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Die Koalition präsentiert am Freitag die Pensionsanpassung für das kommende Jahr. Dem Vernehmen nach wird nur bei Ruhensbezügen bis 2.500 Euro die Inflation von 2,7 Prozent vollständig abgegolten. Pensionen darüber werden um einen Fixbetrag aufgestockt. Damit wird prozentuell gesehen die Anhebung immer geringer, je höher der Bezug ist. Die Seniorenvertreter haben am Donnerstag klar gemacht, dass sie mit dem Abschluss nicht einverstanden sind.
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Dass diesmal niedriger als vom Gesetz vorgesehen angepasst wird, hat budgetäre Gründe. Mehr als 200 Millionen Euro erhofft man sich in der Koalition als Einsparung. Bundeskanzler Christian Stocker (ÖVP) hatte vor einigen Wochen eine Erhöhung um zwei Prozent als Zielwert ausgegeben. Um die niedrigere Anpassung durchzusetzen, wird es eines Beschlusses im Nationalrat bedürfen.
Präsentiert wird das Paket von den Chefverhandlern der Koalition - Sozialministerin Korinna Schumann (SPÖ), ÖVP-Klubobmann August Wöginger sowie NEOS-Sozialsprecher Johannes Gasser.
