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Grüne orten bei Deutschförderung "Mogelpackung"

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Für Grüne Maurer nur "schöne Show mit geringer Wirkung"
 © APA/APA/HELMUT FOHRINGER/HELMUT FOHRINGER
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Die Grünen kritisieren die von Bildungsminister Christoph Wiederkehr (NEOS) im April angekündigte Aufstockung der Deutschförderung an den Schulen als "schöne Show mit geringer Wirkung". Aus einer Anfragebeantwortung gehe hervor, dass statt der Aufstockung um 748 Stellen tatsächlich nur 285 wirklich neu geschaffen werden. Die "vollmundigen Versprechen der Regierung" würden in den Klassen schlicht nicht ankommen, kritisierte die stellvertretende Grüne Klubobfrau Sigrid Maurer.

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Im Mai ist ein entsprechendes Maßnahmenpaket der Regierung vom Ministerrat per Umlauf beschlossen worden. Die derzeit der Deutschförderung gewidmeten 577 Planstellen sollen auf insgesamt mehr als 1.324 aufgestockt werden, hieß es damals - ein Plus von 747 Stellen. In der Anfragebeantwortung wurde die Zahl der für das Schuljahr 2025/26 genehmigten Planstellen für die Deutschförderung konkret mit 1.253,6 angegeben.

Tatsächlich neu geschaffen werden damit aber nur 285 Stellen, monieren nun die Grünen. "Der Rest wurde aus bestehenden Mitteln umetikettiert. Gleichzeitig wurden Stunden für Team-Teaching in kleineren Klassen sogar gekürzt", heißt es in einer Stellungnahme gegenüber der APA.

Denn aus der Anfragebeantwortung gehe hervor, dass ein Teil der neuen Stellen - nämlich 391 - bereits im Schuljahr 2024/25 bestand. Konkret geht es hier um befristete Ressourcen seitens des Bundes zur für Fördermaßnahmen auf Grund des Familiennachzugs sowie für vertriebene Kinder und Jugendliche aus der Ukraine. Zählt man diese 391 zu den 577 Planstellen dazu, so betrage die Differenz zu den angekündigten 1.253 Stellen nur mehr 285, rechnete der Grüne Klub vor.

"Mit leeren Ankündigungen lernt kein Kind besser Deutsch. Was die Regierung hier verkauft, ist eine Mogelpackung", meinte dazu die Grüne Vize-Klubobfrau und Bildungssprecherin Maurer in einem Statement gegenüber der APA. Die Leidtragenden seien die Lehrerinnen und Lehrer, "die jeden Tag ihr Bestes geben", und "die Kinder, deren Chancen und Zukunft verspielt werden".

Sigrid Maurer (Grüne) am Mittwoch, 21. Mai 2025, anl. einer Sondersitzung des Nationalrats auf Verlangen der FPÖ "ÖVP-Machtmissbrauch: Staat oder Partei, was steht für Sie an erster Stelle, Herr Bundeskanzler?" im Parlament in Wien.

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