Frauenministerin Holzleitner winkt für SPÖ-Spitze ab

Subressort
Aktualisiert
Lesezeit
4 min
Zeiler anlässlich der Filmpremiere von "Bruno - Der junge Kreisky"
 © TOBIAS STEINMAURER, Apa
©TOBIAS STEINMAURER, Apa
  1. home
  2. Aktuell
  3. Nachrichtenfeed
In der SPÖ werden vor dem Treffen zwischen Vizekanzler Andreas Babler und den Länderchefs am Sonntag mehrere Möglichkeiten für den Fall eines Rückzuges des Parteichefs kolportiert. Auch, dass Vizekanzleramt und Parteichefsessel auf vier Hände aufgeteilt werden könnten. Ministerin Eva-Maria Holzleitner winkte gegenüber Ö1 für die SPÖ-Spitze ab: "Nein, ich stehe nicht zur Verfügung." Zuvor gab es bereits von Finanzminister Markus Marterbauer ein Nein zum Vize-Regierungschef.

von

Sie wolle sich nicht am "Name-dropping" beteiligen, sagte sie laut Vorankündigung im Mittagsjournal am Samstag. "Das ist der einzige Name, wo ich Ihnen eine sehr konkrete Antwort geben kann, wenn's meine eigene Person betrifft." Sie habe in ihren Funktionen als Frauen- und Wissenschaftsministerin und Vorsitzende der SPÖ-Frauen noch viele Aufgaben zu erfüllen. Zuletzt forderte Holzleitner einen geordneten Prozess und kritisierte das "Gehabe" mancher Männer in der Partei.

Der Medienmanager Gerhard Zeiler, der mit seiner Bewerbung für den Partei-Chefsessel den Stein ins Rollen gebracht hatte, betonte in den OÖN ob bisher verhaltener Unterstützung der Parteifunktionäre "überhaupt nicht" an einen Rückzug der Bewerbung zu denken. Dem amtierenden Parteichef und Vizekanzler richtete er aus: "Ich halte Andreas Babler für einen wirklich netten und ehrlichen Sozialdemokraten. Aber es ist der Kurs, der nicht erfolgreich ist. Er ist falsch."

Immer wieder fiel in den letzten Tagen auch der Name Markus Marterbauer (SPÖ). Ventiliert wurde, der Finanzminister könne im Falle Bablers Rücktritt den Vizekanzler machen, mit Agenden des Parteichefs in anderer Hand. Das sehe er "in den nächsten Monaten" nicht passieren, erteilte er in der "ZIB2" am Freitagabend eine Absage. Zeiler habe der Partei mit seiner Bewerbung geschadet: "Ich finde das weder vom Zeitpunkt passend noch vom Inhalt nachvollziehbar."

Dass Zeiler der Sozialdemokratie zu neuen Höhenflügen verhelfen würde, zeigen erste Umfragen freilich nicht. Laut einer Lazarsfeld-Umfrage für oe24 (28.-29..9, n=1000) würden die Roten aber von 17 auf 19 Prozent klettern, und dabei die ÖVP überholen, die in dem Szenario von 21 auf 18 Prozent fällt.

Die Grünen kritisieren indes Zeilers Vergangenheit: "Wer bei einem Mieterschreck-Konzern wie Vonovia Verantwortung übernimmt und dafür über 200.000 Euro kassiert, muss sich Fragen gefallen lassen", so Wohnbausprecherin Nina Tomaselli. Von 2014 bis 2016 war Zeiler zunächst Verwaltungsratsvorsitzender der später übernommenen GAGFAH, anschließend Aufsichtsrat bei Vonovia, kritisierte Tomaselli in einer Aussendung am Samstag. Für diese gut zwei Jahre habe er insgesamt ein Salär von 207.500 Euro bezogen. Vonovia stehe dabei seit Jahren wegen seiner Geschäftspraktiken gegenüber Mietern in der Kritik. Mietervereine beanstandeten hohe Mietaufschläge nach Sanierungen und fragwürdige Betriebskostenabrechnungen. "Was war Zeilers Rolle, warum ist er für so einen Konzern tätig?", fragt Tomaselli.

Innerhalb der SPÖ - die sich gerade unter Bablers Führung das Thema Wohnen auf die Fahne heftete - scheine das niemanden zu stören, kritisierte sie weiter. "Die SPÖ war einmal die Partei des leistbaren Wohnens. Heute stellt sie mit Andreas Babler den Wohnminister, aber der wohnpolitische Anspruch geht im internen Machtkampf unter. Im Sommer wurden Erleichterungen für Beschattung und Klimaanlagen angekündigt, im August wurde ein Gesetzesentwurf bis Herbst versprochen. Jetzt ist Herbst und passiert ist nichts."

Über die Autoren

Logo
trend. Newsletter

Die wichtigsten Wirtschaftsthemen des Tages