"Pam muss weg" [Politik Backstage von Josef Votzi]

Es ist Tag zwei nach dem roten Abstimmungs-Desaster am 26. Juni. Bei ihrer Parteitags-Rede Samstag Vormittag hatte Pamela Rendi-Wagner alles aufgeboten, was in der SPÖ am liebsten gehört wird: Vom Bekenntnis zur Vermögenssteuer bis zur - erstmals so zugespitzten - Koalitions-Absage an das "System Kurz". Dafür gab es nicht nur Applaus, sondern Standing Ovations. Bei der geheimen Abstimmung danach strich sie jeder vierte Delegierte vom Stimmzettel. Ein irreparabler Schaden für die ohnehin brüchige Autorität als Parteichefin und drückender Ballast auf lange für die Partei als Ganzes.

Pamela Rendi-Wagners versucht seither das massive Misstrauensvotum unermüdlich schönzureden. Von der „Zib 2“ über das Ö1-Morgenjournal des ORF bis zu Oe24.TV gibt sie bald im Stundentakt Serien-Interviews mit der immer gleichen Botschaft: "Ich habe die Möglichkeit, mich über die 25 Prozent, die mich gestrichen haben, zu ärgern. Oder mich über die 75 Prozent zu freuen, die mich gewählt habe. Ich ziehe es vor, mich über dieses große Vertrauen zu freuen und betrachte es als Auftrag."

Montag Abend hat sie - nach gut einem Jahr Corona-Pause – wieder eine der seltenen Gelegenheiten im engsten Partei-Familienkreis zu reüssieren. Und die in Funktionärskreisen gängige Meinung Lügen zu strafen, sie "fremdle" nach wie vor mit der Partei. Rendi-Wagner kann zwar auf einen lückenlosen sozialdemokratischen Stammbaum verweisen. Aufgewachsen im Gemeindebau hat sie als Kind der Kreisky-Ära von der Chance des Aufstiegs durch Bildung und Leistung profitiert. Gestandene Genossen rümpfen aber bis heute darüber die Nase: Der Partei beigetreten ist sie erst, als das unvermeidlich wurde, um von der Gesundheits-Sektionschefin zur SPÖ-Ministerin aufsteigen zu können.

"Die Pam fremdelt bis heute mit Partei und die Partei fremdelt mit ihr", sagt ein Wiener Spitzengenosse. Im Dachfoyer der Wiener Hofburg, dem Ausweichquartier des Parlaments, steht an diesem Montag nach einer virtuellen Zwangspause die Verleihung des "Bruno Kreisky-Preises für das Politische Buch" erstmals wieder als Live-Event an. Im Publikum vor allem Genossen, die bereits mit dem roten Sonnenkönig beruflich ein Stück Weges gegangen sind, aber auch jüngere Semester aus dem Kreis der Angehörigen des PreisträgerInnen Ruth Wodak, Paul Lendvai und Roger de Weck.

Es ist einer der letzten Tage, an denen noch die strengen Corona-Regeln gelten. Das imposant ausgebaute Dachgeschoß der Hofburg am Wiener Josefsplatz lässt aufgrund der noch weitläufig gebotenen Bestuhlung nur 70 Teilnehmer zu. Alles in allem herrscht bei der sozialdemokratischen Weihestunde aber bereits eine entspannt familiäre Post-Covid-Atmosphäre.

Pamela Rendi-Wagner entsteigt fünf Minuten vor Beginn gemeinsam mit Michael Ludwig dem Fahrstuhl. Der Wiener Bürgermeister, mächtigste Rote und Spielmacher in der Bundes-SPÖ, gibt dieser Tage auffällig oft den politischen Leibgardisten der Parteivorsitzenden. Am Parteitag hat er vehement für ihre Wiederwahl geworben; nach dem Wahldesaster dafür, die neu losgetretene Führungsdebatte zu beenden. Dass er an diesem Abend gemeinsam mit ihr auftritt, ist vor allem ein Signal nach innen. Ludwig ist weder im Programm noch jetzt vor Ort in einer tragenden Rolle vorgesehen. Die Laudationen und Reden sind an andere vergeben.

Pamela Rendi-Wagner schreitet in einem weißem Blazer und schwarzem Seiden-Hosenanzug die paar Reihen zu ihrem Sitzplatz ab. Bis zum Start des Livestreams sind es noch gut zehn Minuten. Rendi-Wagner nutzt die Zeit zum Smalltalk mit den Preisträgern und dem Wiener Bürgermeister.

Eva-Maria Holzleitner wurde 24 Stunden vor Rendis Wahldesaster in einer Kampfabstimmung mit 55 Prozent zur neuen SPÖ-Frauenchefin gekürt, am Parteitag selber aber mit 98 Prozent in die SPÖ-Spitzengremien gewählt. Montag Abend geht die 28jährige durch die Reihen und stellt sich jeder und jedem freundlich-beflissen mit den Worten vor: "Guten Abend, mein Name ist Evi Holzleitner. Ich bin die Nachfolgerin von Gabi Heinisch-Hosek als Frauenvorsitzende. Ich freue mich, dass wir uns hier kennenlernen."

Es ist ein Zufall und zugleich ein Fanal, wie unterschiedlich SPÖ-Spitzenfunktionäre damit umgehen, in der anbrechenden Post-Corona-Ära wieder auf ein paar Handvoll Parteigenossen zu treffen. So distanziert agiert Rendi-Wagner immer seit sie vor zweieinhalb Jahren den Parteivorsitz übernommen hat, sagen Parteiinsider. Wenn sie zu Funktionärs- und Basis-Treffen eingeladen wird, erscheint sie immer adrett und pünktlich, spult fehlerfrei ihre Rede ab, schüttelt ein paar Hände und entschwindet.

Danach mit lokalen Funktionären bei ein, zwei Gläsern abzuhängen, ist ihre Sache nicht. Parteiinterne Netzwerke aufzubauen - das Handwerkszeug, das viele andere um sie herum virtuos beherrschen - ist Pamela Rendi-Wagner bis heute vollkommen fremd. "Sie kann Politik einfach nicht", sagen in vielen Wahlkämpfen erprobte Parteistrategen. Dabei hatte sie als Nachfolgerin der verstorbenen und breit geschätzten Gesundheitsministerin Sabine Oberhauser gute Figur gemacht. Der rote Kurzzeit-Kanzler und SPÖ-Chef Christian Kern installierte sie im Wahlkampf 2017 von Null auf Platz zwei und so auch als neue rote Hoffnungsträgerin: Eine beruflich erfolgreiche Frau als Role-Model für neue Wählerschichten in der Senioren-Partei.

Als Rendi-Wagner nach Kerns chaotischem Abgang als Parteichef plötzlich den ganzen maroden roten Laden übernehmen sollte, übernahm sie sich heillos. Zum einen, weil sie alles andere als ein "political animal" ist. Zum anderen, weil sie mit einem schweren Stück Ballast startete, das für ihre Gegner bis heute tonnenschwer wiegt. Die Genossen im Burgenland und viel alle andere, bei denen Hans Peter Doskozil die Erinnerung daran eifrig wachhält, tragen ihr bis heute nach: Ihr Erfinder Christian Kern hätte sie mit Lug und Trug als Parteichefin installiert.

Diese rote 'urban legend' geht so: Bevor Langzeit-Landeschef Hans Niessl den ehemaligen Verteidigungsminister Hans Peter Doskozil im Spätsommer 2018 zu seinem Nachfolger im Burgenland ausrief, besprach Niessl diese Option unter vier Augen mit SPÖ-Parteichef Christian Kern. Niessl wollte, so das rote Ondit, damit vor allem ausloten, ob Kern nach der Wahlniederlage gegen Kurz weiterhin Parteichef bleibe. Kern gab Niessl nicht nur grünes Licht, sondern auch null Hinweise auf seinen bevorstehenden Abgang.

Zehn Tage nach Doskozils Inthronisierung im Burgenland warf Kern als Parteichef das Handtuch.

Für Doskozil und seine Anhänger in der SPÖ steht bis heute unerschütterlich fest: Kern wartete nur ab, bis Doskozils Heimkehr ins Burgenland per Parteibeschluss betoniert ist. Und so der Weg für seine Nachfolge-Kandidatin Pamela Rendi-Wagner an die Parteispitze ungehindert frei war und sie nicht mehr "Doskos" Gegenkandidatur am Parteitag befürchten musste.

Der große Rest sind das schlechteste Wahlergebnis der SPÖ aller Zeiten bei Pamela Rendi-Wagners erster Nationalratswahl als Spitzenkandidatin; ihr instinktloser Sager in der Wahlnacht "Die Richtung stimmt"; die Einschätzungen vieler Demoskopen, dass die SPÖ mit Rendi-Wagner nie viel mehr als ein Viertel der Wähler ansprechen werde; das zwischen Kante und Kuscheln mäandernde Politikmachen aus der Löwelstraße.

Dabei, so der Tenor des roten Wundenleckens nach dem Parteitag, stünde die Chancen politisch Punkte zu machen, schon lange nicht so gut wie jetzt. Die türkise Truppe ist erstmals seit dem kometenhaften Aufstieg von Sebastian Kurz in einer ernsten Krise. Auf Regierungsebene funktioniert die türkis-grüne Zusammenarbeit dank der persönlich guten Drahts zwischen Sebastian Kurz und Werner Kogler nach wie vor halbwegs reibungsfrei. Das Misstrauen nimmt aber auf allen Ebenen rasant zu.

"Die Türkisen haben inzwischen den totalen Verfolger. Sie sagen, ihr hasst und jagt uns mithilfe der Justiz, angeführt von Alma Zadic, die ihr Handwerk bei Peter Pilz gelernt habe", berichtet ein grüner Insider über das zunehmend paranoide Binnenklima im Regierungsviertel. Bei den Grünen wiederum machen sich vor allem im Parlamentsklub immer mehr Bedenken breit, wie lange die Ökos mit der ÖVP noch weitermachen können ohne nachhaltig politisch Schaden zu nehmen.

Die atmosphärischen Störungen nehmen auch zu, weil vor allem bei den Grünen aber auch bei den Türkisen viele Neulinge im Parlament sitzen. Die türkis-grünen Klubchefs August Wöginger und Sigi Maurer vergattern daher kommenden Dienstag-Abend die türkisen und grünen Mandatare erstmals zu einem gemeinsamen Heurigenabend im Weingut Wieninger am Nussberg in Wien-Döbling. Am Vorabend des mehrtägigen Sitzungsmarathons vor Beginn der Parlamentsferien sollen sich die Abgesandten aus total konträren Welten in weinseliger Atmosphäre persönlich und politisch etwas näher kommen.

In der SPÖ reichten die Gemeinsamkeiten zwischen den verfeindeten parteiinternen Lagern nicht einmal mehr für einen äußerlich friktionsfreien Heurigenbesuch, meinen spitze rote Zungen. Mit dem Desaster am Parteitag werde die Ära Rendi-Wagner endgültig zum "Siechtum". "Heute muss sich sie sich öffentlich mit den 75 Prozent am Parteitag auseinandersetzen. Morgen damit, dass die SPÖ deswegen in Umfragen verliert, übermorgen damit, warum sie neuerlich verloren hat. Das droht zu einer Spirale nach unten zu werden", analysiert ein SPÖ-Kenner.

Über das Zustandekommen der Streichorgie gibt es in der SPÖ mehrere Lesarten. Eine ist unbestritten. Diejenigen, die Rendi-Wagner aus individuellem Frust gestrichen, und diejenigen, die Teil einer konzertierten Aktion waren, verbindet ein Motto: "Pam muss weg". Diesem Ziel sind ihre Gegner seit dem Parteitag ein großes Stück näher gekommen: Rendi-Wagner ist endgültig derartig beschädigt, dass sie als rote Kanzlerkandidatin mehr denn je in Frage steht. "Wenn Sie jetzt die 75 Prozent als Auftrag zum Weitermachen ausruft, dann perpetuiert sie nur ihren Selbstbetrug", sagt ein langjähriger Spitzengenosse: "Nur die Parteidisziplin hat verhindert, dass sie nicht von noch mehr Delegierten gestrichen wurde."

Mehr als ein Nein zu Rendi-Wagner verbindet die 150 Heckenschützen vom Parteitag im Moment freilich nicht. Auf die Frage, wer danach kommen könnte, dominiert ratloses Schulterzucken. Werden mögliche Nachfolger genannt, dann in jeder Ecke der Partei andere. Nachdenklichere Sozialdemokraten wissen: Der Job des sozialdemokratischen Parteichefs zählt nicht nur in Österreichs zu den größten politischen Herausforderungen.

Je mehr Rendi-Wagner nach dem Parteitags-Desaster intern und öffentlich neuerlich unter Feuer kommt, desto mehr igelt sie sich allerdings ein, so der Tenor von Parteiinsidern. Selbst auf nur andeutungsweise persönliche Kritik reagiere sie mit wochenlangem Beleidigtsein. Ein hochrangiger Sozialdemokrat, der nicht zu Heckenschützen am Parteitag zählt, resümiert: "Ich wäre an ihrer Stelle längst zurückgetreten. Jeder hat nur ein bestimmtes Quantum an politischem Kapital und das ist in ihrem Fall aufgebraucht."

Spitzengenossen, die mit ihr regelmäßig zu tun haben, berichten, dass die 75-Prozent-Parteichefin zu einem diametral anderen Schluss kommt. Auch in Sachen SPÖ sieht sich Pamela Rendi-Wagner zuallerst als Ärztin: Einen Patienten gibt man nicht auf - und schon gar nicht sich selber.

Fünf Tage nach dem Parteitagsdesaster kamen die Parteigranden diesen Donnerstagnachmittag vornehmlich per Video erstmals wieder zu einer Sitzung zusammen. Noch am Parteitag hatten sich Rendi-Wagner und ihre neu gewählten StellvertreterInnen darauf verständigt, umgehend die Folgen des Wahl-Supergaus zu evaluieren.

Das Treffen des SPÖ-Präsidiums wurde öffentlich weder angekündigt, noch danach ein Ergebnis kommuniziert. Es hätte auch wenig zu berichten gegeben. Der Succus der Zusammenkunft der roten Spitzen: Business as usual.

Eine nachträgliche Untersuchung, wer die Heckenschützen waren, die Rendi-Wagner massenhaft gestrichen haben, mache keinen Sinn. Auch personelle Änderungen, auf welcher Ebene auch immer, waren kein Thema. Wiens SPÖ-Chef und mächtigster Mann in der Partei, Michael Ludwig, ließ zudem demonstrativ und unmissverständlich wissen: Aus seinem Team steht niemand für einen Wechsel in die Wiener Löwelstraße zur Verfügung.

Der Autor

Josef Votzi ist einer der renommiertesten Politikjournalisten des Landes. Der Enthüller der Affäre Groër arbeitete für profil und News und war zuletzt Politik- und Sonntagschef des "Kurier". Für den trend verfasst er jede Woche "Politik Backstage".

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