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Im ersten Schritt sollen dafür nun Experten unter Einbindung der Parteien zusammenkommen und im Detail an dem Konzept arbeiten. Im Hinblick auf die technischen Möglichkeiten betonte Pröll, dass man hier "natürlich nach Australien sehen" könne. Dort liegt die Verantwortung bei den Plattformen, für die seit vergangenem Dezember eingeführte Altersgrenze von 16 Jahren zur Nutzung von sozialen Medien. "Das könnte eine Variante sein", so der Staatssekretär. test
Widerstand dazu kommt bisher noch von den NEOS als Koalitionspartner. Sie lehne ein "australisches Modell absolut ab", sagte deren Mediensprecherin Henrike Brandstötter. "Wir sehen ja in den USA, was passiert, wenn Tech-Oligarchen Daten sammeln und die Politik verwendet sie dann als Waffe gegen die Bürger." Sie wolle auf eine Weiterentwicklung der ID-Austria im EU-Rahmen warten. Das werde jedoch erst 2027 möglich sein.
"Die Frage ist hier, ob die anderen europäischen Länder auch so schnell in der Umsetzung sind wie Österreich", meinte Pröll dazu. Er plädiere darum, dass schon jetzt an einem Konzept für ein Social-Media-Verbot für unter 14-Jährige gearbeitet werde.
Bereits die EU-Staats- und Regierungschefs hatten sich bei ihrem Gipfel Ende Oktober für Altersgrenzen ausgesprochen: Es sei wichtig, Minderjährige im digitalen Raum zu schützen, unter anderem durch ein Mindestalter für den Zugang zu sozialen Medien, so die Erklärung damals. Das Europäische Parlament hatte damals ein Mindestalter von 13 Jahren für die Nutzung von sozialen Medien, Videoplattformen und KI-Freunden gefordert. Der mit großer Mehrheit angenommene Initiativbericht zum Schutz von Kindern und Jugendlichen im digitalen Raum fordert die Europäische Kommission auf, bis Ende 2026 eine entsprechende Altersgrenze festzulegen.
Pröll betonte dazu, dass auch er eine europäische Lösung bevorzuge, er jedoch nicht länger warten wolle. Medienminister Andreas Babler (SPÖ) hatte zuletzt immer wieder Ende 2025 für eine europäische Lösung genannt, andernfalls müsse eine nationale Regelung kommen. Er glaube, "dass das eines der größten Probleme, demokratiepolitisch aus der Kindersicht ist", sagte Babler dazu in einem Interview im Rahmen des Magazins "Breaking Media", das am Dienstagabend um 22.20 Uhr auf Joyn und Puls 4 ausgestrahlt wird. "Wir wollen Kinder nicht strafen, wir wollen sie schützen", so der SPÖ-Vizekanzler. Für ein Verbot noch heuer hatte sich zuletzt auch Staatssekretär Jörg Leichtfried (SPÖ) bei Ö1 ausgesprochen.
