Die Corona-Paradoxien [Politik Backstage von Josef Votzi]

Heute, am Tag der Entscheidung, erinnere ich mich, dass sich Anfang 2020 viele wegen des Virus und seiner raschen globalen Ausbreitung sorgten. Dennoch wurde von Seiten der meisten Experten in Europa von einer regional begrenzten Epidemie ausgegangen. Ein flaues Gefühl ja, aber doch die Sicherheit großer Entfernung. Wie schon bei Ebola, SARS und MERS.“ Es fehlt nur noch der bald danach bis zum Abwinken strapazierte Satz: „Wir stehen vor entscheidenden Wochen.“

Rudolf Anschober bleibt sich auch im Rückblick treu. Der grüne Gesundheitsminister a. D. lässt auch die Dramatik der ersten Corona-Wochen in einem für ihn typischen Kammerton Revue passieren lässt. „Der Kampf gegen eine Pandemie ist ein Wettlauf mit der Zeit. Das habe ich seit ihrem Ausbruch verinnerlicht. Eine Woche länger zuwarten kann verheerende Auswirkungen haben. Eine Verzögerung wirksamer Maßnahmen um eine Woche würde zu einer Vervielfachung der Infektionszahlen führen. Kein Gesundheitsminister vor mir musste eine derartige Entscheidung treffen.
Trotzdem: Heute muss ich genau das tun. Muss der Regierung einen Vorschlag machen. Muss die entsprechende Verordnung unterzeichnen. Aufschieben, weiter nachdenken und prüfen geht nicht. Ich bin am Weg zur Regierungssitzung: kaum Schlaf die Nacht am Telefon, seit den frühen Morgenstunden Treffen mit den wichtigsten Beratern im Ministerium. Im Auto fasse ich in Gedanken noch einmal die ­ Fragen zusammen: Ausgangsbeschränkungen? Lockdown? Das ist eine politische Entscheidung!
So lautete die Antwort der Experten auf meine Bitte nach einer klaren Empfehlung. Ich bin unsicher, und ich bin gereizt. Als ich die Argumente für meine persönliche Einschätzung durchgehe, werde ich ruhiger und sehe klarer: Ohne konsequente und rasche Maßnahmen gerät die Pandemie außer Kontrolle und kann unermessliches Leid verursachen. Mein Job ist es zuallererst, die Gesundheit der Bevölkerung zu schützen. Das Unterbinden von Kontakten war noch bei jeder Epidemie das wichtigste und erfolgreichste Mittel gegen die Ausbreitung. Aber funktioniert dies mit Appellen an die Einsicht und mit Freiwilligkeit? Niemals in so kurzer Zeit!“

„Der Dienstwagen hält vor dem Kanzleramt. Dann geht alles sehr schnell. Binnen weniger Minuten einigen sich die zuständigen Regierungsmitglieder: Lockdown mit Ausgangssperren samt klar definierten Ausnahmen. Vorausgesetzt, diese Entscheidung wird von allen Parlamentsparteien und Landeshauptleuten sowie vom Bundespräsidenten mitgetragen. Mir gefällt diese Vorgangsweise. Mit Bundespräsident Van der Bellen habe ich bereits telefoniert. Auf der parteipolitischen Ebene befürchte ich zähe Verhandlungen, deshalb setzen wir uns sofort ans Telefon. Die Abstimmung ergibt auch hier ein einstimmiges Bild. Die notwendigen Beschlüsse sollen möglichst rasch gefasst werden. Auf allen Ebenen ist es eine historische Entscheidung, und sie wird innerhalb von knapp zwei Stunden ohne einen einzigen Einspruch getroffen. Die Megakrise führt zum dringend notwendigen gemeinsamen Handeln der Politik.
Spätnachts fahre ich nachhause. Die Stadt ist wie leergefegt, das Land scheint unter Schockstarre. Ähnlich fühle ich mich selbst: innerlich völlig leer und müde, äußerlich sehr ruhig. Die nächsten Tage zeigen, dass die Bevölkerung versteht, worum es geht. Es kann funktionieren, es muss funktionieren.“ So beschreibt Ex-Gesundheitsminister Rudolf Anschober die Stunden rund um den 16. März. 2020.

Türkis-Grün verhängt den ersten scharfen Lockdown. Alle politischen Kräfte des Landes, selbst die FPÖ, ziehen mit. Eine kollektive Reaktion im ersten Schock, die in ihrer Geschlossenheit einmalig bleiben wird. Schon die Frage nach ersten Lockerungen rund um Ostern, wird erstmals zum Zankapfel zwischen türkisen und grünen Regierungsmitgliedern, Bund, Ländern und Parteien.

Die Pandemie ging kürzlich ins dritte Jahr. Sie hat dem Land bereits den dritten Gesundheitsminister und den dritten Bundeskanzler beschert. Das Vertrauen in die Politik ist im Keller. So massiv war das Misstrauen in die meisten politischen Akteure des Landes noch nie.

Der einmalige Verschleiß an Vertrauen und Amtsträgern im Regierungsviertel hat alle Beteiligten eines bereits gelehrt: Die Phrase „Licht am Ende des Tunnels“ oder „ein Sommer wie damals“ wird heute kein Spitzenpolitiker, der nicht akut amtsmüde ist, in den Mund nehmen.

Denn die Wissenschaft signalisiert: Auch wenn derzeit die Infektionszahlen deutlich fallen, ist Österreich gut beraten, sich für eine mögliche neue Corona-Welle im Herbst zu rüsten. Denn für Entwarnung vor Corona oder gar neuen Pandemien gibt es nach wie vor keinen stichhaltigen Grund.

Alle Akteure täten daher gut daran, die erhoffte Verschnaufpause im Frühjahr und Sommer zu nutzen, um in sich zu gehen und gemeinsam aufzuarbeiten: Was ist seit Ausbruch der Pandemie Anfang 2000 schief gelaufen? Was ist auch gut gelungen, und was können Politik und Verwaltung für kommende Krisenfälle lernen? Das klingt derzeit nach einem Wunschtraum. Denn die Spitzen der Republik stehen seit Wochen im Bann der nächsten weltweiten Krise, des von Russland angezettelten Kriegs um die Ukraine.

Einen ersten Anstoß zur Aufarbeitung liefert jener Politiker, den die Pandemie als ersten seinen Job kostete. Mitte April kommt „Pandemia“ auf den Markt. Ein Buch, in dem Rudolf Anschober zum einen aus dem „Maschinenraum des Corona-Krisen-Managements“ berichtet und anhand der Erfahrungsberichte von Covid-Opfern, Pflegern und Ärzten seine 15 Monate als „Mister Corona“ aufarbeitet.

Rudolf Anschober war und ist bis heute davon überzeugt: „Krisenmanagement bedarf einer klaren Krisenkommunikation, verständlich, ehrlich, ruhig und klar. Informationen, Entwicklungen und hoffnungsvolle Perspektiven. Gebetsmühlenartig wiederhole ich daher bei öffentlichen Auftritten eine Botschaft: Erfolgreich sind wir, wenn wir einig sind. Erfolgreich sind wir, wenn wir zusammenhalten.“

Eine Regierung, in der die größten politischen Antipoden im unter maximalem Druck gemeinsam agieren soll, zeigt im Alltag diesem hehren Ansatz rasch Grenzen auf. „Täglich Hunderte Anfragen, täglich neue Baustellen, die Pandemie ist für alle im Land eine bisher einzigartige Herausforderung. Externe Experten werden zu einem Beraterstab beigezogen. Die kleine Legistikabteilung des Ministeriums muss eine Vielzahl an Verordnungen ausarbeiten und ist damit schwer belastet. Mitarbeiterinnen übernachten über Wochen im Ministerium, um diese Herausforderung zu bewältigen. Trotz des Einsatzes sind Fehler im juristischen Neuland unausweichlich. Wie lange werden wir das durchhalten?“, resümiert Anschober über die Stimmung nach der kurzen Periode türkis-grüner Krisen-Harmonie.

Es folgen umgehend die ewig lange anmutenden Monate des holprigen Pandemie-Managements, das auch unter den nachfolgenden grünen Gesundheitsministern und türkisen Regierungschefs dominiert.

An Anfang steht für Anschober ein paradoxes Phänomen: „Die Belastung steigt, aber gleichzeitig steigen die Umfragewerte der Regierung und auch meine eigenen auf Rekordhöhen. Erste Neider treten auf den Plan. Die breite politische Krisenallianz erhält Sprünge. Es ist wie eine Lehrstunde zum Präventions-Paradoxon: Durch richtige Maßnahmen zum richtigen Zeitpunkt wurde die Bedrohung erfolgreich abgewehrt. Daraus schließen andere, dass solche gravierenden Eingriffe eigentlich gar nicht notwendig gewesen wären. Aber noch werden die Maßnahmen von der überwiegenden Mehrheit bejaht. Ich freue mich, es bereitet mir aber auch Sorgen: Die Daten der beiden Regierungsparteien verbessern sich weiter, jene der ÖVP sogar so sprunghaft, dass in Teilen der Opposition die Bedenken wachsen. Die Pandemie führt Bundeskanzler Kurz zu einer absoluten Mehrheit, argwöhnen manche und bezweifeln die Sinnhaftigkeit eines gemeinsamen Vorgehens. Die Kritiker des Kanzlers werden unruhig. In der ÖVP hingegen bleibt es währenddessen nicht unbemerkt, dass meine eigenen Beliebtheitswerte jenen des Bundeskanzlers immer näher kommen, der seit Jahren alle Rankings anführt. Ich verstehe dieses Denken nicht: Wir haben jetzt eine Aufgabe: die Pandemiebekämpfung und sonst keine. Parteipolitik können wir noch genügend nach der Pandemie machen.“

Eine breit akzeptierte Corona-Politik ist primär an vier inneren Widersprüchen gescheitert.

Anschober weiter: „Wie wird die Bevölkerung reagieren, wenn die Infektionswerte erneut steigen und wieder schärfere Maßnahmen erforderlich sein sollten? Was passiert, wenn sich Experten nicht mehr auf einen gemeinsamen Kurs verständigen können und ihre Differenzen verstärkt öffentlich austragen? Wie wird es sich auf die Haltung des stark an Umfragen orientierten Bundeskanzlers auswirken, wenn eine konsequente Pandemiepolitik in der Bevölkerung an Zustimmung verliert? Der Erfolg bei der Bekämpfung der ersten Welle der Pandemie könnte so zum Ende der Einigkeit in der Gesellschaft führen, fürchte ich. Das wäre – nach einer drohenden Unterschätzung der Pandemie aufgrund des Erfolgs der Maßnahmen – nun das zweite Präventionsparadoxon.“

Anschobers Resümee in der Nussschale: Nach einem überraschend gemeinsamen Start aller politischen Kräfte des Landes ist eine breit akzeptierte Corona-Politik primär an vier inneren Widersprüchen gescheitert:

• Am Präventions-Paradoxon: Lockdowns und andere Präventionsmaßnahme wurden immer öfter in Frage gestellt, weil es am Ende nie so schlimm kam wie befürchtet. Genau das aber sollten die ­getroffenen Maßnahmen verhindern.
• Am Politik-Paradoxon: Vom gemeinsamen konsensualen Start profitierten sowohl Sebastian Kurz als auch Rudolf ­Anschober in Umfragen derart, dass sich zum einen die Oppositionsparteien als unfreiwillige Wahlhelfer für den nächsten fulminanten türkisen Wahlsieg sahen und die Notbremse zogen. Zum anderen ortet der Grüne auch wachsende Eifersucht und politische Obstruktion bei den Türkisen.
• Am Pandemie-Paradoxon: Eine weltweite Seuche, die bald überall anders ­beantwortet wird, weckt Zweifel an ihrer Gefährlichkeit. Politiker, die besonders strenge Regeln propagierten, mussten sich fragen lassen: Warum lässt ein und dasselbe Virus anderswo viel mehr Spielraum für weitaus mehr Freiheiten? Einer seiner Fehler, meint Anschober, sei es gewesen, nicht umgehend nach einer ­gemeinsamen europäischen Antwort ­verlangt zu haben.
• Am Panik-Paradoxon: Corona hat für permanenten Kontrollverlust der gewohnten Sicherheiten gesorgt. Der aus dem Alltag verdrängte Tod war plötzlich allgegenwärtig. Das hat bei einem Teil der Gesellschaft zu einer kollektiven Verleugnung und Verdrängung geführt. Diese Gruppe, die landläufig als „Corona-Leugner“ und „Schwurbler“ firmieren, ist immer lauter und aggressiver geworden.

Für die größte Herausforderung hält der ehemalige Gesundheitsminister aber: „Das Gesundheitssystem steht an der Kippe. Die Ressourcen werden immer weniger. Viele haben schon gekündigt, auszusteigen. Wir müssen daher ähnlich wie beim Bundesheer massiv in das Gesundheitssystem investieren. Es kann und darf nicht mehr sein, dass tragende Säulen unsere Gesundheitssystems mit 1.700 Euro nach Hause gehen.“

Der Autor

Josef Votzi ist einer der renommiertesten Politikjournalisten des Landes. Der Enthüller der Affäre Groër arbeitete für profil und News und war zuletzt Politik- und Sonntagschef des "Kurier". Für den trend verfasst er jede Woche "Politik Backstage".

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trend.med - April 2022 - Bilanz der Pandemie

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• Der Beitrag von Josef Votzi ist im aktuellen trend.med | April 2022 am 8. April 2022 erschienen.
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