten Tagen mit Blick auf den Föderalismus zurückgehalten hat, war richtig." Ins Gericht geht Oliver Das Gupta aber mit den "grob fahrlässigen" Reaktionen der Länder: "In Berlin hat man bis zuletzt Vollgas beim Partyleben zugelassen. In Bayern hat man noch letzten Sonntag die Kommunalwahlen durchgezogen und dann am Montag den Notstand ausgerufen." Der "SZ"-Journalist resümiert: In Deutschland regierte generell zulange die Parole "The show must go on".

Diese fahrlässige Devise wird auch noch für nachhaltige Debatten über die Tiroler Akteure in Politik und Wirtschaft sorgen, die bei der Umsetzung der Anti-Corona-Politik offenbar aus falscher und kurzsichtiger Rücksicht auf den Tourismus folgenschwer schlampten.

Das Krisenmanagement in Wien, sind sich Experten, Opposition und Medien weitgehend einig, war bislang nicht nur aus einem Guss, sondern auch effektiv. Nach einem ersten halbherzigen Anlauf, greift der Appell: Bleibt zu Hause.


Sozialpartner als Krisenfeuerwehr reanimiert


Christoph Klein ist als Direktor der sozialdemokratisch dominierten Arbeiterkammer (AK) der Lobhudelei für die türkis dominierte Regierung unverdächtig. Er saß vergangenen Samstag mit am Tisch, als ÖGB, AK und Wirtschaftskammer binnen vier Stunden ein Paket zur Abfederung der dramatischen wirtschaftlichen Folgen schnürten. In den beiden letzten Runden mit am Tisch waren auch Kanzler Kurz und Finanzminister Gernot Blümel.

Klein resümiert, sowohl was das Verhandlungsklima als auch das Ergebnis betrifft, höchst positiv: "Die Regierung hat mit einem Schlag gesehen, dass die Sozialpartnerschaft ein sinnvolles Instrument ist. Und dass es ein Vorteil ist, wenn man in so in einer Situation, nicht mit jedem Betrieb verhandeln muss, sondern konzentriert mit den wesentlichen Kräften des Landes reden kann. Das Kurzarbeits-Modell, das wir für diese Situation eigens erarbeitet haben, ist eine Sensation."

Die Krise hat in der Tat über Nacht die Sozialpartner als Krisenfeuerwehr reanimiert. Regierung, Gewerkschaft und Wirtschaftsvertreter wissen, dass mit dem flächendeckenden Shut-down in vielen Branchen die Existenz von Betrieben und die mittelständische Struktur der heimischen Wirtschaft auf dem Spiel steht.

Ein Minister erzählt, er habe noch nie ein derart bleichen Harald Mahrer gesehen. Auch der Kanzler machte mit überraschend viel Empathie und Interesse in Gewerkschaftskreisen Punkte. "Sagt's, was ihr braucht", bleibt vielen als Schlüsselsatz in Erinnerung.


Shut-down der Grabenkämpfe und Intrigen


Für Außenstehende hörbare Misstöne sind im Moment auch aus dem türkisgrünen Regierungsalltag nicht mehr zu vernehmen. Noch zu Beginn der Coronakrise gab es aus beiden Lagern unter vier Augen immer wieder Hinweise auf taktische Manöver, Eifersüchteleien und Intrigen.

Als die Katastrophenmeldungen aus China anschwollen, hatte sich Rudolf Anschober dank umsichtiger Kommunikation rasch medial als "Mr. Corona" positioniert. Die Grünen hegten nicht zu Unrecht den Verdacht, die türkisen Message Controller wollten den Gesundheitsminister durch gezielte mediale Manöver in den Schatten stellen. Noch vorletzte Wochen gab es da wie dort Unmut über "grüne Bremsmanöver" und "türkise Selbstinszenierung".

Applaus von allen Seiten. Sogar Initiatoren der Großdemos gegen Schwarz-Blau attestieren Kurz nun verantwortungsvolles Auftreten.

Jetzt machen Türkis und Grün nach innen und außen auf Schulterschluss. Sebastian Kurz bedenkt öffentlich den Gesundheitsminister mit Lorbeeren und ruft quer durchs das Land das "Team Österreich" aus. Rudolf Anschober beschwört jüngst demonstrativ das "Team Bundesregierung".

Skeptische Beobachter werden freilich nicht müde, zu warnen: Mit Corona könnten Freiheitseinschränkungen, Sonderrechte für die Behörden und generell der "starke Mann" in der Politik hoffähiger werden.


Big Bang für das Durchhalten bis nach Ostern


Es ist Tag zwei des landesweiten "Hausarrests" im Zeichen der Corona-Aushungerung. Sebastian Kurz legt bei der medialen Inszenierung seines Auftritts am Dienstag noch einmal dramaturgisch nach. Er meldet sich - wie sonst allein der Bundespräsident zu Neujahr - per Videobotschaft aus dem Kanzleramt direkt an die österreichische Bevölkerung. "Die Entscheidungen sind anfangs auf viel Widerstand bei Entscheidungsträgern gestoßen, waren nicht leicht, aber sie waren notwendig", proklamiert Kurz: "Heute bin ich froh, dass wir als eines der ersten Länder in Europa diese Entscheidungen getroffen haben, und ich bin der Bevölkerung unendlich dankbar, dass sie die Maßnahmen so konsequent und verantwortungsvoll mitträgt."

Beim Steuern gegen den Crash ist das Limit ab sofort nach oben hin offen. Vier Tage nach dem ersten Hilfspaket von vier Milliarden setzt Kurz am Tag drei des totalen Shut-downs einen Big Bang, Die Regierung stockt das Hilfspaket für die Wirtschaft auf 38 Milliarden auf. Motto: "Koste es, was es wolle."

Kurz will damit alle jene mit ins Boot holen, die noch immer glauben, die Maßnahmen seien überzogen: Arbeitnehmer, die massenhaft um ihren Job zittern, Unternehmer, die um ihren Betrieb und ihre Existenz fürchten.

Was könnte das aber für den generellen Kurs heißen? Kurz teilt das Land spätestens seit der Flüchtlingskrise in zwei heftig widerstreitende Lager. Nicht wenige seiner Anhänger himmeln ihn als messianischen Hoffnungsträger in Österreich und weit darüber hinaus an. Für seine Gegner ist er ein grenzenloser Selbstinszenierer und Türöffner für den endgültigen Durchbruch des Rechtspopulismus.

Gelingt Kurz just in der Ausnahmesituation der kollektiven Krise das, was seine Strategen schon im Wahlkampf im Auge hatten und im ersten Regierungsjahr nach und nach in aller Ruhe ausrollen wollten? Der Kanzler, der bislang massiv spaltete, erfindet sich neu; entwickelt eine neue Form der Zusammenarbeit mit den Sozialpartnern und der Zivilgesellschaft; regiert mehr mit ausgestreckter Hand als mit dem Zeigefinger. Sprich: Setzt Kurz nach der von ihm ausgegebenen Parole für das türkis-grüne Regierungs-Experiment "Das Beste aus beiden Welten" künftig auf die Devise "Das Beste aus allen Welten"? Mutiert der das Land spaltende Kanzler nun zum breit respektierten Kanzler-Präsidenten?

Es ist nicht die drängendste Frage in diesen Tagen, wo es bald für immer mehr Österreicher um ihre Gesundheit und ihr Leben zu gehen droht. Aber es wäre nicht Sebastian Kurz, würden er und seine Message Controller diese Frage auf Dauer aus ihrem Hinterkopf verbannt haben.


Der Autor

Josef Votzi ist einer der renommiertesten Politikjournalisten des Landes. Der Enthüller der Affäre Groër arbeitete für profil und News und war zuletzt Politik- und Sonntagschef des "Kurier". Für den trend beleuchtet er wöchentlich Österreichs Politik.

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