EU-Parlament ebnet Weg für Ende von US-Strafzöllen

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Zustimmung des gesamten EU-Parlaments steht noch aus
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Ein Ausschuss des Europaparlaments hat den Weg für die Abschaffung von EU-Importzöllen auf zahlreiche US-Waren freigemacht und damit eine wichtige Hürde zur Beilegung des Handelskonflikts mit den USA genommen. Die Abgeordneten des Handelsausschusses stimmten am Dienstag für eine entsprechende Gesetzesvorlage. Damit soll ein im vergangenen Jahr mit den USA geschlossenes Handelsabkommen umgesetzt werden. Die Zustimmung des gesamten Parlaments Mitte Juni steht noch aus.

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Das Einverständnis des Parlaments gilt nach dem Votum im Ausschuss aber als sehr wahrscheinlich. Mit dem Schritt soll ein Wiederaufflammen des transatlantischen Zollkonflikts verhindert werden. Die EU und die USA unter dem US-Präsidenten Donald Trump hatten sich gegenseitig mit Strafzöllen überzogen. Auslöser waren US-Abgaben auf Stahl- und Aluminiumimporte, worauf die EU mit Zöllen auf US-Produkte wie Whiskey und Motorräder reagierte. Die Einigung aus dem vergangenen Jahr soll diesen Streit nun endgültig beilegen.

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