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Koalition gibt am Freitag Pensionsanpassung bekannt

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Seniorenvertreterinnen wollen das Schlimmste verhindern
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Die Koalition hat sich bezüglich der Pensionsanpassung für das kommende Jahr geeinigt. Das konkrete Ergebnis soll Freitagfrüh bei einer Pressekonferenz der Hauptverhandler um Sozialministerin Korinna Schumann (SPÖ) präsentiert werden. Am Donnerstag hatte man sich noch einmal mit den Seniorenvertretern ausgetauscht. Es ist davon auszugehen, dass nur kleinen und mittleren Pensionen die Inflation voll abgegolten wird.

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Seniorenvertreter hatten sich zuvor noch einmal an die Öffentlichkeit gewandt, um ihren Protest gegen eine Anpassung unter der Teuerungsrate kundzutun. Gleichzeitig zeigte sich die Vorsitzende des Pensionistenverbands Birgit Gerstorfer (SPÖ) optimistisch, dass es gelingen werde, "das Schlimmste zu verhindern". Darunter verstünde sie einen Abschluss unter der Inflation für alle. Seniorenbund-Obfrau Ingrid Korosec (ÖVP) würde anderswo sparen.

Wie das Ergebnis nun ausgefallen ist, wurde vorerst nicht kommuniziert. Spekuliert worden war zuletzt in Verhandlerkreisen, dass es bis zur Medianpension eine volle Anpassung von 2,7 Prozent geben wird, für alle anderen läge sie allenfalls gestaffelt darunter. Insgesamt peilt man offenbar einen Wert von etwa 2,2 Prozent an, womit man nicht weit über dem Zielwert von Kanzler Christian Stocker (ÖVP) von zwei Prozent zu liegen kommen würde.

Für die Pensionistenvertreterinnen ist jedenfalls klar, dass zumindest bei niedrigen Pensionen die Abgeltung der Inflation außer Diskussion stehen müsse: "Die 2,7 Prozent für die kleinen sind außer Frage zu stellen", betonte Korosec.

Die Seniorenbund-Obfrau sieht aber nicht ein, wieso nicht allen die Teuerung abgegolten wird. Eine soziale Staffelung könne man einmal als Ausnahme machen aber nicht zur Selbstverständlichkeit werden lassen. Ohnehin seien Senioren von der Teuerung mehr betroffen als andere Gruppen, seien doch die Kosten für Lebensmittel und Gesundheitsleistungen stärker gestiegen.

Dazu müsse man bedenken, dass die Pensionisten durch die Anhebung ihrer Krankenversicherungsbeiträge ohnehin schon einen Beitrag zur Budgetkonsolidierung geleistet hätten. Dazu kämen noch neue Mehrkosten etwa durch die Selbstbehalte bei Krankentransporten oder teurere Pensionisten-Fahrscheine, betonte Korosec.

Wenn sich die Regierung bei der Anpassung 200 Millionen ersparen wollen, sei das im Gesamtkontext gar nicht so viel, fand die Seniorenbund-Chefin. Da gäbe es andere Dinge, wo man das Geld finden könne. Vielleicht sollte die Regierung die Seniorenvertreterinnen einladen: "Wir würden schon etwas finden."

Insgesamt ist die Pensionistenvertretung von der Regierung jedenfalls enttäuscht, vermisst man angesichts der Debatte um die Anpassung doch Verlässlichkeit und Vertrauen: "Die Wertschätzung fehlt uns schon ein wenig", formulierte Korosec.

Verärgert ist sie, dass immer wieder von einer Kostenexplosion bei den Pensionen gesprochen werde. Dabei werde behauptet, dass die staatlichen Zuschüsse heuer schon bei fast 33 Milliarden lägen. Dabei würden hier Dinge wie Kranken- und Rehageld oder Ersatzzeiten bei der Kinderbetreuung eingerechnet, kritisierten Gerstorfer und Korosec unisono.

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