Politik Backstage von Josef Votzi: Lernen, mit dem Virus zu leben

Es waren gespenstische Szenen, die sich vor drei Wochen abspielten. Ein ganzes Land steht in CoronaSchockstarre. Und das zu einem Zeitpunkt, wo nicht einmal hundert von 20 Millionen Einwohnern erkrankt sind. In Rumänien weiß niemand besser als die Staatsführung, wie es um das Gesundheitssystem bestellt ist. Das Land kann nicht einmal auch nur annähernd mit den schlechtesten EU-Standards mithalten. Deshalb geht Mitte März in Bukarest ein bizarrer Staatsakt live über die Bühne: Die Angelobung der neuen Regierung wird zur öffentlichen Demonstration, wie todernst die Lage ist.

Die künftigen Minister tragen nicht nur Maske und Handschuhe, diese werden zudem auch noch demonstrativ desinfiziert. Sie werden auch nur einzeln in den Präsidentenpalast zur Angelobung vorgelassen. Der Stift, mit dem sie ihre Ernennungsurkunde unterschreiben, wird danach Stück für Stück entsorgt.

Über ganz Rumänen ist seit Mitte März der Notstand verhängt. Das Land wird mit militärischen Notverordnungen regiert, das Sagen hat auch öffentlich allein der Chef des Militärs. Wer in den letzten Wochen aus China, Italien, Iran oder Südkorea eingereist ist, kommt in staatliche Quarantäne. Rund 12.000 Rumänen, die aus der „roten CoronaZone“ Richtung Heimat flüchteten, werden streng isoliert von Soldaten überwacht. Rund 140.000, darunter auch viele Rückkehrer aus Österreich, sind in behördlich überwachter Heimquarantäne. Bei Verstößen gegen Ausgehverbote drohen bis zu 15 Jahre Haft.

Rumänien versucht so mit militärischen Mitteln, das kranke Gesundheitssystem erst gar nicht auf seine CoronaTauglichkeit zu testen. Innerhalb der EU-Staatengemeinschaft ist Rumänien wohl das spektakulärste Beispiel dafür: Die Wahl der AntiCorona-Strategie richtet sich nach den praktisch und politisch gerade noch machbaren Maßnahmen. Rasch nach der Decke streckten sich auch Österreichs unmittelbare EU-Nachbarn Slowakei und Tschechien. In beiden Ländern herrscht bereits länger Maskenpflicht. Die neue Regierung
in Bratislava wurde jüngst mit Mundschutz vereidigt.

Statt die Fantasien auf eine Auferstehung nach Ostern weiter zu befeuern, legt nun auch das Kabinett Kurz-Kogler eine Vollbremsung hin. Statt Lockerungsmaßnahmen gibt es sichtbare Verschärfungen.

Ab Montag [6. April 2020] herrscht beim Einkauf im Supermarkt Maskenpflicht. Österreich ist nicht, wie proklamiert, das erste Land, das auf Mund-Nasen-Schutz setzt. Aber es ist der erste EU-Staat mit einem im Normalfall gut ausgebauten Gesundheitssystem, der diese Notbremse zieht, weil er fürchtet: Der bisherige Maßnahmenmix könnte nicht ausreichen, um das Land mittelfristig vor einem Spitalskollaps zu schützen.

Die Corona-Fallzahlen bremsten sich zuletzt nicht wie erhofft ausreichend ein. Spätestens Mitte Mai könnte das Gesundheitssystem nicht mehr alle Schwerkranken ausreichend versorgen. Auch die heimische Regierung steht vor dem Dilemma: Der Einsatz konkreter Maßnahmen stößt immer wieder an die Grenze der Machbarkeit.

Die vor einer Woche ausgegebene Parole „Testen, testen, testen“ weckte Erwartungen, die kurzfristig nicht erfüllbar sind. Corona-Tests sind personell und zeitlich aufwendig und zudem durch knappe Kapazitäten begrenzt. Corona-Tests werden so auf Sicht weiter auf bereits Erkrankte, deren Kontakte, Ärzte, Pfleger und Krankenschwestern beschränkt bleiben.

Weitaus praktischere AntikörperSchnelltests, die messen, wer mangels Symptomen, ohne es zu wissen, die Infektion bereits durchlaufen hat und immun ist, stehen – Planungsstand Mittwoch, 1. April – frühestens in der zweiten Aprilhälfte in fünf- und sechsstelliger Stückzahl zur Verfügung.

Sie könnten, sobald massenhaft einsetzbar, mehr Sicherheit geben, wie es um den Grad der „Herdenimmunität“ tatsächlich steht. Ein repräsentativer Test mit einem aus der Meinungsforschung geläufigen Zufallssample bei 2.000 Österreichern soll schon kommende Woche eine erste Orientierung bieten.

Vor möglichen Massentests steht aber das neue Anti-Corona-Rezept „Masken, Masken, Masken“ vor der Bewährungsprobe in der Praxis. Der offizielle Start der Maskenpflicht am 1. April musste auf den kommenden Montag verlegt werden.

Sebastian Kurz, sagt ein Insider, suchte auch hier, wie zuletzt wiederholt, durch unabgesprochenes Vorpreschen Fakten zu schaffen, und sah sich hinterher mit der normativen Kraft des Faktischen konfrontiert. Das Macher-Image des Kanzlers erleidet so erste Kratzer. Wo Kapazitäten fehlen, nützt auch Tempo machen nichts.

Aus Sicht beider Regierungslager ist das im Fall der Masken aber kein Beinbruch. Denn die millionenfache Ausgabe von Mundschutz in Supermärkten ist keine akut notwendige Maßnahme. Sie soll vielmehr auf Sicht den schrittweisen Exit aus dem Shutdown möglich machen. „Wir haben im Vergleich zu den Asiaten keine Kultur im Umgang damit. Das ist der Versuch, eine Lernphase zu initiieren, dass man in den kommenden Wochen lernt, wie man Masken handhabt, ohne dass sie mehr Schaden als Nutzen anrichten“, so ein Mitglied des Corona-Krisenstabs.

Denn der flächendeckende und danach vielerorts verpflichtende Einsatz von Masken soll jene „neue Normalität“ möglich machen, auf die zuvorderst Kurz und Anschober die Bevölkerung in den kommenden Wochen einstimmen wollen. „Österreich wird lernen müssen, auch nach Ende des Shutdowns weiter mit dem Coronavirus zu leben“, so ein Regierungsmann. Masken, Händehygiene und Abstandhalten werden auch dann noch zum Alltag gehören müssen, wenn Geschäfte, Lokale, Schulen, Universitäten, Theater und Sportstätten langsam wieder ihre Tore öffnen.

Ab wann es so weit sein könnte, dass die ersten Rollbalken wieder hochgehen, darüber gehen in der Woche drei des Shutdowns auch im innersten Zirkel der Regierung die Einschätzungen noch auseinander.

Bei den Türkisen glaubt man derzeit, Anfang Mai den Einstieg in die „neue Normalität“ samt Maskenpflicht starten zu können – erst Öffnung des Handels, dann der Lokale und erst danach schrittweise aller Lebensbereiche. Bis dahin soll, so das Kalkül des Kanzlers, auch die nach Testen und Masken modernste „Waffe“ gegen das Coronavirus breit einsatzfähig sein: Alle frisch Corona-Infizierten und deren infektionsgefährdete Kontaktpersonen sollen spätestens im Mai per Handy-Tracking identifiziert und rasch per Heimquarantäne isoliert werden können.

Anreizsysteme sollen ein zunehmend flächendeckendes Ausrollen der vom Roten Kreuz entwickelten Handy-App „Stopp Corona“ möglich machen. Solange der Einsatz von „Big Data“ freiwillig und zeitlich begrenzt bleibt, signalisieren derzeit auch die Ökos prinzipiell grünes Licht.

Im Lager der Grünen ist man Ende der Woche drei des Corona-Shutdowns aber generell vorsichtiger. Für einen Einstieg in den Ausstieg aus dem Ausnahmezustand Anfang Mai brauche es massiv bessere Zahlen, so der grüne Tenor im Krisenstab: Die Zahl der Infizierten dürfe sich nicht wie derzeit im Schnitt alle sieben Tage, sondern nur noch alle 14 Tage verdoppeln.

Die tägliche Zuwachsrate an CoronaInfizierten müsse sich auf unter fünf Prozent radikal Richtung null verflachen. „Um das zu erreichen, müsste es diese Woche zu einem überdurchschnittlich steilen Rückgang bei diesen Trendzahlen kommen“, dämpft ein Insider Hoffnungen auf ein rasches Go-Signal für den Exit aus dem Shutdown. Und warnt vor den Folgen eines verfrühten Aus: „Bei einem neuen schweren Corona-Ausbruch wären alle Anstrengungen umsonst gewesen.“

In einem sind sich aber Krisenstäbler beider Lager einig: Am effektivsten zur Bändigung des Coronavirus haben sich bislang die massiven Ausgangsbeschränkungen erwiesen. Die stehen kommende Woche aber vor einem ultimativen Härtetest. In höchsten Regierungskreisen fürchtet man, dass die Versuchung nach wie vor groß ist, Großeltern und Verwandte trotz aller Appelle zur Einhaltung einer Kontaktsperre zwischen den Generationen zu einer familiären Osterjause zu sehen. „Wenn da nicht rechtzeitig Vernunft einkehrt, hilft es dann auch nichts“, so ein Krisenstäbler gallig, „wenn der Osterhase Maske trägt.“

Der Autor

Josef Votzi ist einer der renommiertesten Politikjournalisten des Landes. Der Enthüller der Affäre Groër arbeitete für profil und News und war zuletzt Politik- und Sonntagschef des "Kurier". Für den trend beleuchtet er wöchentlich Österreichs Politik.

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