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Deutlicher Rückgang bei Genehmigungen für Ukraine
In dem Schreiben des Staatssekretärs Thomas Steffen, das der Deutschen Presse-Agentur vorliegt, werden vor allem deutlich weniger Rüstungsexporte in die Ukraine ausgewiesen. Der Wert wird darin mit 1,14 Milliarden Euro angegeben. Im gesamten Vorjahr waren es noch 8,15 Milliarden Euro.
Höchster Wert für Türkei seit 1999
Insgesamt gehen Exportgenehmigungen im Wert von 5,39 Milliarden Euro auf die neue Bundesregierung zurück. Bei den Zielländern ist auffällig, dass hinter Norwegen (1,31 Milliarden Euro) die Türkei noch vor der Ukraine (483 Millionen Euro) mit Exportgenehmigungen von 726 Millionen Euro an Nummer zwei liegt. Das ist der höchste Wert für die Türkei seit 1999.
Der Linken-Politiker Thoden kritisiert diese Entwicklung. "Rüstungsexporte werden von der Bundesregierung strategisch eingesetzt, das bedeutet, es werden Verbündete unterstützt, egal, wie sie es mit den Menschenrechten halten", sagte er.
UNTERLÜSS - DEUTSCHLAND: FOTO: APA/APA/AFP/RONNY HARTMANN
