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Trump: 30 Prozent Zölle auf EU-Produkte ab 1. August

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++ ARCHIVBILD ++ Von der Leyen wolle weiter an einer Einigung arbeiten
©APA/APA/dpa/Helena Dolderer
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US-Präsident Donald Trump weitet mit Zöllen von 30 Prozent auf Importe aus der Europäischen Union und Mexiko seinen Handelskrieg gegen zwei wichtige Partner aus. Die neuen Abgaben sollen vom 1. August an gelten, wie Trump am Samstag mitteilte. Er veröffentlichte jeweils ein entsprechendes Schreiben auf seiner Online-Plattform Truth Social. Die EU hatte auf ein umfassendes Handelsabkommen mit den USA gehofft.

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Ursprünglich hatte Trump der EU mit Aufschlägen von 50 Prozent gedroht. Die Verhandlungen mit der Europäischen Union dauern allerdings noch an. In EU-Kreisen wird die Ankündigung von US-Präsident Donald Trump eines 30-prozentigen Zolls als Verhandlungstaktik angesehen. Dies sagten drei EU-Vertreter, die nicht genannt werden wollen, der Nachrichtenagentur Reuters.

EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen warnte, dass 30-prozentige Zölle auf EU-Exporte die transatlantischen Lieferketten empfindlich stören würden. Die EU habe stets eine Verhandlungslösung mit den USA angestrebt, erklärte von der Leyen. Man sei bereit, bis zum 1. August weiter an einer Einigung zu arbeiten. Sollte dies nicht gelingen, werde die EU alle notwendigen Schritte zum Schutz ihrer Interessen ergreifen, einschließlich Gegenmaßnahmen, so die Kommissionschefin.

Die italienische Regierung zeigte sich zuversichtlich, dass noch ein faires Abkommen erzielt werden könne. Es sei entscheidend, sich auf die Verhandlungen zu konzentrieren, erklärte das Büro von Ministerpräsidentin Giorgia Meloni. Rom unterstütze die Bemühungen der EU-Kommission uneingeschränkt, die in den kommenden Tagen intensiviert würden.

Wochenlange Verhandlungen mit den wichtigen Handelspartnern über ein umfassenderes Abkommen waren zuvor erfolglos geblieben. Die EU hatte auf ein breites Abkommen mit den USA gehofft, sich aber bereits auf neue Abgaben gefasst gemacht. Nach den schwierigen Gesprächen hatte sich die Erkenntnis durchgesetzt, dass man sich wahrscheinlich mit einer Übergangsvereinbarung begnügen muss. Im Kreis der 27 Mitgliedstaaten gibt es zudem widersprüchliche Interessen. Während das wirtschaftsstarke Deutschland auf ein schnelles Abkommen drängte, um seine Industrie zu schützen, warnten andere Mitglieder wie Frankreich davor, einem einseitigen Abkommen zu US-Bedingungen nachzugeben.

Der Bundesverband der Deutschen Industrie (BDI) bezeichnete die Ankündigung als Alarmsignal für die Industrie auf beiden Seiten des Atlantiks. "Ein Handelskonflikt zwischen zwei so eng verflochtenen Wirtschaftsräumen wie der EU und den USA schadet der wirtschaftlichen Erholung, der Innovationskraft und letztlich auch dem Vertrauen in die internationale Zusammenarbeit", so Wolfgang Niedermark, Mitglied der BDI-Hauptgeschäftsführung. "Die wenigen Wochen bis zum Inkrafttreten der Zölle am 1. August müssen für Verhandlungen auf Augenhöhe genutzt werden."

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