EZB-Protokolle: Anhaltend hohe Unsicherheit

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Lagarde: Wachsamkeit gefragt
 © APA/APA/AFP/KIRILL KUDRYAVTSEV
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Bei der jüngsten Zinserhöhung hat die EZB angesichts der fragilen Lage in Nahost den weiteren Kurs bewusst offengelassen. Dies geht aus dem am Donnerstag veröffentlichten Protokoll der EZB-Ratssitzung vom Juni hervor. "Angesichts der anhaltend hohen Unsicherheit war es wichtig, von einer Orientierungshilfe zum künftigen Zinspfad abzusehen", heißt es darin. Die Kommunikation sollte neutral gehalten werden.

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Damit solle weder der Eindruck erweckt werden, die aktuelle Entscheidung sei der Auftakt zu einer Reihe weiterer Zinserhöhungen, noch sie als einmalige Maßnahme darzustellen. Der Verzicht auf eine vorzeitige Festlegung sollte demnach dazu beitragen, flexibel auf unterschiedliche Szenarien zur Entwicklung des vom Nahost-Konflikt ausgehenden Energiepreisschocks zu reagieren.

Gleichzeitig war aus Sicht der Währungshüter um EZB-Chefin Christine Lagarde anhaltende Wachsamkeit geboten: "Zudem musste berücksichtigt werden, dass weitere Zinserhöhungen bereits in das Basisszenario der Projektionen eingeflossen waren", heißt es in den Mitschriften.

Daher galt es laut den Protokollen zu vermitteln, dass der EZB-Rat entschlossen sei, mittelfristig eine Inflationsrate von 2,0 Prozent zu gewährleisten. Die Europäische Zentralbank (EZB) erhöhte wegen der stark gestiegenen Inflation infolge des Iran-Kriegs auf der Juni-Sitzung erstmals seit fast drei Jahren ihren Leitzins. Der Einlagensatz wurde um einen Viertelpunkt auf 2,25 Prozent angehoben. Über diese geldpolitische Stellschraube steuert die EZB maßgeblich ihre Geldpolitik.

Die EZB entscheidet am 23. Juli und danach am 10. September über den Leitzins. Auf der übernächsten Sitzung im September werden dann auch die aktualisierten Prognosen des EZB-Stabs vorgelegt. Die Inflation im Euroraum hatte im Juni an Kraft verloren: Waren und Dienstleistungen verteuerten sich im Zuge des Ölpreisrückgangs nur noch um durchschnittlich 2,8 Prozent. Im Mai war die Inflationsrate wegen des vom Nahost-Krieg ausgelösten Energiepreisschocks noch auf 3,2 Prozent geklettert. Wie sich die Preisentwicklung im Juli gestaltet, ist jedoch offen - nicht zuletzt wegen der neu aufgeflammten Kämpfe im Konflikt zwischen den USA und dem Iran, die den Ölpreis wieder steigen ließen.

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